Juncker tritt nicht für zweite Amtszeit an
EU-Kommissionspräsident JeanClaude Juncker schließt eine weitere Amtszeit an der Spitze der Brüsseler Behörde aus. Er werde „nicht noch einmal antreten“, sagte der 62-Jährige dem
Der Luxemburger hatte sein Amt als EU-Kommissionspräsident im November 2014 angetreten. Juncker beklagte in dem Gespräch einen fehlenden Grundkonsens in Europa. Mit Blick auf den damaligen Wahlkampf sagte Juncker, er habe sich seinerzeit wieder „neu in Europa verliebt, weil ich dann diesen Farbenreichtum der Europäischen Union wiederentdeckt habe“.
Ministerpräsidentin nach Autounfall weiter in Klinik
Die verunglückte polnische Regierungschefin Beata Szydlo befand sich am Wochenende weiter in einem Militärkrankenhaus in Warschau in Behandlung. „Darüber, wann sie die Klinik verlässt, entscheiden die Ärzte“, sagte Regierungssprecher Rafael Bochenek am Sonntag. Szydlos Dienstwagen war am Freitagabend knapp 60 Kilometer westlich von Krakau bei einem Ausweichmanöver gegen einen Baum gefahren. Die 53-Jährige war auf dem Weg in ihren Heimatort. Der Staatssender berichtete, Szydlo habe sich sehr schmerzhafte Prellungen durch den Sicherheitsgurt zugezogen. Die nationalkonservative Politikerin der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) steht seit November 2015 an der Spitze der polnischen Regierung.
Heftiger Machtkampf bei Protestpartei Podemos
Der Politologe Pablo Iglesias, 38, bleibt Chef der von internen Streitigkeiten erschütterten spanischen Protestpartei Podemos (Wir können). Der Gründer der Linksformation wurde von den Parteimitgliedern online mit rund 89 Prozent der Stimmen im Amt des Generalsekretärs bestätigt, wie am Sonntag auf dem Parteitag von Podemos in Madrid mitgeteilt wurde. Iglesias setzte sich somit in einem seit Wochen anhaltenden Machtkampf gegen die „Nummer zwei“, den Podemos-Fraktionssprecher Iñigo Errejón, 33, klar durch. Während Iglesias für einen klassischen harten Linkskurs und gegen eine Zusammenarbeit mit den spanischen Sozialisten (PSOE) eintritt, hatte sich Errejón dafür ausgesprochen, Podemos politisch zur Mitte hin zu öffnen.