Wie Friedberg mit dem Geld umgeht

Friedberg geht es gut. Obwohl die Stadt schon zu Jahresbeginn einen Millionenausfall bei der Gewerbesteuer verkraften musste, fehlt es nicht an Geld. Schließlich liegen die Einnahmen laut Finanzreferent Wolfgang Schuß für die ersten beiden Quartale schon wieder leicht über den Ansätzen. Dementsprechend schöpfen die Kommunalpolitiker derzeit aus dem Vollen.

Allein die Personalkosten legen derzeit von Jahr zu Jahr um rund eine halbe Million Euro zu – und das nicht allein wegen der tariflichen Erhöhungen. Seit 2007 ist ein Anstieg von 7,7 auf nunmehr fast zwölf Millionen Euro zu verzeichnen. Zusätzliche Stellen werden in der Regel ohne große Debatte abgenickt. Dabei sind längst nicht alle neuen Jobs so konzipiert wie das geplante Energiemanagement, das der Umwelt nützt und sich bestenfalls noch selbst finanziert.

Nicht minder großzügig zeigt sich der Stadtrat auch bei Vergnügungen und Events. 40 000 Euro für einen Faschingsumzug, 35000 Euro für den Halbmarathon, voraussichtlich 60 000 Euro für das „Südufer“-Festival, 320 000 Euro für das alle drei Jahre stattfindende Altstadtfest und auch die Stadtteile hätten ein eigenes Feier-Budget bekommen, würde dem nicht der Bayerische Kommunale Prüfungsverband einen Riegel vorschieben.

Wer die Friedberger Kommunalpolitik kontinuierlich verfolgt, der konnte im Laufe der Jahre immer wieder ein Auf und Ab der Finanzkraft erleben. So lange ist es noch gar nicht her, dass das Landratsamt als Aufsichtsbehörde der Stadt weitere Kreditaufnahmen untersagte und der Finanzreferent den Haushalt gar als „besorgniserregendes Krisenwerk“bezeichnete.

In den kommenden Wochen werden die Fraktionen ihre Anträge zum Etat 2018 einbringen. Es ist zu befürchten, dass angesichts der gut gefüllten Kassen wenig Bereitschaft zum sparsamen Umgang mit dem Geld des Steuerzahlers besteht. Dabei räumt man im Rathaus selbst ein, dass sich Friedberg derzeit vieles nur leisten kann, weil es hohe Einnahmen aus dem Verkauf von Gewerbe- und Wohnbauland erzielt. Ob dieser Mittelzufluss anhält, ist zweifelhaft. Zum einen darf sich die Stadt nicht auf ein dauerhaftes Wachstum verlassen, zum anderen geht die Entwicklung der Flächen mitunter sehr schleppend voran. Angesichts der zahlreichen unerledigten Aufgaben kann mehr Disziplin da nicht schaden.