Weltklimakonferenz „war erfolgreich“
Ministerin Hendricks lobt Fidschi für Präsidentschaft. Kohle-Ausstieg soll kommen
Bonn Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat die Weltklimakonferenz in Bonn in ihrer Abschlussbilanz als Erfolg bewertet. Die 195 Staaten hätten Textentwürfe für ein Regelwerk zum Pariser Abkommen erarbeitet und damit die Erwartungen erfüllt. Alle hätten in Bonn dabei sein und mitwirken wollen, letztlich auch die USA, inoffiziell vertreten durch mehrere Bundesstaaten wie Kalifornien. „Das ist der Geist von Paris“, sagte die SPDPolitikerin am Freitag. Das Regelwerk könne nun wie geplant bei der nächsten Weltklimakonferenz in einem Jahr im polnischen Kattowitz beschlossen werden.
Dass Deutschland beim Thema Kohleausstieg nicht konkreter geworden sei, was international Kritik hervorrief, bedauerte Hendricks. Sie rechnet aber damit, dass Deutschland sich bis zur nächsten UN-Klimakonferenz ebenfalls zum Kohleausstieg bekennt. Es sei „sehr unwahrscheinlich“, dass die nächste Bundesregierung dazu im kommenden Jahr keinen Plan in der Tasche habe, sagte Hendricks.
Die Klimakonferenz hat nach Einschätzung der Ministerin „positiven Druck“auf die Jamaika-Sondierer in Berlin ausgeübt. „Es wird eine Frage der Zeit sein und des Umfangs“, fügte die SPD-Politikerin mit Blick auf einen Kohleausstieg hinzu. „Das wird die neue Regierung machen müssen.“Sie persönlich rechne aber nicht mit einem Ausstieg bis zum Jahr 2030, wie ihn beispielsweise die Grünen wollen.
Hendricks bekräftigte, sie habe der am Donnerstag vorgestellten globalen Allianz für einen Kohleausstieg keine Teilnahme von Deutschland zusagen können. So einer künftigen Bundesregierung vorzugreifen, wäre „nicht vernünftig gewesen und auch nicht anständig“.
Hendricks lobte die Verhandlungen in Bonn als konstruktiv. Mit Fidschi hätten die Konferenzteilnehmer „die engagierteste und glaubwürdigste Präsidentschaft gehabt, die man sich wünschen kann“. Sie sei „fest davon überzeugt“, dass am Ende der Konferenz wichtige Beschlüsse vorlägen. Es habe Durchbrüche bei der Einbeziehung der Landwirtschaft in den Klimaschutz und indigener Bevölkerungen in die Verhandlungen gegeben.
Im „Talanoa-Dialog“soll nun die Gesamtwirkung der Klimaschutzbeiträge aller Länder im Rahmen des Pariser Abkommens überprüft werden. Den Vorsitz dabei führen Fidschi und der nächste Konferenzgastgeber Polen.