Kreis: Förderung von Bädern ist nicht möglich

Landrat verweist auf die Rechtslage, die keine pauschale Unterstützung ermögliche. Beim Almarin gibt es Fortschritte

Landkreis Nicht der Bau eines Schwimmbads stelle Kommunen vor ein Problem, sondern der laufende Betrieb, der hohe Kosten verursache – diese These hat Ursula Straka (SPD) in den Sitzungen von Kreistag und -ausschuss schon mehrfach vorgetragen. Die Lösung des Problems liege ihrer Fraktion nach auf der Hand. Betreiber von Bädern müssten dauerhaft finanziell unterstützt werden, nicht nur durch Fördermittel beim Bau. Deshalb hatte die SPD angeregt, die Möglichkeit zu prüfen, ob der Landkreis Trägern von Schwimmbädern im Rahmen der Sportförderung Zuschüsse zukommen lassen könne.

Über diesen Vorschlag diskutierte am Mittwoch der Kreisausschuss im Landratsamt in Donauwörth. Rechtsrätin Selin Saran machte schnell deutlich, dass das Konzept eines festen Zuschusses rechtlich nicht möglich sei. Nur wenn Schulschwimmen involviert sei, sei dies förderfähig. Auch bei kreisweiten Sporteinrichtungen wie Nachwuchsleistungszentren dürfe der Landkreis unterstützen. Die Behörde dürfe Ausgaben nur zur Erfüllung seiner Aufgaben tätigen, die allgemeine Sportförderung gehöre nicht dazu. Landrat Stefan Rößle ergänzte, er habe bereits all diese Möglichkeiten „rauf und runter“prüfen lassen, als er die Schirmherrschaft für das Almarin übernommen habe.

Ursula Straka sagte, dass viele Kommunen mit der Aufgabe, ein Schwimmbad eigenständig zu finanzieren, ganz offensichtlich überfordert seien. Das zeige auch die Diskussion um das Nördlinger Hallenbad. Diese Problematik betreffe alle Bürger, deshalb wäre es wichtig, etwas zu unternehmen. Straka nahm auch den Freistaat in die Pflicht, mehr Unterstützung für Bäder zu leisten. Ulrich Lange (Fraktion CSU/AL-JB) entgegnete, dass es sich nicht lohne, über Dinge zu diskutieren, die rechtlich nicht möglich seien. „Wir sind uns alle einig, dass Schwimmen wichtig ist. Aber es gibt eben gewisse Zuständigkeiten.“Gerhard Martin (SPD) zufolge habe der Landkreis die Möglichkeit, Kommunen bei Aufgaben zu unterstützen, die sie selbst nicht leisten könnten.

Das sei jedoch schwierig, sagte Stefan Rößle. Dass viele Gemeinden es schaffen, ein Bad aus eigener Kraft zu finanzieren oder gar zu sanieren, zeige doch, dass es möglich sei. Bevor der Landkreis alle 14 Bäder mitfinanziere, seien Zweckverbände das Mittel der Wahl. Das funktioniere bei Kläranlagen beispielsweise auch gut, merkte der Landrat an. Der Kreisausschuss entschied sich mehrheitlich dafür, den Vorschlag der SPD nicht weiter zu verfolgen, Straka und Martin stimmten dagegen.

Die Option auf eine höhere finanzielle Unterstützung durch den Landkreis haben immerhin Schwimmbäder, die von weiterführenden Schulen genutzt werden, für die die Behörde zuständig ist. Nutzen Schüler die Bäder, will der Landkreis dies künftig kostendeckend vergüten. Im Nördlinger Hallenbad werde das bereits so gehandhabt, wenn Schüler aus dem THG oder von der Sankt-Georg-Schule es für den Unterricht nutzten.

Der Landkreis trägt mit diesem Modell nicht nur den Eintrittspreis, sondern beteiligt sich auch an den Betriebskosten des Bades. Für den Landkreis würde das ersten Prognosen der Kämmerei zufolge die Kosten für die Badnutzung „mindestens verdoppeln“. Profitieren würden die Badbetreiber in Rain, Harburg, Monheim und Asbach-Bäumenheim.

Beim Nördlinger Hallenbad zahlt der Landkreis für eine Jahreswochenstunde – also für eine Unterrichtsstunde Schwimmen pro Woche für einen Zeitraum von einem Jahr – 3900 Euro. Noch hätten sich aber nicht alle betroffenen Bäder zu dem Vorschlag geäußert, weshalb es keine Entscheidung gab.

Der Landrat kam im Kreisausschuss auch auf das Almarin in Mönchsdeggingen zu sprechen, dort gebe es Fortschritte zu verzeichnen. Die Gemeinde und die Verwaltungsgemeinschaft Ries hätten mehrere Angebote für eine Machbarkeitsstudie eingeholt und sich in Abstimmung mit der Arbeitsgruppe Almarin auf einen Anbieter geeinigt. Finanziert wird die Studie von der Gemeinde, der Förderverein schießt außerdem 10000 Euro zu. Es bestehe auch die Chance, Fördermittel aus dem Leader-Programm zu erhalten.