Neuer Anlauf fürs Baugebiet Kapellenberg
Eigentlich ist das Projekt am Meringer Ortsrand bereits abgelehnt. Doch mit einem besonderen Kniff hat es die SPD noch einmal auf den Tisch gebracht
Mering Ein Baugebiet mit 30 Einfamilienhäusern und zwei Mehrfamilienanlagen für den sozialen Wohnungsbau – das wollte Bürgermeister Hans-Dieter Kandler am Ortsrand östlich des Kapellenbergs entwickeln. Er scheiterte in der Abstimmung sowohl an den Grünen als auch an der CSU. Doch nun wird noch einmal über das Projekt verhandelt.
Dass er das Vorhaben trotz eindeutigem Beschluss nicht aufgeben wollte, hatte Kandler in der Vergangenheit bereits die Kritik eingetragen, er würde demokratische Entscheidungen nicht akzeptieren. Nun brachte er die Angelegenheit auf anderem Wege noch einmal auf die Tagesordnung.
Wie berichtet, hatte der Gemeinderat im vergangenen Sommer beschlossen, insgesamt vier Optionen für neue Baugebiete im zeitlich begrenzten Schnellverfahren nach Paragraf 13 b des Baugesetzbuches zu überprüfen. Da die beiden unkompliziertesten Standorte, nämlich am Kapellenberg und an der HermannKöhl-Straße, abgelehnt wurden, sei es umso unwahrscheinlicher, dass an den beiden anderen wesentlich schwierigeren Bereichen östlich der Luisenstraße und nördlich der Hartwaldstraße etwas zustande komme. Demnach solle der Gemeinderat nun beschließen, keine Baugebiete nach Paragraf 13 b zu entwickeln, der ursprüngliche Beschluss sei als erledigt zu betrachten. So trug Kandler den Beschlussvorschlag vor.
Aus den Reihen der SPD-Fraktion regte sich prompt der Widerspruch. Götz Brinkmann (SPD/parteifrei) sagte: „Dieser Meinung bin ich absolut nicht, wenn ich bedenke, wie viele Bewerber am Oberfeld nicht zum Zuge gekommen sind!“Es gebe so viele Meringer, die einen Bauplatz suchen. Und dass am Rande des Gebietes sozialer Wohnungsbau entstehe, sei auch absolut notwendig. Mit einem Kriterienkatalog lasse sich gewährleisten, dass vor allem Meringer profitieren. „Diese Gelegenheit sollen wir nicht vorbeigehen lassen!“, forderte er.
Wolfgang Bachmeir (SPD/parteifrei) sprang ihm bei. Er erinnerte daran, dass die Entscheidung gegen das Gebiet am Kapellenberg sehr knapp ausgefallen sei und dass es sich bei dem Projekt im Schnellverfahren nach Paragraf 13 b um eine einmalige Gelegenheit handle: „Keine Ausgleichsflächen, keine Umweltverträglichkeitsprüfung – und die Grundstückseigentümer machen mit!“, zählte er auf.
Sein Alternativvorschlag: Die Fraktionssprecher sollen sich noch einmal mit dem Bürgermeister zusammensetzen und ausloten, ob nicht doch ein Kompromiss möglich ist. So wie er die CSU verstanden habe, sei diese ja auch nicht völlig dagegen, sondern habe nur wegen des Geschosswohnungsbaus Bedenken gehabt, fügte er an. Mit 12:9 Stimmen wurde sein Vorschlag angenommen.
CSU-Fraktionssprecher Georg Resch, der sich in der vorherigen Diskussion zurückgehalten hatte, kommentierte das Ergebnis merklich verärgert: „Ich habe dazu nichts mehr gesagt. Denn die Sache am Kapellenberg wurde eindeutig in einer demokratischen Abstimmung abgelehnt. Das ist erledigt“, sagte er.
Er betonte, dass es der CSU bei ihrer Ablehnung nicht nur um den vorgesehenen Geschosswohnungsbau gegangen sei. Vielmehr habe Mering in den nächsten Jahren so viele andere Aufgaben, gerade was die Infrastruktur wie etwa Kinderbetreuungseinrichtungen betreffe, dass man auf dieses Projekt verzichten sollte.
Auch die Grünen halten an ihrer generellen Ablehnung neuer Baugebiete am Ortsrand fest, wie Klaus Becker in der Diskussion erklärt hatte.
Weiteres Thema im Gemeinderat:
● Gewerbepark In nicht öffentlicher Sitzung hatte der Gemeinderat im Juli außerplanmäßigen Ausgaben für die archäologischen Grabungen beim Gewerbepark West zugestimmt. Wie Kandler nun erläuterte, wurden eine Abzweigung der Römerstraße sowie drei römische Gräber entdeckt.
Die entstandenen Mehrkosten belaufen sich laut Bürgermeister aktuell bereits auf über 300000 Euro. Ebenfalls in der Juli-Sitzung hatte der Gemeinderat die Firma KFB Reuth als Projektsteuerer und Erschließungsträger für den Gewerbepark West beauftragt.