Söder zieht Warnstufe „dunkelrot“ein
Neue Beschränkungen und Hilfe für Künstler
München Die neue bayerische Corona-Ampel hat eine vierte Lampe. Über der Warnstufe rot (ab Inzidenzwert 50) gibt es jetzt auch eine Warnstufe dunkelrot (ab Inzidenzwert 100). Sollte eine Stadt oder ein Landkreis die 100er-Marke bei den Neuinfektionen übersteigen, wird ab sofort die maximale Teilnehmerzahl für Veranstaltungen auf 50 begrenzt, und zwar innen wie außen. Gleichzeitig wird die Sperrstunde auf 21 Uhr vorgezogen. Außerdem kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch im Landtag an, dass bei endgültig nicht mehr nachvollziehbarem Infektionsgeschehen Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen angeordnet werden – so wie aktuell in Berchtesgaden.
In einer kurzfristig angesetzten Regierungserklärung versprach Söder obendrein Hilfen für Kunst und Kultur. Nachdem mit den bisherigen Programmen keine ausreichende Wirkung habe erzielt werden können, soll nun ein Solo-Selbständigen-Programm geschaffen, das Spielstättenprogramm erweitert und ein Stipendium-Programm für junge Künstler aufgelegt werden. Verlängert werden soll obendrein die Unterstützung für die bayerischen Kinos. Mit welchen Summen diese Programme hinterlegt werden sollen, sagte Söder noch nicht.
Zusätzliche Anerkennung für ihre Arbeit sollen Mitarbeiter des öffentliche Gesundheitsdienstes erhalten. Geplant sind, wie zuvor schon bei den Pflegekräften, 500 Euro. Lehrerinnen und Lehrern, die sich im Bereich des Digitalen besonders engagieren, versprach Söder eine Leistungsprämie. Wie hoch sie sein wird und wie viele Lehrkräfte etwas bekommen, ist noch offen.
Söders Regierungserklärung wurde von den anderen Fraktionen im Landtag ungewöhnlich kritisch aufgenommen. Die mitregierenden Freien Wähler beklagten sich, dass der Ministerpräsident die Einführung der Warnstufe dunkelrot nicht mit ihnen abgesprochen habe. Oppositionsfraktionen forderten erneut eine stärkere Beteiligung des Parlaments in der Corona-Politik. Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze kritisierte, Söder solle, „statt ziemlich rüpelhaft immer nur auf andere zu zeigen, selber die eigenen Hausaufgaben machen“.