Rögling entscheidet über Funkmast

Warum der Entscheid fast geplatzt wäre

Rögling 543 Röglinger Bürger haben an diesem Sonntag die Wahl: Wo soll der Mobilfunkmast in ihrem Ort stehen? Auf dem Schlauchturm der Feuerwehr mitten im Ort – so will es der Gemeinderat – oder doch lieber außerhalb der Ortschaft. Für Letzteres kämpft der Arbeitskreis Mobilfunk. Diese Bürger sind überzeugt, dass ein Abstand von 400 Metern von den Wohnhäusern deutlich weniger Strahlung und damit weniger gesundheitliche Folgen bedeutet. Beide Standorte, die zur Wahl stehen, sind von der Telekom als geeignet eingestuft worden.

Allerdings stand der Termin für den Bürgerentscheid an diesem 10. März am Freitagvormittag mehr als in Frage. Denn im Rögling herrscht große Aufregung: Am Donnerstag hatten die Gemeinderäte an jeden Haushalt ein Flugblatt verteilt und mit diesem für den Standort am Feuerwehrschlauchturm geworben. Neben einem allgemeinen Aufruf an die Bürger, doch zur Wahl zu gehen, listeten sie die Vorteile dieses Standortes auf.

Doch nicht der Inhalt, sondern vor allem der Zeitpunkt der Flugblattaktion sorgte für dramatische Stunden im Rathaus. Denn nur zwei Tage vor dem Entscheid können die Verfechter des anderen Standortes nicht mehr reagieren. Damit verstößt die Aktion der Gemeinderäte gegen das sogenannte Paritätsgebot, das jeder Seite die gleichen Möglichkeiten zu Information, Stellungnahme und Reaktion auf die Aktionen des anderen geben soll.

Bis Freitagmittag wurde in Rögling diskutiert und auch die Rechtsbehörde des Landratsamtes Donauries um Stellungnahme gebeten. Dieses hat den Bürgerentscheid am Sonntag nun zugelassen, macht aber deutlich, dass eine Anfechtung des Ergebnisses durchaus im Raum stehen könnte.

Bürgermeisterin Maria Mittl, die von der Flugblattaktion nichts wusste und auch nicht zum Kreis der Initiatoren aus dem Gemeinderat zählt, ist darüber nicht sehr erfreut. Sie befürchtet, dass der Arbeitskreis Mobilfunk bei einem knappen Ergebnis für den Schlauchturm die Wahl anfechten könnte und damit der Bürgerentscheid wiederholt werden muss. „Das dient der Entscheidungsfindung nicht“, sagt Mittl.