Tapfheim: Alleingang ohne Landkreis
Die Verbindungsstraße zwischen Donaumünster und Pfaffenhofen soll in Eigenregie ausgebaut werden. Warum diese Lösung schneller gehen und weniger kosten soll
Tapfheim Nun könnte es doch schneller gehen: Der Ausbau der Verbindungsstraße zwischen dem Tapfheimer Ortsteil Donaumünster und Pfaffenhofen soll zügig in Angriff genommen werden. Dies jedenfalls ist der Wunsch des Gemeinderats in Tapfheim. Weil die bayerische Staatsregierung die Straßenausbaubeiträge für Anlieger abgeschafft hat, ergibt sich eine neue Finanzierungssituation. Einziges Hindernis zur Verwirklichung des Vorhabens: ein erst kürzlich begonnenes wasserrechtliches Verfahren.
Dieses Verfahren könnte sich, wie Bürgermeister Karl Malz verdeutlichte, noch hinziehen. „Aber dann könnten wir die Arbeiten ausschreiben.“Bislang war geplant, den Ausbau gemeinsam mit dem Landkreis in Angriff zu nehmen. Aber in den Investitionsprogrammen des Kreises tauche das Projekt noch nicht auf, erklärte Malz. Zudem habe ihm die Regierung von Schwaben mittlerweile eine Förderung in Höhe von 70 Prozent in Aussicht gestellt.
Der Bürgermeister soll nun, so der einmütige Wille des Gemeinderats, mit dem Landkreis regeln, dass die Kommune die Maßnahme in Eigenregie durchführen möchte. Außerdem soll er die Förderzusage schriftlich einholen und die Maß- anmelden. Zusammen mit dem Erwerb von notwendigem Grund haben Experten die Kosten für das Vorhaben auf 873000 Euro geschätzt. Malz rechnete vor, dass der Eigenanteil bei einem Ausbau durch die Gemeinde bei 350 000 Euro liege, bei einer Ausführung gemeinsam mit dem Landkreis wegen einer niedrigeren Fördersumme allerdings bei 458 000 Euro.
● Überschwemmungsgebiet Das Thema beschäftigt weiterhin den Gemeinderat. Die aktuellen Planungen zum Hochwasserschutz sieht man im Tapfheimer Gemeinderat bekanntlich skeptisch. Zum einen geht es um den Polder Schwenningen/tapfheim, der in den Plänen nicht mehr auftaucht, der allerdings nach Ansicht von Bürgermeister Karl Malz nur einen anderen Namen bekommen habe. Zum anderen hat es vom Wasserwirtschaftsamt wohl Äußerungen gegeben, die die Standfestigkeit des Donaudamms infrage stellen. Der Gemeinderat beauftragte den Bürgermeister, dies zu hinterfragen und die Behörde gegebenenfalls zur Sanierung aufzufordern.
● Entwicklungskonzept Für die Ortsteile Brachstadt und Oppertshofen soll ein Maßnahmenkonzept erarbeitet werden. Damit will man, wie Bürgermeister Malz ausführte, dem rückgängigen Gemeinschaftsleben und infrastrukturellen Defiziten begegnen. Das Amt für ländliche Entwicklung in Krumbach habe benahme reits Unterstützung signalisiert. In einem ersten Schritt soll ein externes Büro beauftragt werden, das eine „Art Leistungsbeschreibung“erstellt. Alle möglichen Maßnahmen sollen erfasst werden. Das Konzept kann bis zu 40000 Euro kosten, 75 Prozent davon übernimmt das Amt für ländliche Entwicklung, so die Zusage an den Bürgermeister. Entsprechende Mittel sollen im Haushalt berücksichtigt werden.
● Wasserversorgung Im Ortsteil Rettingen sollen die Wasserzähler ausgetauscht werden. Erstmals sollen Zähler zum Einsatz kommen, die mit Funkmodulen ausgestattet sind. Der Austausch analoger Wasserzähler gegen die digitalen Geräte ist datenschutzrechtlich nicht unumstritten. Ausdrücklich verwies der Bürgermeister darauf, dass Hausbesitzer die Möglichkeit hätten, der Ablesung ihres Wasserverbrauchs per Funk zu widersprechen. Man erhoffe sich, so Malz, eine längere Lebenszeit der Zähler. Nach Angaben von Experten sei die Lebenshaltungsdauer von bis zu 16 Jahren gegeben. Erst dann müssten die Geräte erneut ausgetauscht werden.
● Plakatierung Die Plakatierung in Tapfheim und seinen Ortsteilen ist jetzt in einer eigenen Satzung geregelt. Darin werden die bisher schon geltenden Regeln zusammengefasst, also auch die bislang schon geltenden Zonen festgelegt.