Wer für Augsburg in den Landtag möchte
In den zwei Stimmkreisen stehen 23 Kandidaten zur Wahl – darunter bekannte Politiker, aber auch viele Neulinge. Die Entscheidung fällt am 14. Oktober, doch die Möglichkeit zur Abstimmung besteht schon zuvor. Das sollten Wähler beachten
Die Größe Augsburgs macht es nötig, dass die Stadt bei Landtagswahlen stets „geteilt“wird. Es gibt zwei Stimmkreise, wobei an den westlichen Teil des Stadtgebiets zudem die Nachbarstädte Gersthofen und Neusäß angedockt sind. Die Vorboten der Landtagswahl, die am Sonntag, 14. Oktober, stattfindet, sind an vielen Straßen längst wahrnehmbar: Kandidaten lächeln von den Plakaten, vor allem die großen Parteien haben mit der Plakatierung begonnen. Von kleinen Gruppierungen ist noch nicht überall etwas zu sehen.
Mittlerweile steht fest, wer als Direktkandidat in den beiden Augsburger Stimmkreisen antritt. Es sind 23 Kandidaten. Die ungerade Zahl erklärt sich damit, dass es zwölf Bewerber im Stimmkreis Ost sind und elf im Westen. Die Gruppierung „Die PARTEI“stellt dort keinen Bewerber. Unter den 23 Kandidaten sind bekannte Gesichter – einige sitzen bereits im Landtag. Andere treten erstmals bei einer Landtagswahl an. Da keine Ortsgebundenheit nötig ist, kommt ein Bewerber sogar aus Murnau am Staffelsee. Die allermeisten Bewerber haben ihren Wohnort jedoch in Augsburg. Ein Überblick.
● Wahlentscheidung Bei der Landtagswahl ist im Stimmkreis gewählt, wer als Direktkandidat die meisten Stimmen erhält. Bei der Landtagswahl 2013 waren es die beiden CSUPolitiker Johannes Hintersberger (Stimmkreis Augsburg-West) und Bernd Kränzle (Stimmkreis Augsburg-Ost).
● So wird gewählt Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der Direktkandidat im Stimmkreis gewählt. Mit der Zweitstimme wird ein anderer Kandidat gewählt, den die Parteien auf einer Liste mit ihren schwäbischen Bewerbern anbieten.
● So geht’s in den Landtag Gewählt sind die Direktkandidaten. Ansonsten kommt es auf das Gesamtstimmenergebnis der Parteien an. Die Fünf-Prozent-Hürde muss übersprungen werden. Von diesem Ergebnis ist abhängig, wie viele Abgeordnete die Partei dann stellt. In der weiteren Auswertung wird das Gesamtergebnis der Kandidaten mit Erst- und Zweitstimme berücksichtigt. Für Augsburger Kandidaten bedeutet dies, dass sie in Schwaben möglichst weit oben mit ihrem persönlichen Stimmenergebnis stehen müssen. Im Jahr 2013 gelang Harald Güller, Linus Förster (beide SPD) und Christine Kamm (Grüne) über die Landesliste der Einzug in den Landtag. Förster schied zunächst freiwillig aus, als die Justiz gegen ihn ermittelte. Der ehemalige Landtagsabgeordnete wurde dann im September 2017 wegen Sexualstraftaten zu einer Haftstrafe von drei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Försters Platz im Landtag nahm daraufhin die Allgäuerin Ilona Deckwerth ein.
● Rückzug Von den amtierenden Augsburger Landtagsabgeordneten tritt Christine Kamm im Oktober nicht mehr an. Sie zog sich aus freien Stücken zurück. Bernd Kränzle (CSU) hat auf die Direktkandidatur im Stimmkreis verzichtet. Er möchte über die CSU-Landesliste nochmals ins Maximilianeum einziehen, was allerdings wegen der schwachen CSU-Umfragewerte als sehr unwahrscheinlich gilt. Die 65-jährige Christine Kamm gehört dem Landtag seit dem Jahr 2003 an. Der 75-jährige Kränzle ist seit 1990 Mitglied des Landtags. Von 1993 bis 1998 war er Staatssekretär.
● Wahlaussichten Auch beim politischen Gegner wird nicht widersprochen, dass die CSU-Bewerber Johannes Hintersberger und Andreas Jäckel als Favoriten ins Rennen gehen. Zu deutlich waren bei zurückliegenden Landtagswahlen die persönlichen Erfolge der CSU-Bewerber. Auch die jüngsten Umfragen, die aus Sicht der CSU nicht erfreulich ausfallen, dokumentieren einen weiten Abstand zur politischen Konkurrenz.
Spannend wird die Frage, wer über die Liste in den Landtag einzieht. SPD-Abgeordneter Harald Güller führt die schwäbische Liste an. Das dürfte, so die Erfahrung vergangener Wahlen, reichen, um in den Landtag zu kommen. Ebenfalls auf Platz eins der Liste bei den Grünen steht Stadträtin Stephanie Schuhknecht. Diese aussichtsreiche Platzierung macht es sehr wahrscheinlich, dass Schuhknecht künftig den Platz von Kamm im Landtag einnimmt. Vorne auf der Liste steht ferner AfD-Stadtrat Markus Bayerbach. Für ihn würde der Einzug der AfD in den Landtag wohl bedeuten, dass er ein Landtagsmandat erreicht. Schwieriger erscheint dagegen die Ausgangsposition von Margarete Heinrich (SPD) und Cemal Bozoglu (Grüne), die letztlich darauf setzen müssen, über ihr gutes persönliches Abschneiden die notwendigen Stimmen zu erreichen, die den Weg in den Landtag ebnen. Bei der Landtagswahl 2013 erreichte Bozoglu das viertbeste Grünen-Ergebnis in Schwaben. Er war erster Nachrücker.
● Neulinge Das Feld der 23 Direktkandidaten bietet einige neue Gesichter. Das hängt auch damit zusammen, dass die AfD, mut (-), Die PARTEI und die V-Partei3 nicht bei der zurückliegenden Landtagswahl angetreten waren. Keine Direktkandidaten gegenüber 2013 stellen dieses Jahr dagegen die Republikaner, die NPD und die Piraten.
● So läuft es für den Wähler Die Wahlbenachrichtigungen werden ab
3. September gedruckt und den Wahlberechtigten bis spätestens 22. September zugestellt. Wahlberechtigte, die sich am Wahltag nicht in Augsburg befinden, können den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins mit der Rückseite der Wahlbenachrichtigung stellen, teilt die Stadt mit.
Ein frankierter Umschlag ist an folgende Adresse zu senden: Stadt Augsburg Bürgeramt – Wahlen
An der Blauen Kappe 18
86 152 Augsburg
Der Antrag kann auch persönlich in einem Bürgerbüro gestellt werden. Die Online-Beantragung von Briefwahlunterlagen wird ab Zustellung der Wahlbenachrichtigungen möglich sein.
● Wahltag Am Sonntag, 14. Oktober, haben Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Neben dem Landtag wird auch der Bezirkstag gewählt.