„Wir wissen, was auf dem Spiel steht“
Sozialreferent Stefan Kiefer bricht seinen Osterurlaub wegen des Finanzdebakels vorzeitig ab. Im Gespräch erklärt er, wie er solch gravierende Fehler künftig vermeiden will
Warum haben Sie beschlossen, Ihren Kurzurlaub frühzeitig zu beenden? Stefan Kiefer: Der Aufbruch in den Kurzurlaub am Montag schien mir vertretbar, nachdem ich in der Vorwoche im Stadtrat den aktuellen Stand umfangreich dargestellt habe. Dass in der Öffentlichkeit aber nun der Anschein entstehen konnte, ich vernachlässige eventuell die Aufarbeitung der schwerwiegenden Panne im Amt für Kinder, Jugend und Familie, verändert die Sachlage. Ich bitte aber auch um Verständnis, dass aufgrund der Schulferien einerseits und der stadtinternen Vertretungsregelungen andererseits solche Urlaubsplanungen lange voraus gemacht werden müssen.
Wie sehr hat Sie die Panne im Jugendamt denn auch im Urlaub beschäftigt? Kiefer: Ich habe eine fachanwaltliche Stellungnahme dabei, die ich prüfe, und stimme mich zu allen Stellungnahmen der Stadt – in Richtung Freistaat aber auch in Richtung Öffentlichkeit – mit der Verwaltung und auch dem OB-Referat ab. Daneben arbeite ich auch an den Maßnahmen im Referatsbereich zur Vermeidung einer Wiederholung der zu Tage getretenen oder vergleichbarer Probleme.
Welche Maßnahmen haben Sie diesbezüglich denn bereits ergriffen?
Kiefer: Wir hatten schon vor dem Vorkommnis im Jugendamt organisatorische und personelle Veränderungen vorgenommen – eine Gliederung in Abteilungen, der Ausbau des Controllings –, die zusammen mit den für alle städtischen Ämter gültigen Anweisungen (AGA) so einen Fehler gar nicht auftreten lassen dürften. Aber passiert ist es trotz aller Vorkehrungen...
Kiefer: Danach habe ich ein Fristenbuch in allen Ämtern des Referats jeweils inneramtlich veranlasst. Außerdem arbeite ich an einer Verfügung zur Verschärfung des Berichtsund Kontrollwesens der Ämter dem Referat gegenüber, angedockt an das Controlling der Ämter. Alle großen Leistungsgesetze und Abrechnungen – Einnahmen und Ausgaben – müssen regelmäßig mit Vorlauf zur Frist berichtet werden. Schließlich wird der Vorgang natürlich auch dienstaufsichtlich geprüft. War Ihnen die Frist selber bewusst oder ist das normalerweise Aufgabe der Amtsleitung?
Kiefer: Dies ist eine klare Aufgabe des Amtes. Es gibt unzählige unterschiedliche Abrechnungsmodi und -fristen in den dem Referat zugeordneten Ämtern. Im Fall des Bayerischen Gesetzes zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindergärten (BayKIBIG) ist es so, dass die Abrechnung dem Grunde nach – wie die Spitzabrechnungen in zahlreichen anderen Leistungsgesetzen auch – im Referat bekannt ist, nicht jedoch die einzelnen Details und Fristen. Ich konnte und musste davon ausgehen, dass im Amt die notwendigen Maßnahmen eigenverantwortlich entsprechend den städtischen Dienstanweisungen fristgerecht gestellt wurden.
Oberbürgermeister Kurt Gribl hat Sie aufgefordert, „Angaben und Empfehlungen zu Konsequenzen“zu machen. Wie könnten diese Konsequenzen Ihrer Ansicht nach aussehen?
Kiefer: Im Vordergrund steht für mich derzeit, dass wir alles tun müssen, um eine Wiederholung eines solchen Fehlers zu verhindern. Dem muss sich alles unterordnen. Meine Vorschläge dazu habe ich skizziert. Ob dienstrechtliche oder disziplinarische Maßnahmen nötig sind, müssen die Experten der Personalverwaltung prüfen und mir zuarbeiten. Gerade hier ist aber eine sorgfältige Prüfung nötig, damit Fehler Einzelner, die im Spezialfall vielleicht sogar erklärbar sind, nicht so schwerwiegende Folgen haben können. Wenn größere Veränderungen nötig sind, werden wir auch davor nicht zurückschrecken.
OB Gribl hält den Fehler für „extrem ärgerlich“, er hat sehr scharf darauf reagiert. Hat Sie das überrascht? Kiefer: Die Aussage des Oberbürgermeisters habe ich nicht als Schärfe empfunden. Dass von mir erwartet wird, dass wir im zuständigen Referat Konsequenzen ziehen und Lösungsvorschläge unterbreiten, weiß ich und betrachte das auch als eine Selbstverständlichkeit. Wir arbeiten bei der Aufarbeitung des Themas intensiv und gut zusammen, um das Beste für die Stadt zu erreichen. Alle wissen, was auf dem Spiel steht.