Teure Uni

Hat die Staatsregierung zu viel für das Grundstück der neuen TU Nürnberg bezahlt?

Nürnberg Nach der Debatte über das neue Zukunftsmuseum gerät die Staatsregierung wegen eines weiteren Prestigeobjekts in Nürnberg in die Kritik. Diese soll das Grundstück für die neue Technische Universität (TU) zu einem überhöhten Kaufpreis erworben haben. Das geht aus einer Prüfung des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) hervor.

Die 1,2 Milliarden Euro teure neue Universität in der Heimatstadt von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist in Wissenschaftskreisen umstritten, weil es Überschneidungen mit der Technischen Hochschule und der in Erlangen und Nürnberg angesiedelten FriedrichAlexander-Universität geben könnte. Nach einem soll die Landesregierung 90 Millionen Euro für das Grundstück in Nürnberg bezahlt haben und damit das Doppelte des eigentlichen Grundstückswerts. „Nach den Feststellungen des ORH

rbb-Bericht

hat die Verwaltung den haushaltsrechtlich erforderlichen Nachweis nicht erbracht, dass dieser Überwertankauf wirtschaftlich war“, teilte der ORH am Montag mit. Außerdem seien wesentliche Verfahrensschritte, die vor dem Kauf vorgeschrieben seien, nicht eingehalten worden.

Der ORH empfiehlt deshalb, den Grundstückskauf erneut zu überprüfen, und will den Landtag darüber informieren. Auch die FDPFraktion fordert Aufklärung. „Die Bayerische Staatsregierung muss zügig offenlegen, ob beim Kauf des Nürnberger Universitätsgrundstücks nicht gegen die bayerische Verfassung verstoßen wurde“, teilte der finanz- und haushaltspolitische Sprecher Helmut Kaltenhauser mit.

Das Landesparlament hatte sich erst vergangene Woche mit einem Streit um die Mietkosten für das neue Zukunftsmuseum in Nürnberg beschäftigt.