Bundesregierung plant großen „Diesel Gipfel“

Die Bundesregierung will beim „Diesel-Gipfel“am 2. August mit mehreren Bundesländern – dazu gehört Bayern – und der Autobranche Schritte für einen geringeren Schadstoffausstoß festlegen. Von den Herstellern würden Angaben dazu erwartet, welche Modelle der Emissionsklassen Euro 5 und Euro 6 mit einer neuen Software optimiert werden könnten, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Die jüngste Ankündigung von Daimler für Nachbesserungen bei mehr als drei Millionen Wagen zeige, dass Bewegung in das Thema komme. „Ziel ist, Fahrverbote zu vermeiden“, betonte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums.

AfD sagt Danke: Jens Spahn vertritt unsere Positionen

Wenn es um Integrationsfragen geht, fühlt sich die AfD dem CDUPräsidiumsmitglied Jens Spahn im Geiste verbunden. „Es ist erfrischend, dass just Sie diese Positionen erwähnen, denn kämen sie von mir, würden sie höchstwahrscheinlich als rechtsradikal abgetan werden“, schrieb AfD-Vize Alexander Gauland in einem Offenen Brief an Spahn. In der Union werde Spahn durch „die AfD-Positionen, die Sie vertreten“, aber sicher bald „einsam werden“, schrieb Gauland. Spahn hatte nach den Übergriffen und Krawallen bei einem Volksfest in Schorndorf eine ehrlichere Debatte über die Probleme der Integration in Deutschland gefordert: „Schorndorf ist nur ein Sinnbild dafür, was jeden Tag an vielen Orten in Deutschland passiert. Es wird immer klarer, wie groß die Aufgabe der Integration ist“, sagte Spahn der