Wiedersehen in Vietnam
Gipfel Das erste Treffen zwischen Trump und Kim Jong Un wurde als „historisch“bezeichnet. Doch Fortschritte gab es in den Verhandlungen danach nicht. Wird das in Hanoi anders?
Peking So glamourös wie vor neun Monaten beim ersten Gipfel in Singapur zwischen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und US-Präsident Donald Trump dürfte es in Hanoi nicht zugehen. Vietnams Hauptstadt, die im Vergleich zu der Glitzerstadt Singapur geradezu heruntergekommen wirkt, bietet gar nicht die Kulisse dafür. Und auch das internationale Interesse an diesem zweiten Treffen scheint geringer zu sein. In den USA sind derzeit die Blicke sehr viel stärker auf die Staatskrise in Venezuela gerichtet als auf den Atomkonflikt in Fernost.
Beim ersten Treffen in Singapur konnten sich die beiden eigenwilligen Machthaber noch damit herausreden, es sei ja bereis ein Erfolg, dass es überhaupt erstmals zu einem Treffen zwischen einem nordkoreanischen Machthaber und einem amtierenden US-Präsidenten gekommen sei. Doch jetzt muss Trump die als „historisch“gefeierte Annäherung nun mit Substanz füllen.
Beide Staatschefs sind am Dienstag in der vietnamesischen Hauptstadt zu einem zweitägigen Gipfel eingetroffen, Trump mit der Airforce One, Kim kam mit seinem ge- panzerten Luxuszug angereist. Am Mittwochabend wollen sie sich treffen. Zumindest die letzten TwitterEinträge des US-Präsidenten stimmen zuversichtlich, dass es in Hanoi tatsächlich zu einer Annäherung kommen könnte. Er habe ein „großartiges Verhältnis“zu dem nordkoreanischen Machthaber, twitterte Trump.
Bereits Anfang des Monats hatte der US-Präsident das einzig noch stalinistisch regierte Land gelobt. Unter der Führung von Kim Jong Un werde Nordkorea eine „andere Art von Rakete werden – eine wirtschaftliche“, twitterte Trump. Noch 2017 hatte er den nordkoreanischen Machthaber als „Irren“und „Raketenmann“beschimpft und damit gedroht, ihn zu „vernichten“.
Allerdings hat er seine Ziele deutlich zurückgeschraubt. Vor einem Jahr hatte er noch versichert, eine Annäherung mit dem Regime in Pjöngjang werde es nur geben, wenn Nordkorea komplett auf seine Atomwaffen verzichtet. Am Sonntag twitterte Trump, er sehe keine Eile für Nordkorea, Beweise für die Aufgabe seiner Waffen zu liefern. „Ich will nur keine Tests. Solange es keine (Waffen-)Tests gibt, sind wir glücklich.“
Zwar hatte sich Kim beim Gipfel in Singapur grundsätzlich zu einer „vollständigen Denuklearisierung“bereit erklärt. Konkret wurde er aber nicht. Der Machthaber wiederum fordert von Washington glaubwürdige Sicherheitsgarantien und eine Lockerung der Sanktionen. Das weitgehend isolierte Land leidet seit Jahrzehnten immer wieder unter Nahrungsmittelknappheit. Das Problem könnte sich aufgrund der Sanktionen zuletzt verschärft haben. Nordkorea bat bereits die UN um humanitäre Hilfe. Fortschritte in den Verhandlungen hat es auf beiden Seiten nicht gegeben.
Führende US-Demokraten im Senat fordern nun von Trump „greifbare Ergebnisse“. Oppositionsführer Chuck Schumer kritisierte Trumps bisheriges Vorgehen. Das Treffen in Singapur habe „dem Anführer des vielleicht repressivsten Regimes der Welt“zu Akzeptanz auf globaler Ebene verholfen, „während es unsere Politik des maximalen Drucks und der Sanktionen effektiv untergraben“habe. Schu- mer bezieht sich auf Einschätzungen von Dan Coats, des US-Geheimdienstkoordinators. Coats hatte im Januar vor dem Kongress ausgesagt, dass Nordkorea sein Programm ungeachtet weiterbetreiben würde, während der Iran derzeit nicht an Atomwaffen bastele.
Die Hoffnungen ruhen derzeit auf Südkoreas Präsidenten Moon Jae In. Moon wird persönlich zwar nicht in Hanoi dabei sein. Doch er arbeitet seit Monaten an einem möglichen Fahrplan. Aus dem Präsidentenpalast in Seoul ist zu hören, Nordkoreas Machthaber Kim habe dem südkoreanischen Präsidenten bereits zugesagt, den Nuklearkomplex Yongbyon abzubauen und internationale Inspekteure zuzulassen, falls die USA entsprechende Gegenleistungen erbringen würden. In Yongbyon betreibt Nordkorea unter anderem eine Wiederaufbereitungsanlage, die waffenfähiges Plutonium herstellen kann.
Bleiben in Hanoi konkrete Ergebnisse aus, dürfte auch für Moon innenpolitisch der Druck steigen. In Südkorea gibt es einflussreiche Kräfte, die eine Annäherung an den Norden der koreanischen Halbinsel gar nicht wollen. Sie sähen sich in ihrer Skepsis bestätigt.
Nordkorea hat die UN um humanitäre Hilfe gebeten