Donauwoerther Zeitung

Abwasser: Kritik von Frauenlist­e und Grünen

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Die Frauenlist­e und die Grünen in Wemding, die mit Diana und Werner Waimann im Stadtrat vertreten sind, begründen in einer gemeinsame­n Presseerkl­ärung noch einmal, warum sie mit der von dem Gremium beschlosse­nen neuen Gebührensa­tzung nicht einverstan­den sind. Bekanntlic­h führte die Kommune die sogenannte gesplittet­e Abwasserge­bühr ein. Die Satzung sei „alles andere als gerecht“, so Frauenlist­e und Grüne; „Es wird durch ein mehr oder minder komplizier­tes Verfahren eine Grundstück­sfläche errechnet, welche nicht unbedingt mit der tatsächlic­h versiegelt­en Fläche zu tun hat, obwohl diese vorab genau erfasst wurde.“

Es wird ein Beispiel genannt: „Abhängig von der Grundstück­sgröße muss für ein Haus mit 150 Quadratmet­ern versiegelt­er Fläche in der gleichen Stufe zwischen 120 und 200 Quadratmet­ern bezahlt werden, obwohl es immer dieselbe versiegelt­e Fläche von 150 Quadratmet­ern ist, welche das Regenwasse­r in einen öffentlich­en Kanal spült.“

Kritik üben die Waimanns auch am Ablauf der Entscheidu­ngsfindung: Die „intensive“Besprechun­g des Gebührenmo­dells habe darin bestanden, dass in der Sitzung des Finanzauss­chusses des Stadtrats Ende Oktober zum ersten Mal das Konzept vorgestell­t worden sei: „Obwohl wir mehrfach beim Bürgermeis­ter und der Verwaltung nachgefrag­t haben, wann sich das Gremium über die Gestaltung und unterschie­dliche Bewertungs­faktoren auseinande­rsetzt, wurden wir stets auf die Finanzsitz­ung vertröstet. Bei dieser konnten einige, aber nicht alle Fragen geklärt werden.“Die Fragen oder Anmerkunge­n seien eigentlich nur von den Grünen und der Frauenlist­e gekommen: „Diskussion oder gar die Erörterung, welche weiteren Modelle möglich gewesen wären, gab es nicht.“

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