Kreisverkehr im Ziegelmoos wird nicht gebaut

Stadtrat Rain hebt seine Beschlüsse auf

Rain Der umstrittene Kreisverkehr an der Einmündung Ziegelmoosstraße/Lerchenweg in Rain wird nun doch nicht gebaut. Gestern Abend beschloss der Stadtrat, von diesem Vorhaben Abstand zu nehmen. Die früheren Beschlüsse sind damit aufgehoben. Zehn Jahre lang hatte die Stadt Rain an diesem Projekt geplant, ein Ingenieurbüro verpflichtet und den Bauauftrag Ende 2017 auch an eine Burgheimer Firma vergeben, doch zuletzt war der Widerstand aus der Bevölkerung zu groß geworden.

Eine Bürgerinitiative hätte bekanntlich das Bürgerbegehren „Stoppt den Ziegelmoos-Kreisverkehr“initiiert, das die rechtlichen Voraussetzungen für einen Bürgerentscheid erfüllt hat, wie Bürgermeister Gerhard Martin gestern bekannt gab. Von 2135 abgegebenen Stimmen, so bezifferte Juristin Marion Klitschke aus dem Hauptamt der Stadt, sind hochgerechnet 1924 Unterschriften gültig. Hochgerechnet deshalb, weil 839 Unterschriften noch ungeprüft sind. Dieses Quorum erfüllt die erforderlichen zehn Prozent bei Weitem. Laut Klitschke wären bei 7039 Wahlberechtigten 704 Stimmen nötig gewesen.

Sämtliche Fraktionen stimmten am Ende dem Vorschlag zu, den Auftrag für den Bau des ZiegelmoosKreisels zu kündigen und die Stadtverwaltung alternative Lösungsvorschläge erarbeiten zu lassen, auch unter Einbeziehung externer Fachleute. Das Votum war durch die Parteien einhellig mit einer Ausnahme: Manuela Hackenberg (CSU) stimmte dagegen. Sie betrachtet die Zahl von 1924 Unterschriften gegen den Kreisverkehr als Minderheit, der rund 5000 wahlberechtigte Bürger gegenüberstünden, die sich nicht geäußert hätten. Sie fand es nicht richtig, „das Projekt Kreisverkehr auf der Basis einer Minderheitsmeinung zu stoppen“.

Was die Fraktionssprecher im Detail in der Sitzung gestern Abend sagten, wie die Vertreter der Bürgerinitiative Stellung nahmen und wie es nun am Verkehrsknotenpunkt Ziegelmoosstraße/Lerchenweg/Meisenweg/Feldhüterweg weitergeht, lesen Sie ausführlich in unserer Donnerstagsausgabe.