Draghi verteidigt sich in Lindau
Der Chef der Europäischen Zentralbank hat die Nobelpreisträger-Tagung eröffnet. In seiner Rede erklärt er, warum für ihn die Politik der EZB erfolgreich ist
Lindau Es ist eine höfliche Rede gewesen. Mit ruhiger Stimme und sorgfältig gesetzten Worten hat der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, die sechste Nobelpreisträger-Tagung der Wirtschaftswissenschaften in Lindau eröffnet und die Geldpolitik der nach der amerikanischen Federal Reserve wichtigsten Notenbank der Welt erläutert.
Seine Analyse richtete sich jedoch nicht nur an die 17 Nobelpreisträger und 350 Nachwuchsökonomen im Lindauer Stadttheater, sondern auch an seine Kritiker in Deutschland. An die Ökonomen und Politiker in München, Stuttgart, Frankfurt und Berlin. An Ifo-Chefs und Sparkassenfunktionäre, an Bundesbanker und Finanzexperten. Und Mario Draghis Botschaft war eindeutig: Die expansive Geldpolitik der EZB war erfolgreich und hat den Euro und Europa nach der Finanzkrise stabilisiert.
„Die Politik, die in den vergangenen zehn Jahren in der Geldpolitik, in Regulierung und Aufsicht, gemacht worden ist, hat unsere Welt widerstandsfähiger werden lassen“, sagte Draghi und verteidigte genau die Maßnahmen, die gerade in Deutschland so kritisch beurteilt werden. So sei allein die Existenz des Rettungsprogramms OMT (Outright Monetary Transactions), das Staatsanleihenkäufe für kriselnde Staaten in unbegrenzter Höhe vorsieht, hilfreich gewesen.
Die Zentralbank musste das Notfallsystem allerdings nie in Kraft setzen, „die Tatsache, dass die EZB das Instrument zur Verfügung gehabt hat, hat ausgereicht, die Erwartungen so zu steuern, dass es gut ausgeht“, erläuterte Draghi. „Damit hat das Programm eine entscheidende Rolle gespielt, die Eurozone zu stabilisieren.“
Der EZB-Chef erinnerte mit diesen Worten an die Zeit vor gut fünf Jahren, als er mit seiner berühmten „Whatever-it-takes“-Rede auf einer Investorenkonferenz in London den OMT-Beschluss im Oktober 2012 vorbereitet hatte. In der britischen Hauptstadt hatte Draghi damals angekündigt, alles („Whatever it takes“) zu unternehmen, um die Eurozone zu retten. Und er hatte Erfolg: Die Finanzmärkte beruhigten sich und die Zinsabstände zwischen spanischen und italienischen Staatsanleihen auf der einen Seite und den als ausfallsicher geltenden deutschen Bundesanleihen auf der anderen Seite gingen zurück.
Zudem wies Mario Draghi die Gefahr als nicht zutreffend zurück, dass die EZB mit ihrer Niedrigzinspolitik jeden Handlungsspielraum aus der Hand gegeben habe – ein Vorwurf, der ebenfalls regelmäßig von deutschen Ökonomen erhoben wird. „Die Forschung hat bestätigt, dass Zentralbanken auch an der effektiven unteren Zinsgrenze nicht machtlos sind. Wenn sie bereit sind, ungewöhnliche Wege zu gehen, dann können sie das Ziel der Preisstabilität auch unter den denkbar ungünstigsten Umständen verfolgen“, erklärte der Notenbanker.
Nach seiner Rede saß Draghi im Gang des Stadttheaters in Lindau und telefonierte. Dunkler Anzug, offener Blick, charmantes Lachen. Für die Nachwuchsökonomen, die nicht an dem 69-jährigen Italiener vorbeihuschten, stand der EZBPräsident auf und grüßte mit Handschlag.
In Lindau standen solche Augenblicke der Nahbarkeit in unwirklichem Kontrast zur großen Macht- fülle des Notenbankers, der mit einem Wort die Börsen der Welt bewegen kann. Noch in dieser Woche fährt Draghi zur Finanzkonferenz von Jackson Hole im US-Bundesstaat Wyoming. Dort hoffen die Märkte auf ein weiteres Zeichen, ob und wann die Europäische Zentralbank mit ihrem Ausstieg expansiver Geldpolitik beginnt – und zwar von dem Mann, der in Lindau keinerlei Zweifel daran gelassen hat, dass er auch künftig alles zu tun gedenkt, um den Euro zu schützen.
Draghi hat vor den Ökonomen am Bodensee klargemacht, dass er das Weltfinanzsystem noch lange nicht für vollkommen abgesichert hält. „Wir müssen uns auf neue Herausforderungen vorbereiten“, sagte er – und wandte sich vor allem an seine Kritiker aus der Politik. „Wenn sich die Welt wie vor zehn Jahren in der Finanzkrise ändert, muss die Politik angepasst werden“, erläuterte er. „Eine solche Anpassung, die niemals leicht ist, erfordert eine uneingeschränkte, ehrliche Einschätzung der neuen Realitäten mit klarem Blick, der nicht durch Paradigmen belastet ist, die ihre Erklärungskraft verloren haben.“