Die Zeit drängt
Die Schicksale von Europa und Afrika verknüpfen sich immer enger. Für eine echte Bekämpfung von Fluchtursachen ist es mit klassischer Entwicklungspolitik längst nicht mehr getan. Für beide Kontinente beginnen entscheidende Jahre
Kapstadt Drei Länder in drei Tagen stehen bis Freitag auf dem Reiseprogramm der Bundeskanzlerin. Ihre Ziele Senegal, Ghana und Nigeria klingen weit weg, doch „Afrika ist unser Nachbarkontinent“, betont Angela Merkel. „Durch die Globalisierung auf der einen Seite, aber auch die Digitalisierung wachsen unsere Kontinente, der europäische und der afrikanische, immer enger zusammen.“Auch wenn die Kanzlerin von einem „Zukunftsmarkt“und Wirtschaftswachstum spricht, geht es bei der Reise aus deutscher und europäischer Sicht vor allem um die Flüchtlingskrise.
Immer mehr Menschen wird bewusst, dass die Schicksale Afrikas und Europas schon aus sicherheitspolitischen Gründen verknüpft sind. Die EU verhandelt Rückführungsabkommen und mögliche Asylzentren auf dem Kontinent, um die Migrationsströme weiter zu reduzieren. Das ist zäh genug, doch die Beseitigung der Fluchtursachen ist die ungleich größere Aufgabe. Ein weiterer Abbau von Handelszöllen in Europa für afrikanische Produkte auch jenseits der Landwirtschaft ist dafür eine wichtige Voraussetzung. Es ist keine Floskel: Die Migrationskrise entscheidet sich nicht an den Grenzen Europas. Sondern in Afrika. Und das sehr bald.
Während Europa mehr Entgegenkommen Afrikas bei der Bewältigung der Migrationskrise erwartet, wird allerdings bisweilen übersehen, dass aus Sicht des Kontinents andere Probleme weit drängender sind. Afrika hat während der vergangenen Jahrzehnte beachtliche, aber nicht ausreichende Erfolge bei Lebenserwartung, Demokratisierung und Bildungszugang verzeichnet. Im Zeitalter der vierten industriellen Revolution kann es sich der Kontinent nun weniger als jeder andere leisten, Zeit zu verlieren.
Afrika ist der letzte Kontinent mit enormem Bevölkerungswachstum. Die Einwohnerzahl nimmt pro Jahr um 2,5 Prozent zu, Asien und Lateinamerika verzeichnen rund eines. Doch Afrika hat gleichzeitig die geringste Zahl an Jobs für seine Jugend, was nicht zuletzt ein Ergebnis mangelnder Investitionen in Hilfsmaßnahmen zur Familienplanung ist, die vielerorts weiter ein politisches und gesellschaftliches Tabu geblieben ist.
Doch es beginnen entscheidende Jahre für Afrika. Skeptiker glauben, dass die weltweite Technologisierung in Afrika langfristig mehr Verlierer als Gewinner hervorbringen wird. Lernfähige Maschinen und Automatisierungsprozesse würden vor allem in Ländern mit eher niedrigem Ausbildungsniveau am Ende zu einer höheren Arbeitslosigkeit führen. Weltweit gelten langfristig bis zu zwei Drittel der Jobs im Niedriglohnsektor als bedroht, von denen es in Afrika überproportional viele gibt. Optimisten halten dagegen, dass gerade die neuen Technologien helfen werden, das nötige Tempo bei Infrastruktur und Bildung hinzulegen. Sie erhoffen das Überspringen von ganzen Entwicklungsstufen – „Leapfrogging“nennen das die Experten. Das Wort hat in Afrika Hochkonjunktur.
Für beide Perspektiven gibt es gute Argumente. Unstrittig ist, dass die Zeit eilt. Besonders bei der oft überfälligen Modernisierung der Landwirtschaft, die zwei Drittel der afrikanischen Bevölkerung Arbeit gibt. In vielen Wirtschaftszweigen hat Afrika zunächst aufgrund des niedrigen Lohnniveaus rund ein Jahrzehnt länger Zeit als andere Kontinente, bis die automatisierte Produktion im größeren Stil Arbeitsplätze vernichten wird, hat die britische Denkfabrik ODI errechnet. Schon das macht die von afrikanischen Politikern oft heraufbeschworene Wiederholung des Wirtschaftswunders asiatischer Länder während des späten 20. Jahrhunderts unrealistisch.
kann nur um kleinere Ziele gehen. Die politische Elite muss ein enges Zeitfenster nutzen, um kurzfristig möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen – und gleichzeitig umgehend dringend erforderliche Reformen einleiten, um den Kontinent für die Zukunft konkurrenzfähig zu machen. Beides ist möglich, aber nicht oft genug in Sichtweite.
