Die Entschuldigung von Angela Merkel im Wortlaut

Was viele von Angela Merkel bei der Flüchtlingspolitik verlangt haben, hat sie nun im Fall Maaßen getan. Die Kanzlerin entschuldigte sich für eine Fehleinschätzung. Wir dokumentieren die in ihrer Amtszeit sehr ungewöhn liche Stellungnahme in Auszügen: (...) „Ich sage ganz deutlich: Das Ergeb nis vom letzten Dienstag konnte nicht überzeugen. Warum konnte es nicht überzeugen? Wenn ich mich persön lich frage, dann habe ich mich im Zu sammenhang mit der Entscheidung vom Dienstag zu sehr mit der Funktio nalität und den Abläufen im Bundes innenministerium beschäftigt, aber zu wenig an das gedacht, was die Men schen zurecht bewegt, wenn sie von ei ner Beförderung hören. Und dass das geschehen konnte, das bedauere ich sehr. Wir haben dann übers Wochen ende zu dritt sehr viel nachgedacht und sind zu einem neuen Ergebnis ge kommen. (...)

Warum ist es sachgerecht? Weil es einen klar umrissenen Aufgabenbereich (...) für den Sachbereich gibt, ohne dass die sonstigen Arbeitsabläufe im Bun desministerium des Innern gestört oder beeinträchtigt werden. Vermittelbar, ganz einfach, weil es eben keine Beför derung ist. Und das war wichtig, dass wir eine solche Lösung gefunden haben. Heute ist der Tag, an dem vor einem Jahr die Bundestagswahl stattfand. Und wir haben ein schwieriges Wahler gebnis erhalten, das uns alle vor große Herausforderungen gestellt hat. Das hat sich auch in der langen Dauer der Regierungsbildung bemerkbar ge macht. Und umso wichtiger ist es natür lich, dass wir jetzt die Probleme der Menschen lösen.

Einiges davon haben wir gemacht, aber an vielen Stellen haben wir uns in den letzten Monaten auch zu sehr mit uns selbst beschäftigt. Das muss sich ändern und deshalb haben wir gestern nicht nur die Entscheidung zur beruf lichen Zukunft von Hans Georg Maaßen getroffen, sondern wir haben auch verabredet, dass wir nächsten Montag einen Koalitionsausschuss machen, auf dem drängende Fragen besprochen werden, zum Beispiel, wie geht es weiter angesichts von Fahrverboten mit den Dieselautos. (...)

Wir werden auch andere Fragen bespre chen, und ich glaube, es sollte in der Regierung ein Modus eingeführt werden von regelmäßigen Koalitionsaus schüssen, wo wir immer wieder darüber Rechenschaft ablegen, was wir er reicht haben.“(...) (dpa)