Neue Gemeinderäte in Buchdorf und Fünfstetten
In Buchdorf werden Walter Grob und sechs neue Gemeinderäte vereidigt. Keine Fraktionssprecher
Buchdorf Das war schmerzlich mit anzusehen: Die Corona-Vorgaben zwangen Walter Grob (BMBB) als neuen Bürgermeister von Buchdorf, sich die Amtskette selbst anzulegen. Ein Bild, dessen Symbolik falscher nicht sein könnte. Denn der neue Rathauschef machte bei der konstituierenden Gemeinderatssitzung im Pfarrheim vor allem eines deutlich: Das „Miteinander und Füreinander“, für das er im Wahlkampf plädierte, soll nun im Rat umgesetzt werden.
So forderte es auch gleich zu Beginn der trotz Corona gut besuchten Versammlung Xaver Bosch (CSU/ FB) ein, der als dienstältestes Gemeinderatsmitglied die Sitzung eröffnete. Die Meinungen anderer sollten respektiert und Mehrheiten akzeptiert werden, betonte er. Und er wurde sogar noch deutlicher. Er hoffe, dass der Rat „zu zivilisierten Umgangsformen zurückfinde“. Im Vorgängergremium seien diese nämlich nicht immer gepflegt worden, wie er bedauerte.
Bei seiner kurzen Antrittsrede stieß Grob ins gleiche Horn. Er rief zu Fairness und Offenheit für neue Ideen auf: „Polemik und persönliche Angriffe darf es nicht mehr geben.“Nun gelte es, „nach vorne und nicht zurück zu schauen“, ließ Grob durchblicken, dass Nachtreten für das Gremium und ihn ebenso wenig eine Option sei. Das Gremium möge „zum Wohle aller arbeiten“. Die Entwicklung der „neuen Ortsmitte“, das Ringen um Gewerbe- und Wohnflächen, der Anbau an das Feuerwehrgerätehaus – diese und weitere Projekte sollen nun gemeinsam gestemmt werden. Ihren Teil mögen dazu nicht nur die bestätigten, sondern auch die neu gewählten sechs Gemeinderatsmitglieder beitragen. Es sind dies Josef Behringer (BMBB), Sandra Fischer (PWG/ FW), Franziska Gerstmeier (JB), Klaus Reile (PWBB), Arthur Wiest und Christiane Würth (beide BMBB). Das Gemeindewohl solle bei den künftigen Entscheidungen im Mittelpunkt stehen, forderte Grob das komplette, zwölfköpfige Gremium auf. Dort, wo keine Einigkeit erzielt werden könne, gelte es, „gerechte Kompromisse“zu finden. Zudem müsse die Transparenz gewährleistet sein.
Ein Zeichen zu setzen war auch das Anliegen von Paula Haunstetter (PWG/FW). Sie beantragte, auf das Amt eines Dritten Bürgermeisters zu verzichten, dieses sei in CoronaZeiten den Bürgern nicht vermittelbar. Der Antrag wurde jedoch mit großer Mehrheit abgelehnt. Mit elf Stimmen wählte der Rat Xaver Bosch (CSU/FB) zum Zweiten Bürgermeister. Eine Stimme war ungültig, auf einem anderen Wahlzettel war Christiane Würth (BMBB) zu lesen. Den kurz diskutierten Posten des Dritten Bürgermeisters hat nun Klaus Reile (PWBB) inne, der neun Stimmen bei vier Enthaltungen auf sich vereinigen konnte. Sollten alle drei Gemeindevertreter einmal ausfallen, darf nun die Zweitälteste des Rates, Ursula Kneißl-Eder (FBB), laut einstimmigen Beschluss in die Bresche springen.
Was die Satzung betrifft, beließ es der Gemeinderat beim bisherigen Sitzungsgeld und beschloss zugleich eine Entschädigung für die neuen ehrenamtlich Beauftragten. Auch dies wollte Paula Haunstetter nicht einfach hinnehmen. Denn eine Bezahlung vertrage sich nicht mit einem Ehrenamt. So stimmte sie als Einzige dagegen. Eine Mehrheit von 9:4 Stimmen fand sich für die Entscheidung, dem Bürgermeister bei über- und außerplanmäßigen Ausgaben freie Hand bei einer Summe von jeweils bis zu 3500 Euro zu lassen. Rechtsgeschäfte, die über diesen Rahmen von insgesamt 7000 Euro hinausgehen, bedürfen einer nachträglichen Zustimmung des Rats. Hier stimmte Haunstetter ebenso dagegen. Sie befand, dass in solchen Fällen der Rat zuerst beschließen müsse, und gab die Kosten für etwaige Rückabwicklungen zu bedenken.
Als Ansprechpartner für das Ehrenamt fungiert nun Josef Behringer, die Jugendbeauftragte heißt Franziska Gerstmeier. Die Benennung der Fraktionssprecher musste aus einem einfachen Grund entfallen. Er habe Rücksprache mit den Vertretern der verschiedenen Gruppierungen im Gemeinderat genommen, so Grob. Und in diesen Gesprächen sei man übereinkommen, innerhalb des Gremiums keine Fraktionen zu bilden – durchaus ein deutliches Zeichen für mehr Miteinander.