Auf Kuba endet die Ära Castro
Die Wirtschaft steckt in der Krise, Reformen laufen zäh an – und der Unmut über die Regierung und das Einparteiensystem wächst
Havanna Seit dem Sieg ihrer Revolution Anfang des Jahres 1959 haben die Brüder Fidel und Raúl Castro die Geschicke Kubas in verschiedenen Ämtern bestimmt. Diese mehr als 60 Jahre lange Ära wird zwischen Freitag und Montag beim Kongress der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) voraussichtlich definitiv enden. Es wird erwartet, dass Raúl Castro dann den Posten des Parteichefs abgibt. Der 89-Jährige hatte bereits vor drei Jahren das Amt als Präsident des Karibikstaats an Miguel Díaz-Canel weitergegeben, hielt aber am machtvollen Amt des Ersten Sekretärs der PCC fest. Als Präsident hatte er 2006, zunächst provisorisch, seinen erkrankten älteren Bruder Fidel beerbt. Dieser starb 2016 mit 90 Jahren.
Der PCC-Kongress findet etwa alle fünf Jahre statt – die diesjährige Ausgabe ist die achte seit der ersten im Jahr 1975. Bei dem Parteitag wählen etwa 1000 Delegierte das Zentralkomitee. In diesem Jahr sollen nach Angaben der Partei außerdem unter anderem die Folgen der beim Kongress 2011 beschlossenen Wirtschaftsreformen bewertet werden.
Zum ersten Mal seit ihrer Gründung im Jahr 1965 dürfte die einzige zugelassene Partei danach nicht mehr von einem Castro angeführt werden. Es bleibt abzuwarten, ob es zu einer bedeutenden Abkehr von der bisherigen Politik kommt, zumal Díaz-Canel als neuer Parteichef gehandelt wird. Der 60-Jährige hat als Präsident – ein in der neuen Verfassung von 2019 wiedereingeführtes Amt an der Spitze des Staates – den Kurs der Castros weitestgehend beibehalten. Es gab zuletzt jedoch bereits neue Reformen der Wirtschaft, die unter immer schärferen
US-Sanktionen während der Amtszeit von Präsident Donald Trump sowie unter dem Einbruch des Tourismus in der Corona-Pandemie stark gelitten hat. Zunächst wurde vergangenen Juli eine seit 2004 geltende, zehnprozentige Steuer auf den Dollar-Ankauf gestrichen.
Zu Beginn dieses Jahres wurde eine der zwei einheimischen Währungen abgeschafft. Dann wurde die Liste der im Privatsektor erlaubten Berufe von 127 auf mehr als 2000 erweitert. Eine Folge der Maßnahmen war ein starker Anstieg der Inflation. Den Unmut vieler Kubaner über die Regierung und das sozialistische Einparteiensystem artikuliert unter anderen die Künstlergruppe Movimiento San Isidro (San-Isidro-Bewegung). Deren Rückhalt in der Bevölkerung machten Videos deutlich, die vor wenigen Tagen in sozialen Medien verbreitet wurden. Darauf
Protestsong eines Rappers wird millionenfach geklickt
ist ein Gerangel zwischen Polizisten und einer aufgebrachten Menge am 4. April in der Altstadt von Havanna zu sehen.
Ein Polizist hat einen Mann im Würgegriff und versucht, ihn in einen Polizeiwagen zu zerren. Mehreren Menschen gelingt es gemeinsam, den Mann aus dem Griff des Beamten loszureißen. Bei dem Mann, der der Polizei schließlich entkam, handelte es sich um den Rapper Maykel Osorbo. Ein Foto von dem Tag zeigt ihn mit erhobener rechter Faust – vom Handgelenk hängen Handschellen.
Eine Menschenmenge folgte ihm bis zum Sitz der Movimiento San Isidro. Dort sangen sie gemeinsam das Lied „Patria y Vida“und beschimpften in Sprechchören DíazCanel. „Patria y Vida“ist eine Koproduktion zwischen Osorbo und mehreren bekannten kubanischen Musikern. Der Protest-Song ist bei Youtube inzwischen mehr als 4,5 Millionen Mal aufgerufen worden. „Wir rufen nicht mehr ,Patria o Muerte‘ (Vaterland oder Tod)“, heißt es darin an einer Stelle mit Blick auf einen viel zitierten Ausspruch Fidel Castros, „sondern ,Patria y Vida‘ (Vaterland und Leben).“