Wenn einer alles bestimmt
Was ist eigentlich Autokratie? Serie (4)
Aichach-Friedberg Keine Herrschaftsform ist dem Klang nach fairer als die Demokratie. Da kommen einem Stichworte wie Volkssouveränität, Meinungsund Pressefreiheit, Gewaltenteilung, Stimmgleichheit oder Wahlen in den Sinn. Doch Demokratien sind nicht immer so, wie sie auf den ersten Blick zu sein scheinen. Deutsche Politiker äußerten sich zuletzt kritisch über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Er soll Regeln der Demokratie missachten. Auch Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin wird vorgeworfen, demokratische Grundrechte bewusst zu verletzen, um seine Macht zu vergrößern. Geschieht das, sprechen Experten von autokratischen Strukturen.
Doch was bedeutet das? Eine Autokratie besteht vor allem dann, wenn die Macht in den Händen einer Person liegt und diese wenig bis gar nicht eingeschränkt wird. Der Autokrat nutzt seine Position meist, um die Selbstherrschaft weiter zu verfestigen, in dem er demokratische Grundrechte außer Kraft setzt oder einschränkt. So geschehen zuletzt in der Türkei, als Erdogan die Schließung von Dutzenden Medienhäusern wie Zeitungen oder Fernsehsendern anordnete – ein massiver Einschnitt in die Pressefreiheit. Nach dem gescheiterten Putschversuch gab es auch einen massiven Einschnitt in die Gewaltenteilung, obwohl diese eigentlich verfassungsmäßig garantiert ist. Mit der Gewaltenteilung ist gemeint, dass unterschiedliche Personen Gesetze beschließen, diese Gesetze ausführen und Recht sprechen.
Die Judikative etwa, die rechtsprechende Gewalt, wird derzeit im Auftrag Erdogans „gesäubert“. Richter und Mitglieder des Verfassungsgerichts werden abgesetzt. Ihnen wird unterstellt, gegen die Regierung zu arbeiten. Ein weiteres Merkmal autokratischer Strukturen ist die Unterdrückung von Kritikern, vor allem von politischen Akteuren anderer Parteien. Wo keine politische Gegengewalt besteht, konzentriert sich die Macht vollends auf das Staatsoberhaupt.