Protest gegen AfD geplant
Umstrittener Politiker Björn Höcke will in Kissing auftreten
Kissing Der Kreisverband AichachFriedberg der AfD richtet am Samstag, 15. September, eine Wahlveranstaltung in Kissing aus. Als Gast ist Björn Höcke, der Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, angekündigt. Der AfD-Politiker ist aufgrund verschiedener Äußerungen umstritten. Unter anderem hatte er das Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“bezeichnet.
Nun regt sich Protest gegen die Veranstaltung, die um 13 Uhr im Landgasthof Alt-Kissing stattfinden soll. Der Juso-Vorsitzende im Landkreis, Christian Gerold, plant, in Kissing eine „Demonstration für Demokratie und Menschlichkeit“als Gegenveranstaltung abzuhalten. Er habe bereits mit Parteien und Organisationen Kontakt aufgenommen – unter anderem Grünen, FDP, Linken und Verdi. Auf Facebook hat er zudem die Gruppe „Vielfalt ist Stärker“gegründet, bei der sich mögliche Unterstützer melden können. Noch sei aber keine Versammlung beim Landratsamt angemeldet. Laut Gerold wollen sich Vertreter der Parteien Dienstagabend treffen und am Mittwoch ihr Vorgehen öffentlich machen.
Wolfgang Müller, Pressesprecher vom Landratsamt, bestätigt, dass die Behörde über das Vorhaben der Jusos informiert worden ist. Grundsätzlich bedürfe die Gegendemonstration keiner Genehmigung. Sie müsse aber beim Landratsamt angezeigt werden. Wenn die AfD-Gegner sie melden, müssten sie genaue Angaben machen, beispielsweise zu der erwarteten Teilnehmerzahl. „Das Landratsamt entscheidet dann mit der Polizei zusammen, ob Auflagen festgelegt werden.“
Im Hinblick auf den angekündigten Protest sagt Josef Settele vom Kreisverband der AfD: „Das können die ruhig machen, das ist für uns kein Problem.“Es handle sich in Kissing um eine öffentliche Veranstaltung. Es sei aber Security engagiert worden, die „Krawallmacher“nicht auf das Gelände lasse. Im Saal des Gasthauses sei für bis zu 200 Besucher Platz.
Die Polizei hat die Veranstaltung ebenfalls im Blick. Alexander Wagenpfeil, Dienststellenleiter in Friedberg, erklärt, dass er aber noch keine genauen Aussagen zu einem möglichen Einsatz machen kann. Er müsse zunächst abwarten, was die Jusos anmelden und was das Landratsamt sagt.