Capito macht dich fit für die Bundestagswahl am 24. September
A wie Abgeordneter
Am 24. September steht in Deutschland eine superwichtige Sache an: die Bundestagswahl. Dabei wählen die Erwachsenen, welche Parteien und welche Politiker sie im Bundestag vertreten sollen. Der Bundestag ist das Parlament von Deutschland.
Die Politiker, die es in den Bundestag schaffen, werden Abgeordnete genannt. Denn sie wurden in den Bundestag abgeordnet – das bedeutet: Sie wurden gewählt und dann dorthin entsendet. Meist gehören die Politiker einer Partei an. Im Bundestag gibt es derzeit 630 Abgeordnete.
In Sitzungswochen sind sie in Berlin
Und was machen Abgeordnete den ganzen Tag? Da gibt es viele Dinge. Für bestimmte Wochen arbeiten sie in Berlin. Diese Wochen werden Sitzungswochen genannt. Dann diskutieren die Politiker gemeinsam im Parlament über Themen, halten Reden, stimmen über Gesetze ab oder treffen sich in Arbeitsgruppen. Bundestagsabgeordnete sind aber auch oft in den Orten, in denen sie gewählt wurden. Dort treffen sie sich unter anderem mit Bürgern, um sich über die Probleme vor Ort zu informieren. So können sie die Bürger besser im Bundestag vertreten. (dpa)
F wie Fraktion
Sitzen, wo man will? Das geht für die Politiker im Deutschen Bundestag nicht. Welcher Politiker wo sitzt, hängt davon ab, zu welcher Fraktion er gehört.
Eine Fraktion ist eine Gruppe von Abgeordneten. Abgeordnete nennt man die Politiker, die in den Deutschen Bundestag gewählt wurden und dort arbeiten (siehe A wie Abgeordnete). Für ihre Arbeit schließen die Abgeordneten sich in der Regel in Fraktionen zusammen.
Zu diesen Gruppen gehören jeweils die Politiker, die bei vielen Themen ähnliche Ansichten haben. Als Gruppe können sie im Parlament mehr erreichen, als ein Abgeordneter allein. Sie dürfen zum Beispiel gemeinsam einen Vorschlag für ein neues Gesetz machen. Abgeordnete, die zu keiner Fraktion gehören, dürfen das nicht.
In der Regel gehören die Mitglieder einer Fraktion auch derselben Partei an. Es können sich aber auch Parteien zu einer Fraktion zusammenschließen. Die Parteien CDU und CSU haben sich im Bundestag zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Darüber hinaus gibt es zurzeit noch drei weitere Fraktionen im Deutschen Bundestag: Bündnis 90/Die Grünen, die SPD und Die Linke.
Die Abgeordneten treffen sich regelmäßig in einem großen Saal im Bundestag. Dort sitzen die Mitglieder einer Fraktion immer als Gruppe zusammen. (dpa)
B wie Bundestag
Hunderte Politiker sind Mitglied im Deutschen Bundestag, dem Parlament von Deutschland. Sie arbeiten in einem besonderen Gebäude in der Hauptstadt Berlin: dem Reichstagsgebäude. Es ist über 100 Jahre alt.
Seit 1999 hat der Bundestag dort seinen Sitz. Das Reichstagsgebäude erkennt man leicht. Auf dem Dach ist eine große runde Kuppel aus Glas – sie ist aber erst knapp 20 Jahre alt. Da oben gibt es auch ein Restaurant und eine schöne Terrasse. Viele Touristen kommen gerne hierher. Der Besuch ist kostenlos, man muss sich aber vorher anmelden. Unten im Reichstagsgebäude arbeiten die Politiker und ihre Helfer. Sie treffen sich etwa in Besprechungsräumen und halten Reden in großen Sälen. Vieles in dem Gebäude ist rund – Tische, Lampen und die Sitzreihen. Es gibt überall moderne Fernseher, Computer und Mikrofone.
