Der Markt steht im Jahr 2018 besser da als erwartet

Haushalt Gewerbesteuer und Gebührenanpassungen sind der Grund. Doch ob das ausreicht, ist nun fraglich

Mering In der Marktgemeinde sind die Vision 2025 zum Neubau des geplanten Bürgerzentrums und der Gewerbepark-West die beherrschenden Themen. Auch bei den Haushaltsberatungen für das laufende Jahr standen viele Entscheidungen im Schatten der Großprojekte. Nach Einschätzungen der Verwaltung kommen aber auf Mering weitere Mammutaufgaben zu. So wird infolge der Neubaugebiete ein Neubau einer Kindertagesstätte mit mindestens zwei Gruppen und die Erweiterung der Grundschule an der Ambérieustraße sowie der dazugehörige Hort nötig.

Zum 31. Dezember 2017 beträgt der Schuldenstand der Kommune 6,2 Millionen Euro. Für 2018 bleibt ein Überschuss von 1,4 Millionen Euro. Wobei aber 6,3 Millionen Euro an genehmigten Kreditaufnahmen aus 2017 in das Jahr 2018 übernommen werden. „Diese Gelder wurden im Vorjahr nicht abgerufen und werden deshalb als Haushaltseinnahmereste übernommen“, erklärt Kämmerer Stefan Gillich.

Auch in der Finanzplanung für die nächsten vier Jahre sei eine weitere Neuverschuldung notwendig, sodass 2021 mit einem Schuldenstand von 8,9 Millionen Euro zu rechnen ist.

CSU-Fraktionsvorsitzender Georg Resch bezeichnete Stefan Gillich als „Zauberer“: „Ich weiß nicht, wie Ihnen das gelungen ist, dass wir dieses Jahr einen so guten Haushalt vorweisen können.“

Doch der Meringer Kämmerer begründet die positiven Finanzdaten für 2018 vor allem damit, dass Gebühren für die Abwasser- und Wasserentsorgung nach der Anhebung nunmehr um 682000 Euro mehr betragen als im Vorjahr. Auch die Gebühren für das Bestattungswesen wurden angepasst. Zudem steigen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer. 2017 wurden 2,6 Millionen Euro angesetzt und das Ergebnis liegt bei 3 Millionen Euro, also 400 000 Euro mehr als ursprünglich erwartet. Zudem fließen bei der Einkommenssteuer 500000 Euro mehr in die Gemeindekasse.

Positiv ist beim vorliegenden Entwurf zu bewerten, dass die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt mehr als erfüllt werden kann. 985 000 Euro wären mindestens notwendig gewesen, 2,27 Millionen Euro werden es letztendlich sein.

Schwer zu kalkulieren ist der Haushalt dennoch, da noch immer Unsicherheit herrscht, wie mit der Straßenausbaubeitragssatzung zu verfahren ist, da noch nicht klar ist, wann diese Beiträge für die Bürger wegfallen. Markus David (SPD) wollte wissen, ob jetzt die anstehenden Projekte, wie beispielsweise in der Wendelsteinstraße, verschoben werden, und wie bereits umgebaute Straßen, zum Beispiel die Meringerzeller Straße, nun abgerechnet werden. Dazu erklärte Bürgermeister Hans-Dieter Kandler: „Wir warten ab, was die Entscheidung der bayerischen Landesregierung bringen wird, vorher wird nichts Neues begonnen.“Bei der Meringerzeller Straße sei es besonders schwierig, weil hier Vorauszahlungsbescheide rausgegangen und auch einige bereits bezahlt worden seien.

Für Petra von Thienen, Sprecherin der Grünen, fehlen im Haushalt Mittel für den Hort in der Klostergasse. „Wir hatten eine Begehung und wir haben sehr wohl gesehen, woran es hier fehlt.“Das nun nicht einmal Planungskosten eingestellt werden, ist für sie kein gutes Signal an Eltern und an die Erzieher, die dort arbeiten.

Bürgermeister Hans-Dieter Kandler machte am Dienstagabend deutlich: „Solange wir nicht eindeutig wissen, was mit der ehemaligen Mädchenschule passiert, hat es wenig Sinn, den Hort hier zu planen.“Auch Georg Resch argumentierte: „Es gab eine demokratische Entscheidung, dass wir zuerst den Hort II am Schulzentrum bauen und danach den Hort in der Klostergasse angehen, das müssen Sie akzeptieren.“