Ursula von der Leyens schwarzer Freitag
Durch die Fehler bei der Impfstoff-Beschaffung gerät die Chefin der EU-Kommission seit Wochen unter Beschuss. Nun fällt erneut eine schwere Panne in ihre Zuständigkeit. Was ist da los in Brüssel?
Brüssel Dieser Freitagabend der Vorwoche dürfte Ursula von der Leyen noch lange anhängen. „Tiefpunkt“, „Blamage“, „Dilettantismus“, „kapitaler Fehler“– bereits am Wochenende wurde die Kommissionspräsidentin als Hauptschuldige für ein beispielloses Versagen ihres Hauses entlarvt. Am Freitag hatten die Behörde eine neue Verordnung vorgestellt, mit der sie künftig den Export von Impfstoffen strenger überwachen und gegebenenfalls auch stoppen wollte. Auslöser waren die sich häufenden Ankündigungen von Herstellern, nicht so viele Impfstoff-Dosen in die EU liefern zu können wie zunächst vereinbart. Der Fall AstraZeneca hatte das Fass zum Überlaufen gebracht, weil der Verdacht im Raum stand, dass das Unternehmen Großbritannien versorgte, nicht aber die Union. Das neue Instrument soll nun für mehr Sicherheit sorgen. Von der Überwachung ausgenommen wurden neben den EU-Mitgliedsstaaten einige Nachbarländer. Nur eines nicht: Großbritannien. Damit führte die Kommission de facto genau jene Grenze zwischen der Republik Nordirland und dem EU-Mitglied Irland wieder ein, um deren Vermeidung sie jahrelang gekämpft hatte. Es brach ein Sturm der Entrüstung im Vereinigten Königreich aus, aber auch in Irland. Von der Leyen war von der Verordnung samt den Auswirkungen offenbar erst am späten Nachmittag informiert worden, aber es fiel auf sie zurück.
Als ob das nicht reicht, wurden dann auch noch Auszüge aus dem Vertrag zwischen EU-Kommission und AstraZeneca ohne die vom Unternehmen gewünschten Schwärzungen ins Internet gestellt. In Wochen höchster Nervosität und gereizter Regierungschefs sind das Fehler, die die Stimmung zum Kochen bringen.
Zwar hatte sich bis zum Montagmorgen alles so weit beruhigt, dass die britische Regierung sogar die Unterstützung der EU durch Impfdosen und einige Hersteller ein paar Millionen Ampullen mehr für das erste Quartal versprachen. Aber die Kommissionspräsidentin war beschädigt. Denn ausgerechnet die sonst so kommunikative von der Leyen hatte in der Vorwoche, während der Krach mit AstraZeneca eskalierte, geschwiegen und wollte das wohl auch weiter tun. Am Wochenende mussten deshalb wohlmeinende Parteifreunde aus den Reihen der Brüsseler CDU und CSU die Kommissionschefin regelrecht drängen, sich endlich zu äußern. Heraus kam unter anderem ein Interview mit dem am Sonntagabend, in dem die frühere Verteidigungsministerin blass blieb und allen drängenden Fragen auswich.
Tatsächlich wird von der Leyen in diesen Tagen zum Opfer ihres eigenen Politikstils. Sie pflegt die großen Auftritte mit historischer Theatralik. Ein viel zitiertes Beispiel ist die von ihr selbst gezogene Parallele des „Green Deals“mit der Mondlandung der Amerikaner. Das schafft Anspruch und Erwartungen, denen man sich nicht entziehen kann, wenn man scheitert. Genau das wird der Kommissionspräsidentin in Sachen Impfungen unterstellt. Viel zu spät habe man die Kontingente bei den Herstellern geordert.
ZDF
Viel zu wenig Geld habe man lockergemacht. Die meisten Vorwürfe sind zwar berechtigt, aber bei Ursula von der Leyen tatsächlich an der falschen Adresse. Die Bundesregierung hat erst am Freitag klargestellt, sie sei „in jeder Phase“in die Verhandlungen mit den Pharmariesen eingebunden gewesen. Außerdem waren es wohl die Oststaaten, denen schon die angesetzten 2,7 Milliarden Euro für die segensreichen Ampullen zu viel erschienen.
