Eine Demo und ihre Geschichte
Auf einer Kundgebung mit 300 Teilnehmern gegen den türkischen Einmarsch im nordsyrischen Afrin ging es am Montag in der Innenstadt hochemotional zu. Wir beantworten die wichtigsten Fragen
Die Demonstration lief friedlich ab, die Stimmung war aber hochemotional: Rund 300 Menschen protestierten am Montagnachmittag gegen den Einmarsch der türkischen Armee in die nordsyrische Region Afrin, in der mehrheitlich Kurden leben. Dabei kam es zu Wortgefechten mit einigen Gegendemonstranten, die offenbar aus dem türkischnationalistischen Milieu stammten.
Wer waren die Menschen, die am Rathausplatz gegen den türkischen Militäreinsatz demonstrierten?
Die Demonstranten hatten unterschiedliche Hintergründe. Viele stammten aus kurdischen Gebieten in der Türkei, im Irak oder in Syrien. Nach Auskunft von Sait Icboyun, einem der Redner auf der Demo, waren auch Jesiden unter den Teilnehmern, eine Religionsgemeinschaft, deren Mitglieder auch Kurden sind. Einige der Demonstranten waren selbst Flüchtlinge aus Afrin, deren Familien noch in der Region leben und durch den Krieg in Gefahr sind, sagt Icboyun. Ein möglicher Grund, warum die verbale Auseinandersetzung so emotional verlief, als Gegendemonstranten erschienen. In Augsburg und Umgebung lebten rund 50 Familien aus der Region Afrin. Auch Mitglieder der Linkspartei und linker Gruppierungen beteiligten sich am Protestzug. Inhaltlich ging es bei der Demo auch um deutsche Waffenexporte an die Türkei, die Icboyun in einer Rede deutlich kritisierte.
Teils waren auf der Demo kurdische Sprechchöre zu hören. Was riefen die Demonstranten?
Deutlich vernehmbar war unter anderem der Ruf „Biji Berxwedana Afrine“, was sich mit „Es lebe der Widerstand Afrins“übersetzen lässt. Teils riefen die Demonstranten auch „Biji Berxwedana YPG“, es lebe der Widerstand der YPG. Die YPG ist eine kurdische Miliz, gegen die sich der Angriff der türkischen Armee offiziell richtet.
Auf dem Rathausplatz tauchten rund 50 Gegendemonstranten auf, die teils türkische Flaggen hochhielten. Was hatte es damit auf sich? Angemeldet als Gegendemonstration war diese Menschenansammlung nach Auskunft der Polizei nicht – das allerdings ist auch nicht notwendig. Versammlungen, die spontan aus einem aktuellen Anlass heraus entstehen, sind erlaubt. Der Verdacht liegt nahe, dass es sich bei den Gegendemonstranten um türkische Nationalisten handelte. Einige der Menschen dort zeigten per Hand den „Wolfsgruß“, ein Erkennungs- der rechtsextremen türkischen Bewegung „Graue Wölfe“. Strafrechtlich ist das Zeigen des „Wolfsgrußes“nicht relevant. Zumindest ein Gegendemonstrant machte auch das Handzeichen „Rabia“: Dabei wird der Daumen auf die Handinnenfläche eingeklappt, die anderen vier Finger bleiben gestreckt. Das Zeichen entstammt Anhängern der ägyptischen Muslimbrüder und wird seit Längerem auch des Öfteren vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gezeigt. Unter den Gegendemonstranten hielt sich nach Informationen unserer Zeitung auch der langjährige Vorsitzende eines Vereines mit Sitz in Oberhausen auf, der sich selbst zu den Grauen Wölfen zählt. Demonstranten und Gegendemonstranten zeigten sich teils den Mittelfinger. Ist das strafbar?
Juristisch kann es sich beim „Stinkefinger“um eine Beleidigung und damit um eine Straftat nach dem Strafgesetzbuch handeln. Beleidigung allerdings ist ein Antragsdelikt. Das heißt: Die Ermittlungsbehörden gehen einem Fall nur nach, wenn Betroffene einen Strafantrag stellen. Nach Auskunft der Polizei ist das bislang nicht passiert.
Wie bewertet die Polizei die Demonstration?
Die Polizei war mit einem Aufgebot vor Ort, das noch einmal größer war als am vergangenen Freitag, als AfD-Bundesvorsitzender Jörg Meuzeichen then im Rathaus gesprochen hatte. Offenbar sah man ein gewisses Eskalationspotenzial. Letztlich blieben in Augsburg Szenen wie in anderen Städten aus. Ausschreitungen zwischen Kurden und türkischen Nationalisten, wie es sie in anderen Städten zuletzt gegeben hatte, waren in Augsburg nicht zu sehen. Aus polizeilicher Sicht könne man „zufrieden sein mit dem Ablauf“der Demonstration, sagt Sprecher Markus Trieb. Größere Zwischenfälle gab es trotz aufgeheizter Atmosphäre zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten nicht. Auch weil Ordner der pro-kurdischen Demonstration die Lage beruhigten. Die Ordner, heißt es von der Polizei, hätten ihren Job gut gemacht.