Kein guter Stil der CSU

Manchmal geht es in der Politik auch um Stilfragen. Die CSU und ihr neuer starker Mann in Bayern haben, was den Termin der Wahl und der Vereidigung des neuen bayerischen Ministerpräsidenten betrifft, auf einer Sondersitzung bestanden. Dem Ereignis solle die nötige Aufmerksamkeit verschafft werden. Deshalb solle es nicht am selben Tag mit der Kanzlerwahl stattfinden. Und es soll mit Würde über die Bühne gebracht werden, also nicht zwischen lapidare Tagesordnungspunkte einer normalen Plenarsitzung hineingequetscht werden.

Diese Argumente sind, auch wenn vermutlich noch andere, weniger edle Motive im Spiel sind, durchaus nachvollziehbar. Und es ist auch nicht zu beanstanden, wenn die CSU ihren Plan gegen den erklärten Willen der drei Oppositionsfraktionen im Landtag durchsetzt. Sie hat die Mehrheit und kann SPD, Freie Wähler und Grüne überstimmen.

Gestern im Ältestenrat des Landtags aber ist die CSU mal wieder über ihre alte Arroganz der Macht gestolpert. Auf der einen Seite über Anstand und Würde und die Bedeutung des Ereignisses für den Freistaat Bayern zu reden, auf der anderen Seite aber den Antrag auf Verlängerung der Redezeiten abzulehnen, ist kein guter Stil – schon gar nicht mit dem lächerlichen Argument, es sei schließlich ein Freitag, da wollten die Abgeordneten schnell nach Hause. Derlei banale Begründungen entwerten alle anderen Argumente.