Online? Präsenz? Wie Parteien ihre Kandidaten aufstellen
Die Parteien müssen ihre Kandidaten für den Bundeswahlkreis noch wählen. Nur einer steht schon fest
DonauRies/Dillingen Der Alerheimer Bürgermeister Christoph Schmid will in den Bundestag. 2017 schaffte er es nicht, in diesem Jahr versucht er es erneut. Und dafür ließ sich am Samstag in Höchstädt für den Bundeswahlkreis 254 für die SPD aufstellen. Das fand in Präsenz statt, eine Praxis, die in diesen Zeiten durchaus auf Kritik stößt. Doch damit steht die SPD nicht alleine da.
Dabei hat der Bundestag Ende Januar beschlossen, dass solche Aufstellungen nicht vor Ort stattfinden müssen. Kandidaten dürfen in diesem Jahr auch per Briefwahl gewählt werden. Doch die Planung von Schmids Aufstellung war zu diesem Zeitpunkt bereits in vollem Gange. Zudem ist für Schmid ein Punkt besonders wichtig: „Wir wollen das ganz rechtssicher machen.“Der Alerheimer Bürgermeister ist zwar der einzige SPD-Kandidat für den Wahlkreis, dennoch konnten sich Delegierte auch am Wahltag melden. Daher sollten bei der Wahl alle Formalitäten abgearbeitet werden, die dafür nötig seien. Die Versammlung wurde wohl so klein und schnell wie möglich abgehalten. Seine Rede vor vier Jahren habe eine Stunde gedauert. Jetzt wird diese kurz ausfallen, das Prozedere samt An- und Abreise soll nach eineinhalb Stunden erledigt sein.
Auch Ulrich Lange wird erneut für die CSU antreten. Für Ende März ist die Wahl geplant, in Präsenz. Lange führt ebenfalls juristische Gründe an, will absolute Rechtssicherheit. Die bestehe in einer Präsenzveranstaltung. „Es wird keine große Nominierungsrede geben, das läuft als kurzer Wahlakt ab“, so Lange im Gespräch mit unserer Redaktion.
Alles werde unter den entsprechenden Hygieneregeln stattfinden: „Die FFP2-Masken stehen schon im Büro.“Bleibe die Inzidenz in einem Bereich wie derzeit, finde die Veranstaltung statt. Bei einem starken Anstieg könne man sie noch einmal verschieben. Die Herausforderung sei, dass 160 Delegierte aus den Kreisverbänden zusammenkommen. Es sei eine besondere Situation in dieser ungewöhnlichen Zeit. „Eine funktionierende Demokratie setzt auch funktionierende Versammlungen, Aufstellungen und Wahlen voraus“, sagt Lange.
Mit solchen Fragen wie dem Einkauf von FFP2-Masken muss sich die FDP nicht mehr herumschlagen. Für den Bundeswahlkreis wurde Marcus Schürdt bereits im vergangenen Herbst aufgestellt. Für diesen frühen Zeitpunkt habe man sich entschieden, weil sich die Delegierten über seine Kandidatur einig waren: „Es gibt ja viel zu tun, da ist es besser, wenn man ein bisschen früher anfängt“, sagt Schürdt, der in Donauwörth lebt.
Bei den Grünen will sich Stefan Norder aus dem Landkreis Dillingen aufstellen lassen. Sehr wahrscheinlich finde die Aufstellung online mit anschließender Briefwahl statt. „Ich persönlich finde das unglaublich schade, weil es die direkte Demokratie nimmt“, sagt Norder. Zudem würden Menschen, die nicht so technikaffin seien, ausgeschlossen. Dennoch sei es der richtige Weg, Präsenzveranstaltungen mit mehr als 20 Leuten seien unverantwortlich. Juristische Bedenken hat der Rechtsanwalt nicht.
Für die Linke kandidierte Manfred Seel im Jahr 2017. Tritt er in diesem Jahr noch einmal an? „Das kann ich noch nicht sagen. Welchen Kandidaten wir nominieren, haben wir aufgrund der Corona-Situation noch nicht diskutiert“, so Seel. Man wolle alle Aspekte abwägen: Kompetenz, Erfahrung, aber natürlich auch nach den Chancen, die deroder diejenige habe. Es stehe noch nicht fest, ob die Aufstellung vielleicht als Onlineformat stattfinde. Derzeit befinde man sich darüber im Austausch mit der Landespartei.
Bei der AfD steht ebenfalls noch nicht fest, wer für den Bundeswahlkreis antritt. Ende März soll die Versammlung stattfinden, beantragt habe man diese aber noch nicht, sagt Elisabeth Hörr, Vorsitzende des Kreisverbandes Donau-Ries. „Wir rechnen damit, dass sich mehrere Kandidaten zur Wahl stellen werden“, so Hörr.
Die Veranstaltung soll in Präsenz mit einem Hygienekonzept stattfinden. „Es ist wichtig, dass die Mitglieder die Kandidaten persönlich kennenlernen“, begründet Hörr den Schritt.