Der Wohnungsbau prägt den Haushalt
Das Millionenprojekt an der Afrastraße verursacht Rekordinvestitionen und steigende Schulden. Der Investitionsbedarf ist auch künftig unvermindert hoch
Friedberg Nur Gutes habe er diesmal zu berichten, schickte Finanzreferent Wolfgang Schuß seinen Ausführungen zum Haushalt 2018 voraus. Der deckt alle gesetzlichen Vorgaben ab und umfasst ein Volumen von nahezu 100 Millionen Euro. Der einzige Wermutstropfen: Die Gewerbesteuer bleibt hinter den Erwartungen zurück. In den kommenden vier Jahren fehlen gegenüber früheren Schätzungen rund 15 Millionen.
Die wichtigsten Einnahmequellen der Stadt sind im laufenden Jahr: ● Grundsteuer 4,1 Millionen
● Gewerbesteuer 12,6 Millionen
● Einkommensteuer 21,3 Millionen ● Umsatzsteueranteil 2,4 Millionen ● Konzessionsabgabe 1,1 Millionen
Einen erheblichen Teil der Einnahmen muss die Stadt aber gleich weiterreichen an den Landkreis: Der bedient sich heuer mit fast 17 Millionen Euro in Friedberg. Um Einnahmen und Ausgaben in Einklang zu bringen, nutzt die Kämmerei – wie auch schon in der Vergangenheit – den Verlustausgleich für die Stadtwerke als Jongliermasse. In den kommenden Jahren muss sie dann verstärkt in die Rücklagen greifen, die bis 2021 auf den gesetzlichen Mindestbetrag abgebaut werden.
Aus dem Rahmen fällt auch der Vermögenhaushalt der Stadt, der 2018 ein Volumen von 36,7 Millionen aufweist. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass die Stadt den Zuschuss für den Neubau der Sozialwohnungen an der Afrastraße mit einem Schlag überwiesen bekommt; ausgegeben wird das Geld aber in erster Linie in den Jahren 2019 und 2020.
Mit den neuen Wohnungen steht auch der Anstieg der Schulden in Zusammenhang. Wie berichtet, erhält die Stadt neben dem staatlichen Zuschuss von 6,2 Millionen noch ein zinsverbilligtes Darlehen über 12,3 Millionen Euro, das über die Mieteinnahmen refinanziert werden soll.
Finanzreferent Schuß wies auch darauf hin, dass die Investitionskosten für die Weiterentwicklung Friedbergs in den kommenden Jahren unverändert hoch bleiben. Das Pensum sei immens, eine Priorisierung der Maßnahmen unabweisbar. Genau das vermissen jedoch die Grünen. „Wir hangeln uns von Notoperation zu Notoperation“, kritisierte Claudia Eser-Schuberth, die Zukunftsprojekte über den Wohnungsbau hinaus und dringend erforderliche Unterhaltsmaßnahmen für die städtische Infrastruktur vermisst. Die Grünen lehnten den Etat darum ab – im Gegensatz zu den übrigen Fraktionen, die dem Zahlenwerk ohne Diskussion zustimmten.
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