Was unsere Gesellschaft zusammenhält
Im neuen Bestseller von Richard David Precht geht es um Pflichten, die gerade in Krisen wie Corona Staat und Bürger aneinander binden. Sein Fazit: positiv. Sein Ausblick: besorgt
Herr Precht, Sie schreiben über Pflicht, einen zentralen Begriff im Verhältnis zwischen Staat und Bürgern in dieser Krise. Und Ihr Urteil fällt grundsätzlich positiv aus.
Richard David Precht: Ja, denn der allergrößte Teil der Menschen hält sich an seine staatsbürgerlichen Pflichten. Und bei aller Kritik, die die Menschen an bestimmten Maßnahmen haben oder an der ziemlich missglückten Impfkampagne – sie zeigen doch Einsicht, dass wir zeitweise Grundrechte einschränken müssen, um das Recht auf Leben der Risikogruppen zu schützen, und dass der Staat etwas tun muss.
Und in die andere Richtung? Was die Fürsorgepflicht des Staates und deren Verhältnismäßigkeit angeht?
Precht: Ich denke, dass der Staat alles in allem angemessen handelt. Ich habe keine Befürchtungen, dass hier maßlos überreagiert wird oder die Grundrechtseinschränkungen nicht sofort wieder rückgängig gemacht werden, sowie wir aus dem Gröbsten der Pandemie raus sind. Der Staat kommt seiner Pflicht nach, die im 19. Jahrhundert entstanden ist – unter anderem durch den Kampf gegen die Tuberkulose –, solche Maßnahmen zu ergreifen und die Schwachen in der Gesellschaft zu schützen. Diese Fürsorge- und Vorsorgepflicht brauchte es, damit wir unsere Grundrechte tatsächlich ausleben können. Unser liberales demokratisches System besteht daraus, dass Rechte und Pflichten zusammengehören.
Aber ist es nicht auch Bürgerrecht, sich gegen sinnlose Pflichten zu wehren?
Precht: Das ist richtig. Aber ich sehe keine sinnlosen Pflichten. Es gab Maßnahmen, die von Verwaltungsgerichten wieder gekippt worden sind wie die 15-Kilometer-Regel. Aber die war nicht sinnlos, sondern kritikabel. Das ist ein großer Unterschied. So kann ich auch darüber streiten, ob ich im Freien wirklich so häufig eine Maske aufziehen muss. Auf der anderen Seite hat der Staat Angst, wenn die Leute ihrer Maskenpflicht eben nicht nachkommen müssen, sondern nur in bestimmten geschlossenen Räumen, dass sie es dort auch vernachlässigen… Darüber kann man sicher streiten, aber sinnlos ist es nicht.
Aber konnte denn auch hinreichend darüber gestritten werden? Was ja nicht unwesentlich ist für das intakte Verhältnis von Pflichten?
Precht: Wir haben doch seit einem Jahr heftigste Auseinandersetzungen über jede einzelne Maßnahme – es wird alles kritisiert und alles diskutiert. Ich sehe also nicht, dass die Meinungsfreiheit irgendwo eingeschränkt worden wäre. Im Gegenteil: Selten ist eine Regierung so häufig so heftig kritisiert worden.
Bestärkt diese Krise das Fundament dieses Pflicht-Verhältnisses zwischen Staat und Bürgern also sogar?
Precht: Wahrscheinlich ist das so. Die Frage ist nur, wie lange man davon zehren kann, zumal, wenn die wirtschaftlichen Verhältnisse, wie gut denkbar, schlechter werden. Ich würde mich jedenfalls nicht darauf verlassen, dass die Gesellschaft jetzt auf Solidarität und Gemeinsinn geeicht ist.
Sie diagnostizieren ja auch eine Tendenz zur Entpflichtung …
Precht: Ja, das betrifft zwar eine Minderheit. Aber sie ist sehr lautstark und sehr aggressiv. Und die Angst, die ich habe, besteht darin, dass das mehr werden könnten. In Amerika ist der Prozentsatz der Bevölkerung, die sich mit ihrem Staat nicht mehr identifiziert, die die Institutionen ablehnt, bereits sehr hoch. Und in Deutschland leben wir ökonomisch gesehen seit langer Zeit ja in sehr gesegneten Umständen – nicht alle, aber die meisten. Wenn es jetzt schon diesen kleinen, aber heftigen Prozentsatz gibt, der sich vom Staat abwendet und ihm alles Böse zutraut: Was ist denn erst, wenn die großen Umbrüche kommen? Durch die Digitalisierung zum Beispiel, durch die die Arbeitslosigkeit stark steigen kann. Oder auch durch die Umstellung des Wirtschaftssystems auf Nachhaltigkeit, die gegenwärtig ja nicht schnell genug passiert. Noch sind die Leute, die sich entpflichten, statistisch zu vernachlässigen. Aber dann könnten das schnell sehr viel mehr werden.
Ist der Staat mit seinen Institutionen zu wenig vertrauenserweckend?
Precht: Ich glaube, man kann sehr viel Vertrauen in die Institutionen unseres Staates haben, sowohl in unsere Polizei wie auch in unsere Justiz. In der Corona-Krise sind über hundert Urteile auf allen möglichen Ebenen ergangen, die Maßnahmen zurückgenommen haben. Jeder konnte klagen und hatte auch eine gute Chance, recht zu bekommen. Das hat eindrucksvoll gezeigt, wie gut unsere Justiz funktioniert und wie unabhängig sie ist.
Es liegt also gar nicht in der Sache?
