Wahl von Peter Grab zum Landtagskandidaten annulliert
Der Landesvorstand der Freien Wähler hat am Wochenende die Nominierung Grabs (WSA) zum FW-Landtagskandidaten einstimmig für ungültig erklärt. Das könnte noch ein Nachspiel haben
Markus Brem, Chef der Freien Wähler im Landkreis, bestätigte gegenüber unserer Zeitung, dass die Aufstellung Grabs bei der Landesvorstandssitzung der Freien Wähler am Samstag in München annulliert wurde. Die Aufstellung hatte in den vergangenen Wochen für Aufruhr gesorgt – vor allem in den eigenen Reihen. Wie berichtet war Peter Grab, eigentlich Stadtrat der Bürgervereinigung WSA (Wir sind Augsburg), auf einer Versammlung der Freien Wähler zum LandtagsDirektkandidaten im Stimmkreis Augsburg-West aufgestellt worden.
Kurz zuvor hatten mehrere Mitglieder der Bürgervereinigung WSA noch mit einer Mitgliedschaft bei den Freien Wählern überrascht. Bei den FW-Mitgliedern in der Stadt Augsburg, darunter die beiden Stadträte Volker Schafitel und Regina Stuber-Schneider, kam dieser Schwenk freilich gar nicht gut an. Man distanzierte sich ausdrücklich von der WSA. Schafitel machte keinen Hehl daraus, dass er keine Basis für eine Zusammenarbeit mit der WSA sieht. Nicht nur mit der WSA gibt es Differenzen, sondern auch unter den Freien Wählern selbst. Bekanntlich können die Mitglieder aus der Stadt mit ihren Kollegen aus dem Augsburger Land wenig anfangen – und umgekehrt.
Nach der Nominierung Grabs zum Landtagskandidaten kam von den Freien Wählern aus der Stadt Widerspruch. Sie verwiesen auf eine Mail der Landesgeschäftsstelle, in der die Wahl bereits für ungültig erklärt worden war. In dem Schreiben, das gleich einen Tag nach der Wahl verschickt wurde, hieß es, dass 13 mitstimmende Personen nicht wahlberechtigt gewesen seien. Auf einer vorher von der Landesgeschäftsstelle freigegebenen Liste waren diese 13 Personen aber offenbar aufgeführt.
Markus Brem nahm an der Landesvorstandssitzung in München teil. „Ich habe zwar mitdiskutiert, aber da ich kein gewähltes Mitglied der Vereinigung der Freien Wähler bin, bin ich nicht stimmberechtigt.“Er musste sozusagen tatenlos zusehen, wie in München einstimmig eine neue Wahl eines FW-Direktkandidaten für Augsburg-West beschlossen wurde. Der Chef der Freien Wähler im Landkreis Augsburg betrachtet diese Entscheidung als problematisch. „Jetzt kommen rechtliche Fragen auf, wie etwa, ob jemand nicht ein Mitglied ist, wenn er schon förmlich zur Nominierung eingeladen wird?“Er frage sich, wie es sein kann, dass ein Mitgliederstatus auf einer Mitgliederliste zurückgesetzt werden könne.
Peter Grab selbst zeigt sich überrascht von der Entscheidung des Landesvorstands. „Es ist außerdem neu für mich, dass ein Landesvorstand eine ordnungsgemäße Wahl annullieren darf.“Auch wisse er nicht, wer die beanstandeten 13 Personen sein sollen. „Im Übrigen war es eine geheime Wahl, sodass ich erstaunt bin, wieso immer wieder behauptet wird, wer wen gewählt hat.“Mehr wolle er sich bis zu diesem Zeitpunkt nicht äußern. Alles Weitere müsse geklärt werden. Wie Markus Brem im Gespräch signalisiert, könnte die Entscheidung aus München noch ein Nachspiel haben. „Ich weiß noch nicht, ob jemand juristisch dagegen vorgehen wird, aber es geht jetzt wahrscheinlich ans Eingemachte.“
FW-Stadtrat Volker Schafitel hingegen ist froh, das Peter Grab als FW-Landtagskandidat nun aus dem Rennen ist. „Mit Grab wäre es für mich nicht weitergegangen.“Er finde es generell schade, dass es bei den Freien Wählern „Unterwanderungsstrategien gibt, um an Posten zu kommen.“Wann die Wahlwiederholung stattfindet, steht noch nicht fest. Das Gerücht, dass sich FW-Europaabgeordnete Ulrike Müller bereit erklärt habe, sich als Landtagskandidatin für den Stimmkreis Augsburg-West aufstellen zu lassen, dementiert die gebürtige Augsburgerin. „Das kommt für mich überhaupt nicht infrage. Mein Herz schlägt für Europa.“