Wir Trottelbürger

Alle reden vom mündigen Bürger, auch die Grünen. Aber das ist nur so dahingesagt. In Wahrheit hält man ihn für ein Mängelwesen, das man vor sich selbst schützen muss

Die Grünen fordern von Brüssel „mehr Mut zur Regulierung”. Das Leitbild des Verbrauchers, der informierte Entscheidungen treffe, sei nicht mehr zeitgemäß, hat die Bundestagsfraktion bei einer Tagung festgestellt. In der digitalen Welt seien alle verletzlich. Deswegen sollte die EU-Kommission eine „Strategie für verletzliche Verbrauchergruppen auflegen”. Verletzliche Verbraucher: Gibt ein eine schönere Umschreibung für den Gegenentwurf zum eigenverantwortlichen Staatsbürger, der Entscheidungen so trifft, wie er es für richtig hält? Alle reden vom mündigen Bürger, auch bei den Grünen. Aber das ist nur so dahingesagt. In Wahrheit hält man ihn für ein Mängelwesen, das man vor sich selbst schützen muss.

Der Bürger, wie ihn die Politik sieht, isst und trinkt zu viel. Er arbeitet bis zum Burn-out und guckt Fernsehsendungen, die ihn verdummen. Im Supermarkt ist er total aufgeschmissen, weil die Auswahl immer größer wird und er für bare Münze nimmt, was ihm die Werbung sagt. Leider lässt er sich auch politisch alles möglich aufschwatzen, weshalb man ihn meinungsmäßig am besten ebenfalls vor sich selbst schützt. Das falsche Auto fährt er obendrein.

Den Grünen eilt der Ruf voraus, Verbotspartei zu sein. Früher standen sie für zivilen Ungehorsam, für Sit-ins, Straßenprotest und CastorBlockaden. Wenn sich die Konkurrenz über sie ereiferte, dann über strickende Männer, Kiffen als Entspannungsmittel und das Bekenntnis zu offenen Beziehungen. Heute gelten die Vertreter der Ökopartei als Spaßbremsen, die anderen das Leben vermiesen, indem sie immer neue Verbote ersinnen.

Aber das ist ein Missverständnis. Die Grünen treibt nicht der Verbotswahn, sondern der Glaube, dass man nur genau genug festlegen müsse, was erlaubt sei und was nicht, um schädliches Verhalten zu unterbinden. Sie sind weniger Verbots- als vielmehr Bürokratiepartei.

Verbots- und Regulierungswahn sind verwandt. Der Verbotspolitiker handelt allerdings als Aufseher aus Leidenschaft. Sein Ideal ist eine Gesellschaft, bei der vor jedem Vergnügen die Frage steht, ob es nicht auch ohne geht. Der Regulierer hingegen gleicht eher einem Sozialarbeiter. Sein Ziel ist nicht Einschränkung (die ist eher Folge seines Bemühens), sondern Beistand in allen Lebenslagen.

Wie jeder gute Pädagoge sieht er vor allem die Schwächen der Schutzbefohlenen. Was könnte ihnen nicht alles zustoßen? Wenn die Grünen das Wort Selbstverantwortung hören, dann denken sie an die Gefahren, die damit einhergehen. Dahinter steht einerseits ein sehr pessimistisches Menschenbild (ohne entsprechende Anleitung ist der Mensch verloren). Anderseits aber auch ein aus strahlendem Optimismus geborenes Hochgefühl (wenn wir den Leuten nur möglichst präzise sagen, was zu tun ist, dann wird die Welt ein sicherer, nachhaltigerer und freundlicherer Platz).

Wer den Menschen misstraut, dass sie selber die richtigen Entscheidungen treffen, darf nichts dem Zufall überlassen. Das ist wie auf dem Kinderspielplatz. Keine Vorschrift ohne entsprechenden Warnhinweis. Der Fischhändler in Hamburg hat auf richterlichen Rat ein Schild über der Theke, auf dem die Kunden gewarnt werden, dass Fische Gräten enthalten. Am Bügelgerät steht, dass Kleidung nicht am Körper zu bügeln sei. Auf der Erdnusspackung heißt es: „Kann Spuren von Nüssen enthalten.” Irgendwann ist man beim Trottelbürger. Aber einen Preis muss man für die perfekte Welt halt zahlen.

Wer einmal damit angefangen hat, das Leben der Bürger in die richtige Bahn zu lenken, kann auch nicht einfach auf halbem

Weg stehen bleiben. Deshalb laufen ja alle Versuche der Grünen ins Nichts, sich das Vorschreiben abzugewöhnen.

