Marode Polizei

Viele Gebäude sollen saniert oder modernisiert werden. Doch es fehlt das Geld

München Sanierungsstau bei der Polizei: Viele Behördengebäude in Bayern sind in einem schlechten Zustand. Die Kosten für die teils dringenden Instandsetzungen belaufen sich auf mehr als 826 Millionen Euro. Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der Landtags-SPD hervor.

Das Innenministerium listet für die einzelnen Gebäude in allen Regierungsbezirken auf mehreren Seiten unter anderem Brandschutz, Gebäudedämmung und Fassadensanierungen auf. Bisweilen ist aber auch die Infrastruktur betroffen, etwa in Augsburg, wo eine Neuerrichtung des kriminaltechnischen Labors notwendig ist, weil eine Sanierung nicht mehr möglich ist. Während die meisten Posten Kosten im fünf- bis sechsstelligen Bereich nach sich ziehen, schlägt die Sanierung der Bereitschaftspolizei in Nürnberg sogleich mit 120 Millionen Euro zu Buche. Ebenso viel ist für die Erneuerung der Bereitschaftspolizei in Königsbrunn veranschlagt.

SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher sprach „von einer unterfinanzierten Großbaustelle“bei den Polizeiliegenschaften und warf der Staatsregierung „erhebliche versteckte Staatsschulden“vor. Die einmalig für das Wahljahr 2018 angekündigte Etaterhöhung (86,7 Millionen Euro) reiche nicht aus, zumal das Budget zuletzt rückläufig gewesen sein soll.