Die Polizei setzt auf Videoüberwachung am Kö

Seit Monaten wird darüber debattiert, nun zeichnet sich eine Entscheidung ab. Das Polizeipräsidium will die Situation am Königsplatz künftig auch mit Kameras beobachten. Wie das in der Praxis ablaufen könnte

Sie sollen dazu beitragen, dass sich die Menschen am Königsplatz sicher fühlen können: Nach Informationen unserer Redaktion will die Polizei den zentralen Platz künftig mit Kameras überwachen. Die Debatte darüber läuft seit rund einem Jahr. Die Polizei wollte den Sommer abwarten und auswerten, wie sich die Zahl der Straftaten entwickelt hat. Das ist inzwischen geschehen. Demnach bewerten die Verantwortlichen im Polizeipräsidium die Situation am Kö so, dass sie eine Videoüberwachung dort für sinnvoll erachten.

Wann die Kameras aufgehängt werden sollen, ist noch nicht bekannt. Es hängt unter anderem auch davon ab, wie schnell das Ausschreibungsverfahren für die Anschaffung der Technik durchgeführt werden kann. In diesem Jahr wird das nicht mehr passieren. Die Diskussion um die Sicherheit am Königsplatz ist entbrannt, nachdem es dort vermehrt zu Streitereien in der Trinkerszene und unter jungen Flüchtlingen kam. Im Frühjahr gab es deswegen einige größere Polizeieinsätze. Es gab dabei auch Fälle, in denen Unbeteiligte betroffen waren. Im Mai war eine 22-jährige Trinkerin während einer Polizeikontrolle ausgerastet. Sie hatte auch einen Passanten geohrfeigt und angespuckt. Im März hatte ein Betrunkener einen Radfahrer umgestoßen.

Für Augsburg ist die geplante Videoüberwachung am Kö eine Premiere. Bisher gibt es auf keinem öffentlichen

Private Bereiche dürfen nicht gefilmt werden

Platz entsprechende Kameras. Es sind bislang Privatfirmen wie die City-Galerie, die ihre Räumlichkeiten filmen. Überwacht werden zudem die Wagen der Straßenbahnen. Stadt und Stadtwerke betreiben zwar eine Vielzahl von Kameras an Kreuzungen und Haltestellen. Sie sind aber aus Datenschutzgründen so eingestellt, dass Details wie Gesichter oder Kennzeichen nicht erkennbar sind. Die Kameras dienen vor allem dazu, die Verkehrssituation zu beobachten. Das Material wird nicht gespeichert. Die Polizei hat Zugriff auf die LiveBilder. So können sich die Beamten ein Bild von der Lage machen, wenn zum Beispiel eine Schlägerei an einer Haltestelle gemeldet wird. Die Aufnahmen eigenen sich aber nicht dafür, Beteiligte zu identifizieren.

Bei den Kameras am Kö soll das anders sein. Sie sollen auch Details wie Gesichter erfassen, um bei Straftaten ein zusätzliches Mittel zu haben, die Täter zu ermitteln. Geplant ist, die Aufnahmen über einen gewissen Zeitraum zu speichern. Zudem sollen die Bilder live zur Polizei übertragen werden, sodass die Beamten jederzeit die Situation in den Blick nehmen können. Dass ständig ein Polizist die Bilder beobachtet – also 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche – ist nach Informationen unserer Redaktion aber nicht vorgesehen. Dafür wäre der personelle Aufwand wohl zu groß.

Anwohner sollen von der Überwachung möglichst wenig betroffen sein. So schreibt das Gesetz zum Beispiel vor, dass nur öffentlich zugängliche Bereiche überwacht werden dürfen. Das heißt, die Polizei muss unter anderem darauf achten, dass sie nicht in Wohnungen oder Hauseingänge hineinfilmt. Polizeiliche Videoüberwachung gibt es bisher schon in München, Nürnberg, Regensburg und Schweinfurt. Dort ist es so geregelt, dass die aufgezeichneten Bilder, die nicht als Beweismaterial länger benötigt werden, spätestens nach drei Wochen die automatisch gelöscht werden. Die Kameras sollen potenzielle Täter von Straftaten abhalten und bei der Aufklärung helfen. Gleichzeitig soll aber auch die Polizeipräsenz am Kö nicht reduziert werden.

Polizeipräsident Michael Schwald hatte sich bereits im Sommer offen für eine Videoüberwachung am Kö gezeigt. Bestätigen will das Präsidium den geplanten Einsatz von Kameras aber noch nicht. Die Entscheidung befinde sich in der Abstimmung, teilt die Polizei auf Anfrage mit. Sprecher Thomas Rieger sagt: „Neben einsatz- und kriminaltaktischen Fragestellungen werden derzeit noch rechtliche und technische Aspekte erörtert.“Die Entscheidung werde jedoch „zeitnah unter größtmöglicher Transparenz und enger Beteiligung der Stadt Augsburg“bekannt gegeben.

Der städtische Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD) hat sich in der Debatte zurückhaltend zum Thema Videokameras geäußert. Er zeigte sich nicht überzeugt davon, dass damit viel erreicht werden kann. Klar ist aber auch, dass die Stadt der Polizei keine Steine in den Weg legen wird, wenn sie – wie jetzt vorgesehen – die Kameras in Eigenregie betreiben wird.