Stadtteilsanierung: Stadt will Bürger beraten
Das Planungsamt bietet Einzeltermine auch außerhalb der regulären Arbeitszeit an
Nachdem der Unmut von Grundeigentümern in Oberhausen wegen der anstehenden Sanierungsabrechnung immer deutlicher wird, weist die Stadt darauf hin, dass sie Beratungstermine für alle Eigentümer auch außerhalb der regulären Büroöffnungszeiten anbietet. Es sei „nachvollziehbar und nur allzu verständlich“, so Stadtsprecher Richard Goerlich, wenn nach den Infobriefen der Stadt nun zahlreiche Fragen aufkämen.
Die Thematik sei aber so vielschichtig, dass offene Fragen am besten bei einer individuellen Beratung besprochen werden sollten. „Da es sich nicht um pauschale, sondern individuelle Abrechnungen auf der Basis von Einzelgutachten für die Immobilien handelt, deren Inhalt dem Datenschutz unterliegen, kann das Thema leider nicht in einer öffentlichen Informationsveranstaltung erörtert werden“, so Goerlich. Etliche Immobilieneigentümer fordern, dass die Stadt öffentlich informiert. Möglicherweise wollen sie sich auch selbst einmal zusammentun.
Wie berichtet, hat das Stadtplanungsamt vor einigen Wochen die ersten Info-Briefe an Eigentümer verschickt, in denen sie darüber informiert werden, dass sie aufgrund der sanierungsbedingten Wertsteigerung ihrer Grundstücke eine finanzielle Beteiligung für die Stadtteilsanierung zu leisten haben. In dem Schreiben ist auch aufgeführt, für welche Faktoren (zum Beispiel Straßenumgestaltung) welche prozentuale Wertsteigerung des Grundstücks veranschlagt wird. In der Regel liegt der Prozentsatz bei zwölf Prozent des veranschlagten Grundstückswerts. Man wolle „so transparent wie möglich“sein, so Goerlich.
Offen ist, inwieweit in Oberhausen weitere Sanierungsmaßnahmen kommen. Denn die eingenommenen Ausgleichsbeiträge sind grundsätzlich zweckgebunden und für neue Projekte zu verwenden. Bisher hätten die Spielplätze an der Gumpelzhaimerstraße (200000 Euro) und der Manlichstraße (80 000 Euro) davon profitiert. Allerdings dürfte der eingenommene Betrag am Ende deutlich höher sein und im einstelligen Millionenbereich liegen. Wie viel Geld insge- samt zusammenkommt, sei noch ungewiss, so die Stadt. Zum Beispiel wisse man aktuell noch nicht, wie viele Eigentümer die Möglichkeit, frühzeitig zu zahlen, in Anspruch nehmen. Sie bekommen zehn Prozent Abschlag.
Eine Rolle spiele auch, dass etwa bei Sozialwohnungen kein Ausgleichsbetrag anfällt. Zudem verweist die Stadt darauf, dass sie nicht alles eingenommene Geld bekommt. Sie muss auch an die Städtebauförderung, die damals die Sanierung bezuschusste, einen Anteil weiterreichen.