Wenig hilfreich ist dabei, dass diese Elite längst nicht immer am Puls der Zeit sitzt. Das Durchschnittsalter der afrikanischen Staatsoberhäupter ist mit 65 Jahren rund 45 Jahre höher als das der Bevölkerung. Immerhin macht der junge äthiopische Premierminister Abiy Ahmed, 42, mit seiner Reformund Friedenspolitik derzeit beachtliche Positivschlagzeilen. Es bleibt zu hoffen, dass auch in anderen Ländern junge, moderne Politiker an die Spitze gelangen und seinem Beispiel folgen. Der Kontinent braucht Lenker, die realisieren, dass die Regierung mindestens so sehr in schmucklose betriebliche Ausbildungssysteme investieren muss wie in die prestigereiche UniversitätsEs bildung. Wie kompliziert sich derzeit die europäische Afrika-Politik gestaltet, illustriert das Beispiel Nigeria. Das am Freitag geplante Gespräch mit Präsident Muhammadu Buhari ist ohne Frage einer der wichtigsten Programmpunkte von Merkels Afrika-Reise. Mit 7149 Asylanträgen belegte Nigeria im ersten Halbjahr 2018 Rang vier in Deutschland, nur noch knapp hinter Afghanistan. Davor liegen Syrien und Irak. In Deutschland wird trotz mehrerer erheblicher Konfliktherde in Nigeria nicht einmal jedem sechsten Nigerianer Asyl gewährt.
Bislang, so ist zu hören, zeigt sich die nigerianische Regierung bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union zu Migrationsfragen wenig kooperativ. Während Nigeria mit Nachdruck die Rückreise von in Libyen gestrandeten Migranten unterstützt, hakt es bei den Rückführungsabkommen von in Europa abgelehnten Asylbewerbern. Im Jahr 2017 gab es aus Deutschland ganze 154 freiwillige Rückkehrer und 110 Abschiebungen nach Nigeria.
Deutschland hat über die „Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit“, kurz GIZ, die Mittel für Berufsausbildungsprogramme in Nigeria zuletzt erheblich aufgestockt. Nigeria aber erwartet auch mehr Entgegenkommen bei legalen Migrationsmöglichkeiten nach Europa. Hinzu kommt, dass das Thema vor den Wahlen 2019 in Abuja keine entscheidende Bedeutung hat. Der für seinen autoritären Führungsstil kritisierte Buhari steht innenpolitisch unter Druck, zuletzt liefen mehrere Spitzenpolitiker seiner Partei zur Opposition über. Wirtschaftlich steckt sein Land ohnehin in der Krise. Da sind Migranten eine untergeordnete Angelegenheit, wenn überhaupt, dann die im eigenen Land: Wegen mehrerer Krisen gibt es innerhalb Nigerias zwei Millionen Binnenflüchtlinge.
Gleichzeitig knirscht es zwischen der EU und Nigeria auch bei wirtschaftlichen Fragen vernehmlich. Schon vor Jahren wurde das Wirtschaftspartnerschaftsabkommen WPA mit allen 15 westafrikanischen Ecowas-Staaten unterzeichnet, darunter auch Nigeria – es würde europäischen Waren weit einfacheren Marktzugang ermöglichen. Die afrikanische Seite hatte im Jahr 2014 vor allem deshalb zugestimmt, weil sie um die weitgehend zollfreie Einfuhr von Agrar-Produkten nach Europa fürchtete.
Nigeria verweigert aber nun als einziger wichtiger Mitgliedsstaat die Ratifizierung – mit durchaus nachvollziehbarem Verweis auf die Auswirkungen auf die erdrückende Konkurrenz für die eigene Industrie. Das Abkommen wird ohne Nigeria, das über Zwei Drittel der Ecowas-Wirtschaftsleistung stellt, nicht in Kraft treten. Es ist also ein weiteres Druckmittel in Buharis Hand. Angela Merkel erwarten auch in Afrika schwierige Aufgaben.
Angela Merkel erwarten in Nigeria schwierige Aufgaben