Bewegung in der Dieselkrise
Autobauer machen konkrete Vorschläge
Berlin In das Ringen um ein Maßnahmenpaket in der Dieselkrise kommt Bewegung. Von Autobauern liegen in Verhandlungen mit der Bundesregierung konkrete Vorschläge auf dem Tisch. Es gebe vor allem „sehr attraktive Tauschbedingungen“, erfuhr die
am Donnerstag aus Regierungskreisen. Teil des möglichen Pakets sind Umtauschprämien für Autobesitzer, die alte Diesel abgeben wollen. Ziel ist eine Erneuerung der Dieselflotte. Zugleich aber hieß es in den Regierungskreisen, es sei „alles offen“. Heute will sich Kanzlerin Angela Merkel mit Fachministern im Kanzleramt treffen, um eine gemeinsame Linie der Koalition in der Dieselkrise zu finden. Das Ziel: Fahrverbote zu vermeiden.
Wie der berichtete, versprach VW-Konzernchef Herbert Diess Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), dass VW sich an technischen Nachrüstungen von älteren Dieselwagen finanziell beteiligen wolle. Die Position der Industrie ist bisher, dass solche Hardwarenachrüstungen zu aufwendig und teuer seien. Auch Fragen der Haftung sind umstritten. Daher lehnten die Hersteller diese Umbauten am Motor ab. Aus Konzernkreisen hieß es, Volkswagen arbeite an „konkreten Lösungen“. Es komme nun darauf an, welche gemeinsame Position die Regierung einnehme.
Scheuer verhandelt mit den drei großen deutschen Herstellern Volkswagen, Daimler und BMW über gemeinsame Schritte. Im Kern geht es bei dem Paket um ein mögliches Programm zum Rückkauf älterer Diesel durch Hersteller, höhere Prämien für Autobesitzer, die alte Diesel abgeben und neue Wagen kaufen, sowie Umbauten am Motor. Nach Informationen der
ist bei Umrüstungen ein Gutscheinsystem im Gespräch. Demnach könnten die Hersteller den Autobesitzern, die von Fahrverboten betroffen sind, Gutscheine für Einbauten von Teilen durch Zulieferer geben. Sie wollten keine Herstellergarantie übernehmen. Es gehe nur um Motoren der Schadstoffklasse Euro 5 und nur um solche, die technisch umgerüstet werden können. Wagen der Euroklasse 4 oder älter könnten nicht umgerüstet werden. Hier sollten Umtauschprämien greifen.
Die Autoindustrie hat dem Vernehmen nach Bedenken gegen das Rückkaufprogramm für ältere Diesel mit den Euro-Abgasnormen 4 und 5. Nach dem Konzept Scheuers soll das Rückkaufprogramm beschränkt sein auf zehn „Intensivstädte“wie München oder Stuttgart sowie auf einen Umkreis von 70 Kilometern. Diese Städte haben eine hohe Schadstoffbelastung oder viele Pendler. Die Befürchtung der deutschen Hersteller ist, dass Kunden sich dann neue Fahrzeuge ausländischer Konkurrenten kaufen.