Eine Umarmung für Mexiko
Trump präsentiert ein neues Freihandelsabkommen. Jetzt ist Kanada am Zug
Washington Der Auftakt verlief ein bisschen holprig. „Enrique?“, rief Donald Trump in das Telefon auf seinem Schreibtisch. Dutzende Kameras im Oval Office verfolgten das Geschehen. Doch die Leitung war tot. „Wie geht es Ihnen? Das ist eine große Sache“, schwärmte er und mahnte: „Viele Menschen hier warten.“Doch man hörte keine Reaktion. „Hellooooo?“, fragte Trump nun ungeduldig. „Können Sie ihn bitte durchstellen?“
Nach einer kabarettreifen Minute stand dann endlich die Verbindung zwischen dem US-Präsidenten und seinem mexikanischen Amtskollegen Enrique Peña Nieto und beide Politiker konnten eine „fantastische Neuigkeit“verkünden: Nach monatelangen spannungsreichen Verhandlungen habe man sich grundsätzlich auf eine Neufassung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta geeinigt. Die Märkte registrierten die Übereinkunft am Dienstag mit Erleichterung und Kursaufschlägen, obwohl noch zahlreiche Fragen offen sind. „Trumps symbolischer Sieg (bei Nafta) ist auf jeden Fall einem Pyrrhus-Sieg im Handelskrieg vorzuziehen“, kommentierte das
Das 1994 geschlossene Nafta-Abkommen zwischen den USA, Mexiko und Kanada ist eines der größten Freihandelsabkommen der Welt. Obwohl davon amerikanische Imund Exporte im Wert von 1,3 Billionen Dollar (rund 1,1 Billionen Euro) betroffen sind, hat Trump den Vertrag immer wieder attackiert, mit seiner Kündigung gedroht und verhängte gegen beide Nachbarländer Stahl- und Aluminiumzölle. Nun hat sich Trump zunächst nur mit Mexiko über eine Neufassung des Abkommens geeinigt.
In kleineren Punkten konnte er Verbesserungen in seinem Sinne durchsetzen: So müssen künftig 75 Prozent (statt bislang 62,5 Prozent) des Wertes eines importierten Autos in den USA gefertigt werden und 45 (statt 40) Prozent der Teile müssen von Arbeitern montiert werden, die mindestens 16 Dollar in der Stunde verdienen – das war der Gewerkschaft wichtig. Hingegen soll das Abkommen entgegen der US-Forderung nach einer fünfjährigen Befristung nun 16 Jahre gelten.
Entscheidend ist, ob Kanada die Einigung mitträgt. Namhafte Vertreter des US-Kongresses erklärten, dass sie nur einem trilateralen Vertrag zustimmen würden. Trump hingegen drohte, wenn das Land nicht unterschreibe, werde er eben Autozölle verhängen. Dass Kanada dem amerikanisch-mexikanischen Entwurf so einfach beitritt, gilt als unwahrscheinlich. In Ottawa werden vor allem mögliche Nachteile für die Milchbauern und eine Schwächung des Investorenschutzes bei Streitfällen kritisch gesehen. Die Zeit drängt: Weil der mexikanische Präsident Peña Nieto zum Monatsende aus dem Amt scheidet, soll bereits in dieser Woche eine Einigung gefunden werden.
Auf jeden Fall werden wegen der Regierungsneubildung in Mexiko und der Zwischenwahlen zum USKongress, der dem Abkommen zustimmen muss, bis zu einem Inkrafttreten noch Monate vergehen. Völlig offen ist, ob Trump die verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium zurücknimmt. Bei dem Telefonat am Montag demonstrierte er gleichwohl innigste Freundschaft mit Peña Nieto. „Ich sende eine herzliche Umarmung“, hatte dieser gesagt. „Von dir umarmt zu werden, wäre sehr schön“, flötete Trump in den Hörer.