Klagende Einzelhändler finden Gehör bei Gribl

Der Rathauschef toleriert nicht, dass Bürokraten Ladenbesitzern zu hohe Auflagen machen. Nun soll sich einiges ändern

Der Ärger von Einzelhändlern, darunter einige in der Altstadt, war massiv: Die Geschäftsleute fühlen sich von der Stadtverwaltung gegängelt. Auflagen, die ihnen gemacht werden, erschwerten ihnen ein erfolgreiches Wirtschaften, lautete der Vorwurf. Und dies habe nicht allein mit der anstehenden Sperrung des Judenberges wegen einer Baustelle zu tun, sagen die Händler. „Stoppt die Bürokraten in den Amtsstuben“, lautete in dieser Woche die Überschrift eines Kommentars in dieser Zeitung zu diesem Thema.

Oberbürgermeister Kurt Gribl hat die Vorgänge verfolgt und intern hinterfragt. Am Freitag kam vom Rathauschef eine deutliche Antwort: Er will nicht zulassen, dass die Stadtverwaltung den Händlern das Leben erschwert, wenn kein zwingender Handlungsbedarf besteht. Wie die Dinge künftig in der Praxis ablaufen werden, ist offen. Doch es habe in der Verwaltung „gescheppert“, heißt es aus dem Rathaus.

Gribl will dies in dieser Form so nicht bestätigen, er sagt: „Es ist aber signalgebend, dass ich mich darum kümmere.“Zu strenge Vorgaben des Denkmalschutzes oder zu massive Einschnitte der Ordnungsbehörden, wie Händler ihr Geschäft und das Drumherum des Ladens gestalten, sind jedenfalls nicht im Sinn von Gribl. Das macht er deutlich. In der Stadtregierung will man schnell Antworten geben, wie eine funktionierende Wirtschaftsförderung auszusehen habe. Dass sich Händler von Bürokraten gegängelt fühlen, passe nicht in dieses Konzept. Wirtschaftsreferentin Eva Weber will in der nächsten Woche ihre Sicht der Dinge offensiv vertreten.

Unter anderem ging es darum, dass ein Unternehmen, das Postkartenständer vor den Laden stellt, Sondernutzungsgebühren zu zahlen hat, auch wenn der Ständer während einer Bauphase gar nicht aufgestellt werden kann. Ordnungsreferent Dirk Wurm hatte darauf umgehend reagiert und betont, dass die Behörde sich kulant zeigen werde. Zwischenzeitlich kam heraus, dass die Verwaltung von Anfang an keine Zahlung während der Baustellenphase einforderte. Doch das Schreiben aus dem Ordnungsamt war so kompliziert, dass es falsch ausgelegt werden konnte. Gribl sagt: „So etwas darf eben auch nicht passieren.“