Der Juniorpartner lässt die Muskeln spielen

Wie die SPD ihre Rolle im Regierungsbündnis sieht. Wo jetzt die Herausforderungen liegen

13 Stadträte und zwei Referenten stellt die SPD in der laufenden Periode. Als Juniorpartner ist sie Bestandteil der Stadtregierung. Die SPD bestimmt gemeinsam mit der CSU als Koalitionspartner und den Grünen als Kooperationspartner die Geschicke der Stadt. Mit dem bislang Geleisteten könne die SPD sehr zufrieden sein, sagt die Fraktionsvorsitzende Margarete Heinrich zur Halbzeit der laufenden Periode: „Wir sehen uns als durchsetzungs- Partner.“Nicht immer werde allerdings von außen die Handschrift der SPD erkannt, heißt es bei den Sozialdemokraten, die von 2002 bis 2008 mit Paul Wengert den Oberbürgermeister in Augsburg stellten. Wengert wurde 2008 von Kurt Gribl aus dem Amt gehievt. Die SPD musste in die Opposition. 2014 holte sie ein wiedergewählter OB Gribl in die Regierung. Es sei der richtige Schritt, die Stadtpolitik zu gestalten, heißt es heute bei der SPD. Deshalb gehe es darum, die erzielten Erfolge gut zu verkaufen. Man sehe sich eben nicht als „Mitläufer“. Beide Referenten, Stefan Kiefer (Soziales) und Dirk Wurm (Ordnung und Sport), leisteten sehr gute Arbeit. Der Sport- und Bäderentwicklungsplan sei ein großer Erfolg, „dazu kommen aber auch das Sozialticket, der Mietspiegel und das Schulsanierungsprogramm“. Die SPD-Fraktion nehme sich insbesondere der sozialen Thestarker men in der Stadt an. Dazu gehörten der geförderte Wohnungsbau, aber auch Aktivitäten im Bereich der Jugendarbeit, der Kinderbetreuung und eben der Schulsanierung, die nicht allein im Bereich von Bildungsreferent Hermann Köhler (CSU) liege. Als Erfolg sieht die SPD auch die Entwicklung in der Altenhilfe, für die Referent Kiefer zuständig ist: „Wir haben als einzige auch unangenehme Themen angepackt, wie die Schließung des St. Jakobsstifts, das nicht mehr den gesetzlichen Vorschriften entsprach und dessen Umbau nicht möglich war.“Das Defizit der Altenhilfe sei nicht zuletzt wegen der Umstrukturierung um 75 Prozent gesenkt worden. Als Herausforderung für die nächsten drei Jahren sieht die SPD neben dem Thema Wohnraum die Frage, wie die Kinderbetreuung künftig in Augsburg gestaltet werde. „Nicht zuletzt fehlen Plätze in der Nachmittagsbetreuung und genügende Hortplätze für Schüler“, lautet die Zielvorgabe für Projekte, die bis zum Wahljahr 2020 umgesetzt werden sollen.