Der Bundestag hat viele wichtige Aufgaben. Er entscheidet über neue Gesetze und kontrolliert die Regierung. Er wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Außerdem sind die Politiker des Bundestags bei anderen wichtigen Wahlen dabei – des Bundespräsidenten oder der höchsten Richter in Deutschland. (dpa)
G wie Gesetz
Wer etwas kaputt macht, das ihm nicht gehört, dem droht eine Strafe. Solche Regeln sind bei uns in Gesetzen festgelegt. Bei diesen Texten kommt es aber auf jedes Wort an. Deshalb klingen die Gesetze oft etwas komplizierter.
So ist es auch bei diesem Beispiel: „Wer rechtswidrig eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“
Gesetze regeln also unter anderem, was erlaubt ist und was verboten. Wer sich nicht an die Regeln hält, verstößt gegen das Gesetz. Gerichte entscheiden in Prozessen darüber, ob Gesetze eingehalten wurden oder nicht.
Bei Gesetzen geht es aber längst nicht nur um Straftaten. Es geht um viele verschiedene Themen, zum Beispiel um den Straßenverkehr, um den Schutz von Jugendlichen und um Arbeitszeiten in Firmen.
Aber wer legt solche Gesetze eigentlich fest? Das ist eine komplizierte Sache. Verschiedene Leute in der deutschen Politik können Gesetze vorschlagen, zum Beispiel die Politiker im Bundestag. Bis so ein Gesetz gilt, kann es aber eine ganze Weile dauern.
Das wichtigste Gesetz in Deutschland ist übrigens das Grundgesetz. Darin stehen unter anderem die Grundrechte: also zum Beispiel, dass Männer und Frauen die gleichen Rechte haben. (dpa)
C wie Chefsache
Vielleicht hast du schon mal in den Nachrichten gehört, dass Politiker etwas „zur Chefsache erklären“. Damit ist gemeint, dass sich ein wichtiger Politiker nun um ein besonderes Problem selbst kümmern will oder soll. Das ist vor allem als Zeichen gedacht, zum Beispiel für Wähler. Erklärt ein Politiker etwas zur Chefsache, will er zeigen: Ich nehme das Problem so ernst, dass ich als Chef nun selbst mit anpacke. Es gibt aber auch tatsächliche Chefsachen – also Dinge, die allein der Chef entscheiden darf. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist die Chefin der Regierung in Deutschland. Gibt es zum Beispiel Streit in der Regierung, hat sie das letzte Wort. Das bedeutet: Sie darf bestimmen, in welche Richtung die Entscheidung gehen soll. (dpa)
D wie Demokratie
Dieses Wort ist schon uralt. Schon vor mehr als 2000 Jahren machten sich die Menschen Gedanken darüber. Bestimmt hast du auch schon mal davon gehört. Die Rede ist von Demokratie. Aber was genau verbirgt sich eigentlich hinter diesem Begriff?
Eine erste Idee bekommt man, wenn man das Wort in zwei Teile zerlegt. Demokratie stammt aus der griechischen Sprache. Das Wort „demos“steht für das Volk. „Kratein“heißt: herrschen. Zu Demokratie könnte man also auch sagen: Herrschaft des Volkes.
Das ist aber sehr unterschiedlich geregelt
Mit Völkern sind meist große Gemeinschaften von Menschen gemeint, zum Beispiel die Bevölkerung eines Landes. In einer Demokratie soll diese Masse an Menschen das Sagen haben. Es herrscht also kein Kaiser oder kein General und auch kein anderer Herrscher über das Land.
Wie genau die Menschen in Demokratien zusammenleben, ist aber in den Ländern sehr unterschiedlich geregelt. In Deutschland zum Beispiel wählen die Menschen Politiker als ihre Vertreter. Manchmal stimmen auch die Leute selbst über wichtige Fragen ab. (dpa)
H wie Haushalt
Hin und wieder reden auch Politiker über den Haushalt. Das Wort hast du sicher schon mal gehört. Sie sprechen aber nicht darüber, wer im Partei-Büro die Spülmaschine ausräumt. Genauso wenig geht es darum, wer im Bundestag die Fenster putzt und den Boden wischt.