Precht: Es gibt viele Leute, die sind von Pegida zu den Querdenkern gewechselt. Und wenn Corona ausgestanden sein sollte, dann werden sie eben gegen die Maßnahmen demonstrieren, die wir gegen den Klimawandel ergreifen. Denen geht es ja eigentlich gar nicht um die Themen, sondern darum, dem Staat das Misstrauen auszusprechen. Die
Leute, die sich da auf Querdenkerdemos umarmen – das reicht ja von Hippies bis Nazis –, sind Leute, die sich untereinander in nichts einig sind außer darin.
Woher kommt das?
Precht: Zum einen daher, weil sich diese Haltungen in den Echokammern der sozialen Medien sehr viel besser ausbreiten können als früher an den Stammtischen. Sie werden sehr viel sichtbarer. Zum anderen – und das macht mir die größere Sorge –, weil wir in einer Gesellschaft leben, in der wir in unserem Konsumverhalten viel stärker als früher darauf eingeschworen werden, Egoisten zu sein. Wer etwa ein Ticket am Bahnschalter zieht, ist der Dumme, denn irgendeiner, der online gebucht hat, fährt dann auf seine Kosten. Und wenn Sie bei Sky ein Abo kaufen, werden Sie ausgenommen, weil die Preise ohne ersichtlichen Grund rasant steigen.Wenn Sie aber aussteigen wollen, kriegen Sie ein sehr viel günstigeres Angebot. Was ist das? Früher wurde Treue belohnt. Heute wird Treue veralbert, belacht und bestraft. Die Geschmeidigen, die Cleveren, die Trickreichen, die, die sich auf Kosten anderer Vorteile verschaffen, werden belohnt. Es entsteht eine Misstrauenskultur, bei der jeder versuchen muss, seinen Vorteil herauszuholen, weil man sonst der Dumme ist. Das ist das Gegenteil von Gemeinwohlorientierung und Solidargemeinschaft. Ich habe Sorge, dass sich das weiter auswirkt, dass der Anteil der Menschen, die sich noch dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen, weniger werden. Und dass die Anzahl der Ellenbogen-Egoisten, die sich entpflichten, mehr werden. Das wäre jedenfalls eine logische Entwicklung.
Und mit denen ist kein demokratischer Staat zu machen.
Precht: Absolut. Unser Staat ist darauf angewiesen, dass der größte Teil der Bevölkerung sich mit den Werten und den Institutionen des Staates identifiziert. Liberale Demokratien können sonst nicht existieren. Aber der Staat kann – anders als in früheren Jahrhunderten und in Diktaturen – seine Bürger nicht zwingen, seine Werte zu teilen. Gerade das macht ja unsere liberale Demokratie aus.
Aber was tun?
Precht: Man könnte versuchen, den Boden zu düngen. Mir ist jedenfalls aufgefallen, dass die Leute, die sich am stärksten über die Maßnahmen aufregen und dem Staat misstrauen, sehr selten Leute sind, die sozial engagiert sind. Da gibt es einen Zusammenhang. Corona-Leugner arbeiten selten auf Intensivstationen. Menschen, die viel für andere tun, neigen sehr selten dazu, den Staat abzulehnen. Denn wenn man etwas für andere tut, bekommt man etwas zurück, eine Anerkennung, man fühlt sich sozial eingebunden und wertvoll. Und dann ist man nicht so anfällig für Entpflichtung und radikale Ideologien.
Düngen? Wie?
Precht: Ich schlage zwei soziale Pflichtjahre vor. Das erste direkt nach der Schule – das wird auch sehr wohlwollend gesehen, die CDU bringt es gerade wieder neu auf die Tagesordnung. Das zweite, aus meiner Sicht wichtigere: eines für all diejenigen, die in Rente gehen. Die sind in Deutschland im Durchschnitt 63 Jahre alt. Und das sind ja zumeist keine hinfälligen, abgearbeiteten Greise wie früher aus dem Bergbau oder der Stahlindustrie. Sondern der größte Teil – und um den geht es natürlich – ist körperlich noch ziemlich fit und psychisch auch noch belastbar. Die können sich gut einbringen, etwa 15 Stunden die Woche in einer sozialen Tätigkeit freier Wahl.
„Noch sind es wenige, die sich entpflichten. Aber…“
Die Folge?
Precht: Umso mehr ich mache, umso mehr kriege ich zurück – und umso gelassener werde ich auch im Umgang mit dem Staat. Und umso eher bin ich auch bereit, die Grundwerte unserer Gesellschaft zu übernehmen und zu verteidigen. Es geht also darum, soziale Arbeits- und Begegnungsräume zu schaffen, in denen man etwas Sinnvolles tut und ein positives Feedback bekommt. Das könnte der Entpflichtung und Entsolidarisierung entgegenwirken. Wir sollten auch darüber reden, wie man Selbstverpflichtung stärken könnte. Ich denke, das wäre auch eine Aufgabe von Schulen. Verantwortungssinn zu schulen. Gerade weil der Staat ja außerhalb der Krise viel weniger von einem verlangt als in früheren Zeiten und weil er auch nicht mehr so gewalttätig ist wie früher, kommt es auf die Einsicht in die Pflicht viel mehr an als zu allen anderen Zeiten. Das ist eine zentrale Bildungsaufgabe für eine Zukunft, in der es uns zumindest nicht schlechter gehen sollte als in der Gegenwart. Also einer Gegenwart ohne Corona natürlich. Aber das wird ja nun hoffentlich bald hinter uns liegen.
„Ich schlage zwei soziale Pflichtjahre vor“