Wenn man das Rauchen reglementiert, um die Gesundheit der Leute zu schützen: warum nicht auch den Genuss von zu fettigem oder zu süßem Essen einschrän

» Wer einmal damit angefangen hat, das Leben der Bürger in die richtige Bahn zu lenken, kann nicht einfach auf halbem Weg stehen bleiben «

ken? Und sollten uns Seele und Geist nicht mindestens so wichtig sein wie die körperliche Verfassung? Ich bin sicher: Als nächstes kommt die Holzspielzeugvorgabe für Kindergärten und die Arte-Quote im Privatfernsehen.

Ich habe in einer meiner letzten Kolumnen die neue Richtlinie für die Filmförderung erwähnt. Die Verordnung, Stand Januar 2024, findet sich im Netz. Allein die Vorgaben zum Catering am Filmset umfassen mehrere Seiten. Ich kann allen nur die Lektüre empfehlen. Hier kommt der Grüne zu sich selbst.

Es gibt Vorschriften, wie groß die Essenportionen sein dürfen (nur bedarfsgerechte Essenausgabe, kein vorportioniertes Essen), von welchen Tellern gegessen werden soll (kein Einweggeschirr), wie hoch der Anteil regionaler Lebensmittel sein muss (mindestens 50 Prozent, ab 2025: 70 Prozent).

Es ist im Detail festgelegt, welche Fahrzeuge bewegt werden dürfen (jedes dritte Auto Elektro oder Hybrid, Diesel nur Euro 6), woher das Holz bei Kulissenbauten stammt (nachhaltig bewirtschaftete Wälder, selbstverständlich mit Siegel), und woher der Strom (ausschließlich zertifizierter Ökostrom). Es gibt Vorgaben zur Wiederverwendung von Kostümen, zu den Bezugsquellen (keine Discounter-Kleidung, keine Fast Fashion) sowie zur Entsorgung. Nicht einmal die Frage, wie Zuschauer bei Studioproduktionen zum Drehort reisen, ist zu unbedeutend, um sie nicht einer Lösung zuzuführen.

Hohe Zahl von Zwangscharakteren Illustration von Silke Werzinger

Niemand soll annehmen, das sei ein Spaß. Eine falsche Glühbirne oder ein falsch geleastes Auto, und die ganze Förderung steht auf der Kippe. Selbstverständlich wird alles ständig auch überwacht und überprüft. So folgt auf die vorlaufende CO₂-Bilanz in der Planungsphase eine nachlaufende CO₂-Bilanz bei Abschluss der Produktion mit der detaillierten Erfassung sämtlicher Daten.

Wer denkt sich so etwas aus? In der Psychoanalyse kennt man den Begriff des analen Charakters. So bezeichnete Sigmund Freud Menschen mit einer verfestigten Liebe zum Detail, die sich in besonderer Ordnungsliebe oder Sparsamkeit ausdrückt. Da die Psychoanalyse bei den Grünen nach wie vor hoch im Kurs steht, ist es sicher keine Beleidigung, wenn man unterstellt, dass sich in ihren Reihen eine überdurchschnittlich hohe Zahl von Zwangscharakteren befindet.

Dem einen oder anderen bei den Grünen ist durchaus bewusst, dass man es mit der Regulierung möglicherweise übertreibt. Aber sie können nicht aus ihrer Haut. Robert Habeck hat von dieser Selbstfesselung auf geradezu rührende Weise Zeugnis angelegt, als er jetzt beim Jahrestreffen des Mittelstands die ausufernde Bürokratie als Prozess der fortschreitenden Perfektionierung beschrieb.

Weil es immer neue Erkenntnisse und neue Messmethoden gebe, gebe es auch immer neue Regeln. Die Rede gipfelte in dem Satz: „Der Staat macht keine Fehler“. Es war nicht ganz klar, ob er das als normativen oder deskriptiven Satz verstanden wissen wollte. Ich glaube, Habeck ist wirklich überzeugt, dass der Staat unfehlbar ist.

Die Grünen klagen über den Hass, der ihnen entgegenschlägt. Angefeindet zu werden, ist für sie eine neue Erfahrung. Ein Gutteil der Aggression rührt allerdings aus diesem Gestus nachsichtiger Überlegenheit, mit dem sie den Bürgern begegnen. Die meisten Menschen lassen sich ungern wie Schwererziehbare behandeln. Wenn man ihnen sagt, dass sie schon noch begreifen werden, dass man es ja nur gut mit ihnen meine, reagieren sie nicht mit Einsicht, sondern mit Abwehr.

Wenn es mir zu bunt wird, beruhige ich mich mit der Aussicht, dass es nur noch anderthalb Jahre bis zur nächsten Bundestagswahl sind. Aber dann fällt mir ein, dass es Friedrich Merz ausdrücklich abgelehnt hat, eine Koalition mit den Grünen auszuschließen. Wenn wir Pech haben, dreht sich alles weiter.

Stellen Sie sich also schon mal vorsorglich darauf ein, dass auch an Ihrer Fischtheke demnächst der Hinweis hängt: „Vorsicht beim Verzehr: Erstickungsgefahr!“■