Jeder Zweite wird abgewiesen
Polizei verweigert Zuwanderern Einreise
Augsburg Immer mehr Zuwanderer werden an der deutsch-österreichischen Grenze von der Bundespolizei an der Einreise in die Bundesrepublik gehindert. Nach Mitteilung des Bundesinnenministeriums ist der Anteil der Zurückweisungen demnach im Laufe der letzten Monate gestiegen. Im Juli lag sie bei 50 Prozent. Bis zum vergangenen Donnerstag registrierte die Bundespolizei in Bayern 2600 Migranten an der Grenze. 1300 davon wurde – nach den Zahlen des Ministeriums – die Einreise verweigert.
Als Grund für die gestiegene Quote wird im Innenministerium eine häufigere „Nichterfüllung der Einreisevoraussetzungen“genannt. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn gar kein Asyl beantragt wird. „Darunter sind einmal Personen, die aus Ländern kommen, für die eine Visumspflicht besteht, die aber kein Visum vorlegen können“, sagt der Sprecher des Ministeriums, Tobias Plate, unserer Zeitung. Eine zweite Gruppe äußere zwar Interesse einzureisen, beantrage aber kein Asyl. Dann gebe es, so Plate, auch Menschen, die Deutschland nur durchqueren
An der Grenze ist es deutlich ruhiger geworden
wollten, um in einem anderen Staat Asyl zu beantragen.
Solche Fälle waren 2015 noch häufig: Viele Flüchtlinge reisten durch Deutschland gen Norden, um eine Zukunft in Schweden aufzubauen. Allerdings haben sich die Skandinavier von ihrer offenen Aufnahmepolitik längst verabschiedet.
Inwieweit der deutliche Rückgang von Zuwanderern an der deutsch-österreichischen Grenze dazu beiträgt, dass die Bundespolizei in der Lage ist, gründlicher die tatsächlichen Beweggründe der Flüchtlinge zu prüfen und auch mal nachzufragen, ist offen. Klar ist jedoch, dass es an den Übergängen deutlich ruhiger geworden ist. Noch im Januar 2016 überquerten fast 63000 Flüchtlinge die deutsch-österreichische Grenze. In den letzten drei Monaten waren es zwischen 2500 und gut 3000 Menschen.
Angestiegen ist zuletzt die Zahl der Migranten, die über die Schweiz eingereist sind. Vor dem vergangenen Wochenende zählten die Beamten bereits 750 Personen, die über diesen Weg nach Deutschland kamen. Im gleichen Zeitraum des Vormonats waren es noch etwa 200 weniger. (mit kna)