Bauprojekte: Landkreis tritt auf die Bremse
Die fetten Jahre sind offenbar vorbei, wie im Kreis-Bauausschuss bekannt wird. Die ab 2022 geplanten Projekte sind in dieser Form nicht machbar. Müssen nun die Schulen warten?
Landkreis In den zurückliegenden Jahren konnte der Landkreis Donau-Ries bei seinen Investitionen finanziell nahezu aus dem Vollen schöpfen und dabei ohne neue Schulden auskommen. Die Wirtschaft in der Region lief auf Hochtouren und schaffte damit die Voraussetzungen für eine prosperierende Konjunktur, von der neben einem Großteil der Kommunen auch der Landkreis profitierte. Hinzu kam eine großzügige finanzielle Unterstützung des Freistaates nicht zuletzt durch einen jährlich steigenden Finanzausgleich.
Doch inzwischen sieht es ganz anders aus. In der jüngsten Sitzung des Kreis-Bauausschusses wurde von den Verantwortlichen deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der Kreis in den nächsten Jahren kleinere Brötchen backen muss. Während die Vorhaben für das kommende Jahr wie vorgesehen finanziert werden könnten, müsse man ab 2022 kräftig auf die Bremse treten. Die in diesem Zeitraum geplanten Projekte verschlingen nach derzeitigem Stand einen dreistelligen Millionenbetrag.
Landrat Stefan Rößle konstatierte ganz offen, dass die ursprünglich vorgesehenen Investitionen im Zeitraum 2022 bis 2024 „schlichtweg nicht machbar“seien. Martin Müller von der Kämmerei hatte zuvor auf die Auswirkungen der CoronaPandemie auf die Kreisfinanzen hingewiesen und das vom Kreistag beschlossene Zehn-Jahres-Investitionsprogramm als „viel zu ambitioniert“bezeichnet.
In die gleiche Kerbe schlug der Leiter des Fachbereichs Hochbau, Joachim Aurnhammer: Neben den finanziellen Herausforderungen sprach er von einem „wahnsinnigen Aufwand“im personellen Bereich, insbesondere vor dem Hintergrund der geplanten Ausstattung der Schulgebäude mit WLAN-Netzen, die vom Bund mit 90 Prozent gefördert werde. Wie hoch die Kosten letzten Endes sein würden, könne erst nach konkreten Planungen beziffert werden. Im Investitionsprogramm seien 2,73 Millionen brutto eingestellt, so Aurnhammer. Hinzu käme die Ausstattung mit Glasfaseranschlüssen mit geschätzten 350000 Euro.
Rößle wollte nicht groß über die zu erwartende Situation in den kommenden Jahren diskutieren lassen, sondern die Kreisräte lediglich informieren. Die Kreisfinanzen würden sicherlich innerhalb der Kreistagsfraktionen intensiv beraten. Der Landrat kündigte zudem an, im Zusammenhang mit den Schulbauten mit den Schulleitern Gespräche zu führen, ob das eine oder andere Projekt nicht verschoben werden könnte. Außerdem plane die Kreisverwaltung, zu gegebener Zeit einen Vorschlag für eine zeitliche „Entzerrung“der Investitionsvorhaben in den kommenden Jahren zu machen. Rößle bekannte sich auch zu einer Fehleinschätzung: „Wir sind bisher immer von weiter steigenden Einnahmen ausgegangen.“Inzwischen sei die Realität eine andere.
Hochbauamtsleiter Aurnhammer informierte auch über die laufenden Baumaßnahmen im Schulbereich. Beim Theodor-Heuss-Gymnasium in Nördlingen seien die ersten beiden Teilabschnitte abgeschlossen. Am dritten werde derzeit gearbeitet. Was er bereits in der Bauausschusssitzung im September angedeutet hatte, sei am THG nun eingetreten: Die Gesamtkosten des Projekts würden sich nochmals um eine halbe Million Euro auf 34,5 Millionen Euro erhöhen. Als Grund nannte Aurnhammer massive Kostenüberschreitungen im zweiten Bauabschnitt. Kreisrat Andreas Becker (PWG/ÖDP/FDP-Fraktion) hielt Landrat Rößle vor, vor noch nicht allzu langer Zeit eine Kostenobergrenze von 30 Millionen Euro genannt zu haben. „Am Ende kostet’s halt doch, was es kostet.“Rößle schwieg zu den Vorwürfen Beckers.
Kurz vor dem Abschluss befindet sich der dritte Bauabschnitt der Sanierung der Realschule in Wemding, wie Aurnhammer bekannt gab. Mit der Gestaltung der Außenanlagen würde kommendes Jahr begonnen.