Investitionen in die Infrastruktur
Monheim schnürt heuer einen Rekordhaushalt, dafür ist auch eine Kreditaufnahme vorgesehen. Eine Maßnahme wird verschoben. Gewerbesteuereinnahmen gehen deutlich zurück
Monheim Mit einem Volumen von 24,6 Millionen Euro verfügt die Stadt Monheim in diesem Jahr über einen Rekordhaushalt. Dieser wurde nun von den Mitgliedern des Stadtrats einstimmig verabschiedet. Besonders in Infrastrukturprojekte wird investiert. Um alle Maßnahmen umzusetzen, ist eine Kreditaufnahme von einer Million Euro vorgesehen. Bürgermeister Günther Pfefferer verwies auf exorbitant steigende Preise für Bauprojekte, angesichts des Investitionsstaus sei ein weiteres Zuwarten auch keine Alternative.
In seiner Haushaltsrede ging Pfefferer auf einige Posten des diesjährigen Zahlenwerks ein. Größtes Vorhaben ist der Neubau der beiden Hochbehälter Nord und Süd mit einem Fassungsvermögen von jeweils 2500 Kubikmetern (wir berichteten). Von den Gesamtkosten in Höhe von 3,45 Millionen Euro sind knapp drei Millionen für das Jahr 2018 veranschlagt. Die Straßensanierung im Bereich Altweiherweg – Schießstattweg wurde im Haushaltsplan zunächst mit 700 000 Euro angesetzt. Um Zuschüsse aus der Härtefallregelung im Bereich der Wasserversorgung sicherzustellen, wird diese Maßnahme jedoch kurzfristig ins Jahr 2019 verschoben.
Mit 1,4 Millionen Euro ist auch die Erschließung des neuen Industriegebiets „Südlich der Wemdinger Straße“ein größerer Posten. Erschlossen werden zudem die Baugebiete „Felsäcker“in Warching (18 Plätze, 515 000 Euro) und „Beim Bieberfeld“in Itzing (zwei Plätze, 90 000 Euro). Beim Baugebiet „Osterholz III“in Monheim wird der zweite Bauabschnitt erschlossen (643 000 Euro). Von 26 städtischen Bauplätzen sind dort bereits 20 vergeben. Im ersten Bauabschnitt sind noch fünf private Bauplätze vorhanden.
Für die voraussichtlich 2019 anstehende Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr ist in diesem Jahr bereits ein Fahrgestell (96 000 Euro) im Haushalt vorgesehen. Größere Vorhaben sind zudem die Sanierung mit Anbau beim Feuerwehrgerätehaus in Warching (220000 Euro) sowie die Sanierung der Kapelle St. Kastulus in Ried (240 000 Euro, hier werden Zuschüsse von 64000 Euro erwartet). Für etwa 300 000 Euro hat die Kommune eine Fläche von 2200 Quadratmetern im Bereich Alte Turnhalle in der Schulstraße von der Firma Appl gekauft. Dort soll eventuell die neue Kinderkrippe entstehen, falls sich die Lösung im Rathausrückgebäude nicht verwirk- lässt (wir berichteten). Hierzu fällt in der kommenden Stadtratssitzung die finale Entscheidung.
Für das Jurabad stehen heuer Schlussrechnungen sowie Gewährleistungsbürgschaften in Höhe von rund 100 000 Euro an. Zudem soll dort die Beleuchtungssituation am Parkplatz verbessert werden. Im Freibad schlägt der Einbau eines neuen Filters mit 60 000 Euro zu Buche. Für die Verbesserung mit der Breitbandversorgung sind 450000 Euro eingeplant, etwa die Hälfte dieser Summe wird durch Zuschüsse gedeckt. Die Kläranlage erhält eine Schneckenpresse sowie eine Schlammlagerhalle (205 000 Euro). Die Sportvereine im Stadtgebiet können sich über Investitionszuschüsse in Höhe von 76000 Euro freuen.
„Dieser Rekordhaushalt ist eine immense Herausforderung“, meinte Pfefferer auch mit Blick auf gesun- kene Gewerbesteuereinnahmen (4,2 Millionen nach 5,3 Millionen im Vorjahr). Erfreulicherweise seien die Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligungen gestiegen. Um den Haushalt ausgleichen zu können, werde die Kommune einen Kredit in Höhe von einer Million Euro aufnehmen. Die Realverschuldung Monheims betrug zum Jahresende 2017 etwa 2,17 Millionen Euro. Nimmt man den Anteil für die Generalsanierung der Grund- und Mittelschule dazu, beläuft sich die Gesamtverschuldung auf 3,33 Millionen Euro.
„Monheim wächst“– dies machte Pfefferer auch an der „Lebensqualität unseres Jurastädtchens“fest. Laut Statistischem Landesamt hatte die Kommune zuletzt 5032 Einwohner. Wenn es auch 2019 noch über 5000 Einwohner sind, wird der Stadtrat ab dem Jahr 2020 um vier Personen auf 20 Mitglieder vergrölichen ßert. Mit dem Haushalt für 2018 setzt man laut Pfefferer weiter auf eine „nachhaltige, generationsübergreifende, familienfreundliche und weltoffene Kommunalpolitik.“Bei seinen Stadtratskollegen bedankte sich der Bürgermeister für die faire Zusammenarbeit. Seine Haushaltsrede nutzte er auch, um Betrieben, Vereinen und Kirchen zu danken sowie den Einsatz der Mitbürger zu würdigen, die sich ehrenamtlich einbringen.
Den diesjährigen Haushaltsentwurf hatte Erwin Bleibinhaus präsentiert, der erstmals hauptverantwortlich für das 154-seitige Zahlenwerk war. Der bisherige Kämmerer Günter Baumgart wird Ende des Jahres in den Ruhestand gehen. Der Haushaltsplan wurde von den Fraktionen ebenso einstimmig beschlossen wie auch der Stellenplan sowie der Finanzplan für die kommenden Jahre.