Bürgermeister im Nebenjob – geht das?
20 Gemeinden im Donau-Ries-Kreis haben einen ehrenamtlichen Rathauschef. Die Belastungen sind größer geworden und mancherorts sind keine Nachfolger in Sicht
Landkreis Angesichts gestiegener Anforderungen in der Kommunalpolitik und einer anspruchsvoller gewordenen Bevölkerung stellt sich für manche Gemeinden immer mehr die Frage, ob sie einen hauptamtlichen Bürgermeister brauchen oder ob ihr Rathauschef auch ehrenamtlich, also nebenberuflich, das Amt ausüben kann? Seit geraumer Zeit zeichnet sich deutschlandweit ein Trend ab: Es macht zunehmend Probleme, Personen zu finden, die bereit sind, neben ihrem Beruf auch noch die Geschicke einer Kommune zu lenken.
Im Landkreis Donau-Ries haben von den 44 Städten und Gemeinden 24 einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin im Ehrenamt, 20 haben berufsmäßige Rathauschefs.
Die Arbeitszeit eines Bürgermeisters ist gewissermaßen unbegrenzt. Viele haben Wochen, in denen sie 60, 70 Stunden im Einsatz sind – egal ob im Haupt- oder Nebenamt. Überstunden werden nicht bezahlt. Ein „berufsmäßiger“Rathauschef erhalte dafür wenigstens ein ordentliches monatliches Salär, während jemand im Ehrenamt sich einer Aufwandspauschale begnügen müsse, heißt es mitunter.
Auch im Landkreis Donau-Ries wird diese Frage zunehmend diskutiert, nicht zuletzt im Hinblick auf die Kommunalwahlen im März 2020. Landrat Stefan Rößle hat das brisante Thema auf die Tagesordnung der Bürgermeisterdienstbesprechung im Landratsamt gesetzt, um die versammelten Rathauschefs dafür „zu sensibilisieren.“Eine Diskussion fand jedoch nicht statt. Die Bürgermeister beschränkten sich weitestgehend aufs Zuhören.
Bisher scheiterte die Umstellung von ehrenamtliche auf hauptamtliche Bürgermeister in der Regel am Geld. Dies wurde zumindest so nach außen immer wieder kommuniziert. Manchen Kommunen war es schlichtweg zu teuer, ihrem obersten Bürger statt einer Aufwandsentschädigung ein Beamtengehalt, wenn auch nur auf Zeit, zu bezahlen. Dass sich mancher bisweilen vor Arbeit nicht mehr retten kann, spielte so gut wie keine Rolle. Für die Sitzung hat Rößle die künftige Fachbereichsleiterin des Kommunalamtes seiner Behörde, Carmen Lechner, ausrechnen lassen, wie viel teurer einer Kommune ein hauptamtlicher Bürgermeister denn käme. Das Ergebnis: Statt etwa 50000 Euro für einen ehrenamtlichen müsste eine Gemeinde je nach Familienstand und Anzahl der Kinder rund 100 000 Euro aufwenden – also das Doppelte. Hinzu kämen die entsprechenden Ruhestandsbezüge nach Ausscheiden aus dem Amt.
Der Landrat machte keinen Hehl aus seiner Meinung und sprach sich klar für mehr hauptamtliche Bürgermeister aus. Jede betroffene Kommune sollte sich fragen, ob sie wirklich Geld spare, wenn sie weiterhin auf Ehrenamtliche setze.
Hinter vorgehaltener Hand wird das eigentliche Problem in diesem Zusammenhang angesprochen: Viele ehrenamtliche Rathauschefs trauen sich schlichtweg nicht, ihren Gemeinderäten vorzuschlagen, die Gemeindesatzungen entsprechend zu ändern und ihre Bürgermeister ab 2020 zu Beamten auf Zeit zu machen. Häufig sei man mit Neid und Missgunst konfrontiert. Man gönne ihnen das höhere Salär und die besmit sere Altersversorgung nicht, obwohl die Kommunen die jährlichen Mehrkosten durchaus stemmen könnten.
Für Martin Weiß, seit 2014 ehrenamtlicher Bürgermeister in Auhausen, ist eine Änderung seines Status kein Thema, obwohl er noch in Vollzeit bei einem Unternehmen arbeitet. Bei seinem Gemeinderat wäre dies seiner Einschätzung nach auch gar nicht durchsetzbar.
Robert Ruttmann, der 2020 als Bürgermeister in Holzheim aufhört, macht sich seit geraumer Zeit ernsthaft Sorgen um einen Nachfolger. „Bis jetzt ist keiner in Sicht“, sagte Ruttmann am Rande des Bürgermeistertreffens gegenüber unserer Zeitung. Er hoffe, dass sich das ändere und bald ein Kandidat auftauche. Wenn nicht, wisse er momentan auch nicht, wie es weitergehe.
Andere Kollegen, die namentlich nicht genannt werden wollen, räumen ein, dass sie ab dem Jahr 2020 gerne hauptamtlich wären. Sie verweisen aber fast alle auf die Steine, die ihnen möglicherweise ihre Gemeinderäte in den Weg legen könnten, wenn sie sich jetzt öffentlich dazu bekennen würden.
Die Kosten würden sich etwa verdoppeln