Stadtrat Markus Arnold verlässt die FDP

Geht er jetzt zur CSU? Und was bedeutet der Schritt für die wechselwilligen CSU-Stadträte Schaal und Große, die vor dem Sprung zur FDP stehen? In den Überlegungen spielen Ausschusssitze die Hauptrolle

Die FDP ist vorerst nicht mehr im Augsburger Stadtrat vertreten. Markus Arnold, der bislang die Positionen der Liberalen als einziger Stadtrat vertreten hat, hat die Partei verlassen. Die Austrittserklärung ist auf dem Postweg erfolgt. Arnold agiert seit Beginn der Periode im Jahr 2014 als Hospitant in der CSUStadtratsfraktion. Diese Form der Zusammenarbeit, was als Entgegenkommen der CSU zu verstehen ist, sichert ihm einen Sitz in einzelnen vorberatenden Ausschüssen des Stadtrats. Arnold lässt vorerst offen, ob er künftig als parteiloser Einzelstadtrat weitermacht oder zur CSU wechselt, was politische Beobachter für sehr wahrscheinlich halten: „Ich möchte auf alle Fälle diese vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der CSU-Fraktion fortsetzen“, sagt Arnold, der am Sonntag 42 Jahre alt wird.

Der nun verkündete Abschied von Arnold aus der FDP ist ein erster Schritt in einer politischen Hängepartie, die sich bereits über einige Monate zwischen der CSU und der FDP hinzieht. Die CSU-Stadträte Rainer Schaal und Thorsten Große stehen ihrerseits vor dem Sprung zur FDP. Mit der Führung der FDP gab es bereits intensive Gespräche und Verhandlungen. Ein Wechsel gilt als wahrscheinlich. Spruchreif ist aber nach wie vor nichts. „Wir haben noch keinen Aufnahmeantrag vorliegen“, sagt Guido Immler, stellvertretender FDP-Kreisvorsitzender. Man wolle zudem dann die Austrittserklärung der beiden CSUStadträte sehen, fügt er an. Zur Personalie Arnold sagt Immler, „dass ja bekannt gewesen ist, dass er sich bei der CSU wohlgefühlt hat“. Zuletzt gab es Kritik aus der FDP-Führung an Arnold, dem vorgehalten wurde, dass das Profil der Liberalen im Stadtrat schwer erkennbar gewesen sei. „Es gab hier unterschiedliche Auffassungen“, bestätigt Arnold. Seinen Parteiaustritt bezeichnet er als „persönlichen Schritt“.

Der Abschied von Arnold aus der FDP hat vorerst keine Konsequenzen auf die politische Zusammensetzung in den vorberatenden Ausschüssen des Stadtrats. Ausschusssitze sind nun ein ganz entscheidender Faktor, wenn es um den mögli- chen Wechsel von Schaal und Große zur FDP geht. Für die CSU sitzen sie derzeit in Ausschüssen. Als FDP-Duo aber haben sie keinen Anspruch auf einen Ausschusssitz. Mindestens vier Mitglieder sind für die Bildung einer Fraktion oder Ausschussgemeinschaft nötig, damit es einen Ausschusssitz gibt. Wäre Arnold in der FDP geblieben, war spekuliert worden, dass möglicherweise Thorsten Kunze für eine Zusammenarbeit gewonnen werden kann. Kunze hatte Ende April die AfD verlassen und agiert derzeit als Einzelstadtrat.

Gerüchte besagen nun, dass es jetzt eine ganz andere Konstellation geben könnte. Denkbar wäre, dass sich die Sechser-Ausschussgemeinschaft (Freie Wähler, Die Linke, ÖDP und Polit-WG) verkleinert. Wäre dies der Fall, könnten zum Beispiel die Stadträte der Freien Wähler, Regina Stuber-Schneider und Volker Schafitel, mit den möglichen FDP-Stadträten Rainer Schaal und Thorsten Große eine Ausschussgemeinschaft bilden. Die politische Nähe wäre insofern gegeben, als genau dieses Quartett eine CSU-Vergangenheit hat (StuberSchneider und Schafitel) oder eben gegenwärtig noch in der CSU ist. Schaal und Große sind weiterhin Mitglied der CSU-Stadtratsfraktion, wobei sie zuletzt oft nicht in den Fraktionssitzungen waren.

Der Parteiaustritt des FDP-Mannes Arnold ist im Jahr 2017 bereits die vierte personelle Veränderung im Augsburger Stadtrat. Im Februar kehrten zunächst die CSM-Stadträte Rolf Rieblinger und Dimitrios Tsantilas zur CSU-Fraktion zurück. Im April verließ Thorsten Kunze die AfD. Und im Juli verkündete dann die CSM-Stadträtin Claudia Eberle ihren Wechsel zu Pro Augsburg.

Wer arbeitet künftig mit wem zusammen?

Die Wechselspiele

● CSU Sie hatte 23 Stadträte nach der Wahl 2014, jetzt sind es 26.

● SPD 13/13

● Grüne 7/7

● AfD 4/1

● Pro Augsburg

● CSM 3/0

● Freie Wähler 2/2

● Die Linke 2/2

● ÖDP und Polit WG 1/1

● FDP 1/0

● WSA 0/1

● Einzelstadträte 3/4 0/2