Gribl in dreifacher Mission in Berlin
Der Oberbürgermeister trifft die Kanzlerin, er wählt Frank-Walter Steinmeier zum Bundespräsidenten. Und er spricht im Ministerium über eine mögliche Partnerschaft mit einer syrischen Stadt
Am Donnerstagvormittag saß Oberbürgermeister Kurt Gribl aus dienstlichen Gründen im Zug. Der Weg führte ihn ein weiteres Mal in die Hauptstadt nach Berlin. Am Freitag steht ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Programm. Es ist nicht das erste dieser Art.
Bei seiner jetzigen Berlin-Reise ist der Augsburger Rathauschef aber gleich in dreifacher Mission in der Hauptstadt im Einsatz. Der CSUPolitiker gehört zu den Wahlmännern, die am Sonntag in der Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten wählen. Und Gribl macht kein Geheimnis daraus, dass seine Stimme dem SPD-Mann Frank-Walter Steinmeier gehört. Und auch noch am Montag ist Gribl politisch in der Hauptstadt zugange. Im Bundesentwicklungsministerium gibt es einen Termin. Es geht um die Möglichkeiten einer Part- nerschaft von Augsburg mit einer Stadt in Syrien.
Im Gespräch ist die Stadt Qamishli. Sie liegt im kurdischen Norden des Bürgerkriegslandes Syrien an der Grenze zur Türkei und hat rund 200 000 Einwohner. Dazu sagt Gribl: „Zuletzt wurde im Augsburger Ältestenrat das Profil für ein Engagement auf ein möglichst konkretes Projekt geschärft. Dies könnte zum Beispiel ein Projekt der Wasseroder Stromversorgung, der Krankenversorgung oder auch im Bildungsbereich sein. Gribl: „Ich bin gespannt, was sich konkret erarbeiten lässt.“
Der Termin mit Kanzlerin Merkel am Freitag ist ein Treffen mit Mitgliedern des „Netzwerk Große Städte“, dem der Augsburger OB angehört. Es sind Oberbürgermeister von CDU und CSU. Diese Begegnungen finden in regelmäßigen Abständen statt, sagt er: „Es geht wieder darum, für die Kommunen ein starkes Wort einzulegen, was die Beteiligung der Kosten bei der Flüchtlingsunterkunft und bei der Integration angeht. Auch der Wohnungsbau wird wieder Thema sein.“Der CSU-Mann nennt die politischen Forderungen: „Wir brauchen auf Bundesebene Rahmenbedingungen, die den Wohnungsbau begünstigen. Dabei müssen teure Baustandards auf den Prüfstand und mehr Investitionskapital verfügbar gemacht werden.“
Am Samstag und Sonntag finden Fraktionssitzungen zur Vorbereitung der Bundesversammlung im Reichstagsgebäude statt. Am Samstagabend treffen sich die Mitglieder der Bundesversammlung aus Bayern in der Bayerischen Vertretung in Berlin. Der ganze Sonntag steht im Zeichen der Bundespräsidentenwahl. Die Wahl ist geheim. CSUMinisterpräsident Horst Seehofer hat verkündet, er werde Steinmeier wählen. Gribl macht es auch: „Auf Herrn Steinmeier haben sich CDU/ CSU ja auch verständigt.“Gribl hatte diese Entscheidung von Anfang an begrüßt: „Die Bürger wollen in