Die Stadträte unterbrechen ihre Sommerferien
Kommunalpolitik In dieser Woche tagt der Ferienausschuss, der sich unter anderem mit dem Plärrer beschäftigt. Darüber hinaus geht es um ein derzeit heiß diskutiertes Thema
Sommer, Ferien, Erholung pur – für sicherlich viele Augsburger ist es die schönste Jahreszeit. Auch Stadträte machen gerne Urlaub und somit dann auch eine etwas längere Pause von der Politik – so sah es zumindest viele Jahre lang in Augsburg aus. Seit Sommer 2010 gelten zumindest für einige Kommunalpolitiker andere Regeln. Es gibt einen Ferienausschuss, der wichtige Entscheidungen treffen kann – sofern welche anstehen. In dieser Woche am Donnerstag um 14.30 Uhr im Rathaus tagt der mit 14 Stadträten besetzte Ausschuss.
Ein zentrales Thema der Beratungen dürfte die Zukunft des Bahnparks sein. Es geht um die Stellungnahme der Stadt im laufenden Genehmigungsverfahren. Unabhängig von diesem Verfahren wird das von Oberbürgermeister Kurt Gribl zuletzt präsentierte Rettungskonzept Inhalt der Beratungen der Stadträte. Nach der zurückliegenden Stadtratssitzung Ende Juli hat sich die Situation der Bahnpark GmbH insofern verschlechtert, da deren wirtschaftliche Schwierigkeiten offen zu Tage getreten sind. Die Stadt will unterstützend eingreifen. Dies hat Gribl bereits unterstrichen. Spannend wird nun auch sein, wie sich die Politiker zum Bahnpark positionieren.
Eine etwaige Unterbrechung des Urlaubs mag für manchen Stadtrat wohl deshalb verschmerzbar sein, weil am Tag nach der Ausschusssitzung der Plärrer beginnt. Für viele Kommunalpolitiker ist die Teilnahme daran fast schon ein Muss, zumal am Samstag der traditionelle Plärrerumzug durch die Innenstadt zieht. Vier Wochen vor der Bundestagswahl zeigen die Parteien Präsenz beim Umzug.
Doch auch in der politischen Debatte kommen die Stadträte im Ausschuss nicht an Schwabens größtem Volksfest vorbei. Ordnungsreferent Dirk Wurm will die ersten Planungen für den Neubau der Plärrerwache vorstellen. Gebaut werden soll im Jahr 2018 nach dem Herbstplärrer. Die Zeitspanne zwischen Frühjahrsund Herbstplärrer ist zu kurz, um in den Sommermonaten die Fertigstellung termingerecht umzusetzen. Das alte Gebäude wird im Herbst 2018 abgerissen, der Neubau entsteht in der Nähe und wäre termingerecht für den Frühjahrsplärrer 2019 fertig.
Der Ferienausschuss selbst hat die volle Kompetenz des Augsburger Stadtrates. Der Ausschuss soll verhindern, dass die erste Sitzung nach einer achtwöchigen kommunalpolitischen Pause mit Themen überfrachtet wird. So war vor sieben Jahren die Einführung des Gremiums begründet worden.