Der Haushalt birgt Herausforderung und Risiken
Mit 36,8 Millionen Euro hat der Etat der Stadt Rain ein nie da gewesenes Volumen. Es fehlt einerseits ganz gewaltig an Steuereinnahmen, andererseits stehen Ausgaben an, die nicht gestoppt werden können
Rain Kann die Stadt Rain diesen Haushalt noch stemmen? Nur mit großer Kraftanstrengung – da sind sich alle Beteiligten vom Kämmerer und Bürgermeister bis hin zum einzelnen Stadtrat einig. Nicht nur Alfred Marb, der das umfangreiche und höchst knifflige Zahlenwerk virtuos erstellt hat – übrigens zum letzten Mal nach 44 Jahren in der Kämmerei –, ließ durchblicken, dass der Etat einen echten Spagat darstellt: Auf der einen Seite fehlen Einnahmen von 900.000 Euro, auf der anderen Seite gibt es eine sehr lange Liste an notwendigen Investitionen. Insgesamt umfasst der Etat bisher nie da gewesene 36,8 Millionen Euro (15,16 Millionen im Vermögenshaushalt, 21,65 Millionen im Verwaltungshaushalt).
Die Corona-Pandemie hat auch hier ihre tiefen Spuren hinterlassen. Das bekommt die Stadt Rain – wie auch andere Kommunen – bei den Steuereinnahmen zu spüren. Spült die Gewerbesteuer laut Alfred Marb üblicherweise zwischen 5,5 und 6,3 Millionen Euro in die Kasse, so kann sie heuer lediglich mit 4,7 Millionen Euro angesetzt werden. Auch die Anteile von Einkommens- und Umsatzsteuer lassen zu wünschen übrig.
aber sind die Kosten für Verwaltung, Personal, Umlagen an Schulverbände, Landkreis und Verwaltungsgemeinschaft et cetera weiter gestiegen. Das bedeutet in der Konsequenz, dass diesmal keine Gelder aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zugeführt werden können, sondern dass ganz im Gegenteil aus dem Vermögenshaushalt 900.000 Euro entnommen werden müssen, um den Verwaltungshaushalt auszugleichen.
Aber auch der Vermögenshaushalt hat es in sich: Die vielen Bauvorhaben, ob Hoch- oder Tiefbau, sind in
Fällen ebenso ehrgeizig wie fortgeschritten und zeitlich bereits nicht mehr aufzuhalten. Dazu sind etwa Rettungswache, Kinderbetreuungsstätten, Kläranlage, Neubau Brunnen VIII, Schlossstadel, Grund- und Mittelschule sowie Hallenbad zu zählen. Andere Projekte, die erst im Anfangsstadium stehen, sind bei realistischer Betrachtung heuer wohl nicht mehr zu schaffen, obwohl sie im Haushalt angesetzt sind. Kämmerer Marb jedenfalls geht davon aus, dass personelle Engpässe im Rathaus – das Tiefbauamt ist noch bis 1. Juli verwaist – die AbGleichzeitig arbeitung mancher Akten verzögern. „Ich bin daher zuversichtliche“, so der Kämmerer, „dass wir die vorgesehene Kreditaufnahme von 3,75 Millionen Euro nicht oder nur teilweise brauchen.“
Von Herausforderungen und Risiken sprach Bürgermeister Karl Rehm bei der Verabschiedung des Haushalts. Für sämtliche Bauvorhaben in den kommenden Jahren überschlägt der Stadtchef die Gesamtkosten auf rund 60 Millionen Euro. Neben bereits genannten Projekten ergänzte Rehm die Aufzählung noch um die Obdachlosenunvielen terkünfte, die Erschließung des Baugebiets Maximilianstraße II, das Dorfgemeinschaftshaus Sallach, Breitbandversorgung, den Ersatzneubau in der Hauptstraße 72, einen Jugendtreff, die Modernisierung der Verwaltungsräume im Rathaus, die Entwicklung der Rainer Stadtteile und manches mehr.
Das alles „bringt die Stadt an die Grenzen ihrer Möglichkeit“, so Karl Rehm. „Wir können nicht sämtliche oder noch weitere Vorhaben, die wir uns alle wünschen, in den nächsten Jahren zeitgleich ermöglichen.“Sonst müsste die Stadt jährlich 8 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen. Heuer geht es laut Rehm um eine Neuverschuldung in Höhe von 2,7 Millionen Euro. Um aber den Rahmen nicht zu sprengen, werde eine Prioritätenliste erarbeitet, die nach und nach verwirklicht werden solle.
Personell ist die Verwaltung nach Rehms Worten „an den Grenzen ihrer Möglichkeiten“. Unterbesetzung wie auch Krankheits- oder Quarantänefälle stellen Belastungen dar. Rehm gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die Corona-Krise bald überstanden ist, und dankte allen für den notwendigen Zusammenhalt.