Dennoch, so heißt es in Brüssel, wer sich zum Start der Impfkampagne hinstellt und „gleichsam die Befreiung der EU vom Virus“verspreche, der dürfe sich nicht wundern, wenn er als Verantwortlicher auch für Fehler und Pannen ausgemacht werde. Zumal, wie es von der Opposition im Europäischen Parlament hieß, „Frau von der Leyens Verhalten fatal an ihre Fehler im Bundesverteidigungsministerium erinnert“. Der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber bringt zwar noch ein gewisses Verständnis dafür auf, dass „in der Hektik auch Fehler passieren“. Außerdem gebe es eine „Neigung, den Frust über die ausbleibenden Impfungen vor Ort immer weiter nach oben zu schieben“. Da sei dann die EU „schnell der einzige Schuldige für alle Probleme, was natürlich so nicht richtig ist“. Es würden auch „andere ihren Kopf aus der Schlinge“zu ziehen versuchen.
Für von der Leyen ist das kein Trost. Der Kommissionspräsidentin fällt ihre eigene vollmundige Strategie auf die Füße: Immer wieder verwies sie stolz auf die insgesamt bestellten 2,3 Milliarden Dosen Impfstoff, von denen auch noch etliche für andere, weniger finanzstarke Staaten übrig bleiben sollen. Aber sie vergaß meist hinzufügen, dass es sich dabei um das Ziel handelt, nicht um die Anfangsphase. Das Ergebnis bleibt fatal: Die Diskrepanz zwischen ihren großen Worten und dem Alltag in den Impfzentren, wo die Dosen vorne und hinten fehlen, ist eklatant. Und mit der Verteidigung des langwierigen europäischen Zulassungsprozesses, der sich wegen besonderer Gründlichkeit und zur Vermeidung jedes noch so kleinen Risikos hinzog, konnte Brüssel ebenfalls nicht punkten. Vielleicht hat der britische Premier Boris Johnson einfach nur Glück gehabt, weil es bisher keine folgenschweren Nebenwirkungen gab – in jedem Fall erscheint er aber als der beherztere Staatenlenker. Im vergangenen Jahr hatte seine Regierung in London noch Kritik einstecken müssen, weil sie nicht am gemeinsamen Beschaffungsprogramm der EU teilnehmen wollte. Inzwischen wird sie daheim dafür geradezu gefeiert. Seit Tagen titeln nicht nur die Boulevardblätter im Land mit Schlagzeilen wie „Nein EU, (du) kriegst unsere Impfungen nicht“und „EU verlangt britischen Impfstoff“. Der Tenor ist stets derselbe, Europa habe bei der Impfstoffbeschaffung
In Irland bricht ein Sturm der Entrüstung los
Boris Johnson inszeniert sich als kluger Staatenlenker
seine Hausaufgaben nicht gemacht und wolle sich nun beim Nachbarn schadlos halten.
Von der Leyens Problem besteht also darin, dass sie zum einen selbst hohe Erwartungen an sich und ihr Haus schürt und zum anderen, dass sie für alles verantwortlich gemacht wird, was unter dem Dach der EUKommission passiert. Vereinfacht gesagt. Entweder sie ist verantwortlich – oder nicht. Aber selbst dort, wo sie persönlich nicht verantwortlich war, bleibt sie zuständig. Man erwartet von der Präsidentin der Europäischen Kommission eben, dass sie ihr Haus in Ordnung hält.
Die Vorkommnisse werden nicht ohne Folgen bleiben. Als Konsequenz aus der Pandemie, aber auch den Fehlern der Anfangszeit hat von der Leyen die Gründung einer Gesundheitsunion ausgerufen, eine plakative Beschreibung für mehr Zuständigkeit der Gemeinschaft und ihrer beiden Agenturen für die Koordination von Krisenfällen wie dieser Pandemie. Der Vorstoß ist zwar richtig, aber die Bereitschaft der Mitgliedsstaaten, Verantwortung aus der Hand zu geben und damit die Kommission zu beauftragen, der solche Patzer unterlaufen, schwindet. Denn eine Brüsseler Zentrale, die dann, wenn es darauf ankommt, alles durcheinanderbringt, gilt nicht gerade als vielversprechende Verbesserung.