Haushalt ist gebilligt
Genehmigungsbehörde mahnt die Stadt zum Sparen
Die Stadt Augsburg hat von der zuständigen Genehmigungsbehörde grünes Licht für den städtischen Haushalt 2016 bekommen. Die Regierung von Schwaben hat das Zahlenwerk nach intensiver Prüfung genehmigt, wie es vom Stadtrat verabschiedet wurde. Was dabei nicht überrascht, ist die inhaltliche Bewertung der finanziellen Lage der Stadt. „Die Finanzlage der Stadt ist wie in den Vorjahren äußerst angespannt“, heißt es von der Regierung von Schwaben im offiziellen Genehmigungsschreiben.
Der Haushalt 2016 der Stadt hat gegenwärtig ein Volumen von annähernd einer Milliarde Euro. Exakt sind es 997,6 Millionen Euro. Davon entfallen 814,1 Millionen Euro auf die laufenden Positionen des Verwaltungshaushalts. Bleiben folglich 113,4 Millionen für Investitionen.
In der Würdigung des Haushalts geht die Genehmigungsbehörde darauf ein, dass die Steuerkraft in Augsburg im Vergleich zum Jahr 2015 gestiegen ist – eine positive Entwicklung. Doch der Haken folgt sogleich: Die Steuerkraft in Augsburg liegt bei 870 Euro je Einwohner (2015: 752 Euro je Einwohner). Sie steht aber weiterhin deutlich unter dem Landesdurchschnitt. Bei kreisfreien Städten sind es derzeit 1353 Euro je Einwohner, bei Städten vergleichbarer Größenordnung zu Augsburg sind es 1485 Euro/Einwohner. Aufgeführt wird ferner, dass Augsburg bei seiner finanziellen Ausgangslage „hohe Investitionsausgaben“habe. Deren Finanzierung werde überwiegend durch Fremdmittel erledigt. Die staatlichen Zuweisungen belaufen sich auf 26,3 Millionen Euro, über Kredite werden 54,6 Millionen Euro abgedeckt. Die Regierung schreibt ferner: „Der Stadt wird aufgegeben, bereits bei der Aufstellung der Folgehaushalt, aber auch im Vollzug des Haushalts 2016 alle Anstrengungen zu unternehmen, um mit Sparwillen und Priorisierungen die Entstehung von weiteren Fehlbeträgen möglichst zu unterbinden.“Im Haushaltsjahr 2015 war ein Fehlbetrag von 38,1 Millionen Euro aufgelaufen. Für dieses Jahr sind die Perspektiven besser: In ihrem Halbjahresbericht hatte Finanzreferentin Eva Weber dargelegt, dass die kalkulierten Einnahmen wohl zu erzielen seien.