Ein Herz und eine Seele
Oberbürgermeister Kurt Gribl weiß um die Unterstützung der drei CSU-Referenten. Diese Harmonie ist fast schon beängstigend. Wird Bürgermeisterin Eva Weber für die Wachablösung aufgebaut?
Der Wahlausgang im Jahr 2008 glich einer politischen Sensation: Der damals parteilose Oberbürgermeister-Kandidat der CSU, Kurt Gribl, lag bereits im ersten Wahlgang vor Amtsinhaber Paul Wengert (SPD). In der Stichwahl setzte sich Gribl deutlich durch. Er holte für die CSU den Chefsessel im Rathaus zurück. Bei der OB-Wahl 2014 war CSU-Mann Gribl im ersten Wahlgang erfolgreich. Ohne Stichwahl behauptete er den Chefsessel im Rathaus. Jetzt zur Mitte der Periode sitzt Gribl fest im Sattel. Der politische Gegner geht gegenwärtig davon aus, dass eine Wachablösung im Jahr 2020 schwierig sein dürfte. Natürlich vorausgesetzt, dass Gribl dann ein weiteres Mal antritt.
Der politische Erfolg des CSURathauschefs hat sich außerhalb Augsburgs herumgesprochen. Dem 52-Jährigen wurde in der Vergangenheit mehrfach ein Wechsel in die Landes- oder Bundespolitik zugetraut. Ende 2016 hat Gribl vorerst sämtliche Spekulationen um seine politische Zukunft beendet. „Ich bleibe Oberbürgermeister der Stadt Augsburg bis zum Wahljahr 2020“, sagt Kurt Gribl. Niemand erwartet zum jetzigen Zeitpunkt, dass sich Gribl darüber hinaus festlegt. Allerdings ist zu sehen, dass die LandesCSU
Der Rathauschef steigt in der CSU auf
auch künftig eher auf ihn als Rathauschef in Augsburg setzen könnte als auf einen Politiker aus Augsburg, der dann womöglich am Kabinettstisch in München sitzt.
Gribl ist seit November 2015 stellvertretender Vorsitzender der CSU und ein Stellvertreter von Parteichef und Ministerpräsident Horst Seehofer. In der Position des Vize deckt Gribl das Interesse der kommunalen Ebene in der Parteiführung ab. Seit diesem Jahr ist der CSU-OB zudem Vorsitzender des Bayerischen Städtetags. Gribl hat im Lauf seiner Amtszeit an Statur gewonnen, als Vertreter des Städtetags saß er mehrfach mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen der Flüchtlingsthematik Runden zusammen.
Dass Gribl mit seinem politischen Gewicht über die Stadtgrenzen hinaus ein gefragter Mann ist, wird registriert. Zur Mitte der Amtsperiode, also nach nunmehr neun Jahren als Rathauschef, ist Gribl unumstritten – vor allem in den eigenen Reihen, was gerade in der Anfangszeit überhaupt nicht der Fall gewesen ist. Die Augsburger CSU profitiert von der Politik Gribls, der unter anderem das Seine zur Universitätsklinik Augsburg beigetragen hat. Im Zusammenspiel mit Ministerpräsident Seehofer sind die Weichen gestellt worden.
In der Stadtregierung baut Gribl in erster Linie auf die drei CSU-Referenten, die in ihrem Amt im Frühjahr 2014 bestätigt wurden. Gerd Merkle managt den Baubereich, Hermann Köhler leitet das Bildungsreferat. Eva Weber, die einzige Frau in der Stadtregierung, machte im Frühjahr 2014 einen in internen Karrieresprung: Die damalige Wirtschaftsreferentin stieg auf und übernahm in Doppelfunktion auch das Finanzreferat. Zudem ist sie Gribls Stellvertreterin. Als Bürgermeisterin repräsentiert Eva Weber die Stadt und tritt in dieser Funktion zunehmend in Erscheinung. Sie gilt in Reihen der CSU als potenzielle Nachfolgerin, sollte Kurt Gribl den Wunsch haben, nicht mehr für das Amt des Oberbürgermeisters zur Verfügung zu stehen.
Als Finanzreferentin hat Eva Weber einige Zeit benötigt, um sich in die Zahlenmaterie einzuarbeiten. Da passierte es in einer Stadtratssitzung schon mal, dass Stadträte leicht provozierend beim zuständigen Mann der Finanzverwaltung, Roland Barth, um eine politische Bewertung der Zahlen baten. Weber gefiel dies nicht: „Ich möchte nur mal betonen, dass ich die Finanzreferentin bin.“Bei der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2017/2018 zu Beginn dieses Jahres hatte sich die Situation längst entspannt. Im Zusammenspiel mit der Rathausopposition gab es einen konstruktiven Gedankenaustausch. Eva Weber hat davon profitiert, dass sich die finanzielle Ausgangslage für die Stadt generell verbessert hat. So lassen sich massive Einschnitte, die den Bürger treffen, vermeiden. Als Finanzreferentin ist sie nicht die Überbringerin schlechter Nachrichten. Im Gegenteil: Bei der Finanzierung der Theatersanierung hat die Referentin zudem ein Modell vorgelegt, dass die Mehrheit im Stadtrat überzeugt hat. Eva Weber sitzt fest im Sattel.
Dies tut Hermann Köhler ebenfalls, der nicht zu den politischen Lautsprechern gehört. Er setzt sich für ein umfangreiches Schulsanierungsprogramm ein. Mit Erfolg. Unterstützt vom Freistaat fließen bis zum Jahr 2030 insgesamt 300 Millionen Euro in 70 städtische Schulen. Angriffen aus Reihen des politischen Gegners musste sich Köhler bis zur Mitte der Periode nicht erwehren. Baureferent Gerd Merkle hat es in politischen Debatten aber teils schwerer. Vor allem das Umschwenken bei der geplanten Trassenführung der neuen Straßenbahnlinie 5 trug ihm einige Kritik ein. Wenn es um städtebauliche Fragen im Stadtrat geht, zieht Architekt und Stadtrat Volker Schafitel (Freie Wähler) mitunter vom Leder. In der Verkehrspolitik wird Merkle auch an der Umsetzung der Fahrradstadt 2020 gemessen.
Unterm Strich ist zu sehen, dass Gribl und die drei CSU-Referenten eine enge Beziehung verbindet. Dies geht auch über das Dienstliche hinaus: Es besteht eine enge Freundschaft auf privater Ebene. Wegen dieses Zusammenhalts ist davon auszugehen, dass ein mögliches Stühlerücken auf dem Chefsessel im Rathaus in Harmonie zwischen Kurt Gribl und Eva Weber laufen würde. Diese Frage stellt sich gegenwärtig jedoch nicht.