526 000 Asylanträge noch offen

Kritik am Bundesamt für Migration (Bamf)

Augsburg Während sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) auf einem guten Weg sieht, den Berg an Asylanträgen in Zukunft zügiger abzubauen, wird die Behörde von der deutschen Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl heftig kritisiert.

Nachdem erst letzte Woche gemeldet worden war, dass die Verfahrensdauer bei der Bearbeitung von Asylanträgen wieder angestiegen sei, sprach der stellvertretende Leiter des Bamf, Georg Thiel, auf Anfrage unserer Zeitung von Anzeichen für eine nachhaltige Verbesserung. Der Durchschnitt liege nach den aktuellen Zahlen im Zeitraum von Anfang 2016 bis zum 31. Juli zwar bei rund sieben Monaten. Bei den Neuanträgen, die seit Januar 2016 gestellt und entschieden worden seien, betrage die Bearbeitungszeit allerdings nur noch 1,9 Monate. Thiel: „Wir haben jetzt so gut wie allen bereits registrierten Menschen, die noch keinen Asylantrag stellen konnten, dies ermöglicht. Dadurch ist die Anzahl der anhängigen Verfahren zunächst gestiegen. Nun gehen wir die Abbauphase an. Im August werden wir bis zu 60 000 Fälle entscheiden.“Doch die Aufgabe ist weiterhin gewaltig: Stand 31. Juli muss die Behörde noch über 526276 Anträge entscheiden.

Die Flüchtlingshilfsorganisation Pro Asyl erneuerte gestern ihre heftige Kritik an der Arbeit des Bundesamts: Es gebe dort nahezu keine Qualitätskontrolle. Viele Flüchtlinge müssten mehr als anderthalb Jahre auf eine Entscheidung warten. Unter ihnen sei eine große Zahl von Menschen, die eine statistisch relativ große Chance hätte, einen Schutzstatus zu erhalten.

Gleichzeitig häufen sich die Berichte über die Angst vor ständiger Überforderung unter den Mitarbeitern. Ausdruck der Probleme ist ein Rechtsstreit zwischen der Leitung des Bamf und den Personalräten über Neueinstellungen und die Einführung von Schichtdiensten.

(mit kna) »Kommentar und Politik