In der Politik geht es bei dem Thema Haushalt vor allem um Geld. Genauer gesagt: um die Einnahmen und die Ausgaben. Einen Haushalt haben zum Beispiel Staaten wie Deutschland, aber auch Bundesländer, Gemeinden und Städte.
Manchmal gibt es deshalb auch Streit
Die Politiker der deutschen Regierung etwa überlegen sich ständig: Wie viel Geld nehmen wir ein und wie viel können wir ausgeben? Die Einnahmen kommen vor allem aus Steuern. Diese Abgaben zahlen Menschen und Firmen an den Staat.
Die Ausgaben werden auf verschiedene Bereiche verteilt. Das Geld wird also unter anderem für die Forschung, Familien, Bildung und die Umwelt eingesetzt. Innerhalb der Regierung gibt es deshalb manchmal Streit, welcher Bereich wie viel bekommt.
Einmal pro Jahr stellt die Regierung vor, wie der Haushalt im Jahr danach aussehen soll. Diesen Plan zu erstellen, dauert Wochen und Monate. Die Einnahmen und Ausgaben stehen aber auch dann noch nicht fest. Erst müssen weitere Politiker darüber beraten. (dpa)
E wie Exekutive
Das Wort klingt fremd: Exekutive. Die Menschen hinter dem Wort kennt jedoch jeder! Polizisten etwa gehören dazu. Sie sind dafür zuständig, dass in Deutschland alles seine Ordnung hat. Die Exekutive ist Teil der Staatsgewalt. Damit ist die Macht gemeint, die ein Staat hat, um durchzusetzen, dass im Land Gesetze befolgt werden. Hält sich jemand nicht daran, kann der Staat dafür sorgen, dass derjenige bestraft wird. Erwischt die Polizei zum Beispiel einen Einbrecher, darf sie ihn festnehmen.
Doch der Staat soll mit seiner Macht nicht machen, was er will. Deshalb ist sie auf drei Bereiche verteilt. Das nennt man auch Gewaltenteilung. Ein Teil ist die Exekutive, die ausführende Gewalt. Auch die Legislative gehört dazu. Sie ist die gesetzgebende Gewalt. Die Politiker im Bundestag bestimmen nach bestimmten Regeln, welche Gesetze gelten sollen.
Der dritte Teil der GewaltenTeilung ist die Judikative. Mit ihr machen diejenigen Bekanntschaft, die sich nicht an Gesetze halten. Zur Judikative gehören vor allem Richter an Gerichten. Verstößt jemand gegen ein Gesetz, können die Richter Menschen verurteilen. (dpa)
I wie Immunität
Politiker, die als Abgeordnete im Bundestag arbeiten, sind immun. Das Wort hast du vielleicht schon mal beim Arzt gehört. Wenn jemand geimpft wird, ist er danach in vielen Fällen gegen eine bestimmte Krankheit immun. Das heißt, er kann sie nicht mehr bekommen oder ist zumindest unempfindlich dagegen.
In der Politik bedeutet der Begriff Immunität aber etwas anderes: Ein Abgeordneter kann zum Beispiel nicht so einfach von der Polizei oder einem Gericht verfolgt werden. Selbst wenn er etwas angestellt hat. Das klingt vielleicht ungerecht. Schließlich werden andere Menschen bestraft, wenn sie etwas Verbotenes tun. Doch für die Immunität der Abgeordneten gibt es einen Grund. Das Parlament soll immer arbeiten können. Die Immunität soll unter anderem verhindern, dass ein Politiker verhaftet wird. Denn dann wäre das Parlament in seiner Arbeit behindert.
Sie kann aber auch aufgehoben werden
Von der Regel gibt es aber auch Ausnahmen. Der Bundestag kann darüber entscheiden, ob die Immunität eines Politikers aufgehoben wird. Dann kann gegen ihn ermittelt werden. Außerdem gilt: Wird ein Abgeordneter auf frischer Tat ertappt, kann die Polizei ihn festnehmen. Die Abgeordneten bleiben nicht ihr Leben lang immun. Die Immunität gilt nur, solange die Politiker gewählt sind. (dpa)